Daniel Beiner, Monika Kanzler, Andreas Gebauer & Andreas Unger: Sitzung des Ortsbeirates durchwachsen

Aus der gestrigen Sitzung des Ortsbeirats Oggersheim gehen wir mit positiven wie auch unerfreulichen Eindrücken“, bewertet der Ortsvorsitzende Daniel Beiner die Gremiensitzung vom 21.2.19.

Zunächst freue sich die Partei, dass der Ortsbeirat Andreas Unger parteiübergreifend mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt wurde. „Dazu gratuliere ich ihm im Namen der Oggersheimer CDU von Herzen“, so Beiner, „Andreas Unger ist eine hervorragende Wahl für dieses Amt, nahe an den Menschen, gut vernetzt, sympathisch und motiviert.“

Dass es bei der Bebauung in der Adolf-Diesterweg-Straße Nord weitergeht, sei nach Ansicht der CDU ein gutes Zeichen. Um dem Kita-Bedarf Rechnung zu tragen, müsse es jetzt zu sichtbaren Ergebnissen kommen. Für die angrenzende Wohnbebauung gelte für die Partei, dass ein Wohnraummix in allen Segmenten geschaffen werden müsse. Dazu Ortsvorsteherkandidatin Monika Kanzler: „Für einen guten Mix ist es wichtig, dass wir neben bezahlbarem Wohnraum genauso an familienfreundliches Wohnen denken. Südlich der Paracelsusstraße ist beispielweise auch ein guter Standort für Ein- und Zweifamilienhäuser. Dass bei diesem neuen Gebiet ebenfalls eine Kita mitbedacht wird, ist ein positives Signal für junge Fami-lien und die Familienfreundlichkeit unseres Ortsteils.“

Weniger erfreulich stimmte die CDU, dass die wichtige Diskussion um dieZukunft „enger Straßen“ im Bericht der Ortsvorsteherin platziert wurde. „Unbestritten aller rechtlichen Regelungen und im vollsten Verständnis für freie Rettungswege, hätten wir uns gewünscht, dass das für unsere Einwohner sehr wichtige und emotional besetzte Thema in einem eigenen Tagesordnungspunkt und mit vorheriger Ankündigung auf die Agenda gesetzt worden wäre“, beschwert sich Fraktionssprecher Andreas Gebauer.

„Um der Wichtigkeit Rechnung zu trägen wäre es zudem schön gewesen, wenn Herr Schwarz als zuständiger Dezernent den Ortsbeirat persönlich informiert hätte.“

Auch dass der Antrag der CDU auf Anwohnerparken in der Prälat-Caire-Straße abgelehnt wurde, entspanne die Situation vor Ort nicht. Der nahe gelegene Bahnhof mit S-Bahn-Halt, die Zahl der Pendler und Radfahrer so- wie der ÖPNV zeigen an diesem Punkt die Vernetzung unterschiedlicher Verkehre. „Zukunftsweisend wäre es, an diesem Standort über ein Mobilitätszentrum nachzudenken, dass dieser Verkehrsvernetzung zukunftsweisend Rechnung trägt“, fordert Daniel Beiner abschließend.

Wir gratulieren Klaus Schneider ganz herzlich zum Geburtstag

CDU Ludwigshafen ehrt den Ortsvorsteher der Gartenstadt!
Heute, am 21. Februar, feiert Klaus Schneider seinen 75. Geburtstag. Gemeinsam gratulieren der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes (MdB) und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Dr. Peter Uebel, dem Jubilar herzlich im Namen des gesamten Kreisverbands und der Fraktion.
„Unsere besten Glück- und Segenswünsche senden wir an Klaus Schneider, verbunden mit einem herzlichen Dank für seine großen politischen Verdienste“, so Kartes und Uebel. „Er ist ein Kommunalpolitiker, wie man ihn sich wünscht: Immer ansprechbar, bestens vernetzt und einer, der die Sprache der Leute spricht. Wir sind froh, ihn in unseren Reihen zu haben.

“Klaus Schneider, CDU-Mitglied seit 1974, führt seit 30 Jahren den Ortsverband Gartenstadt. Seit 1999 gehört er auch dem Stadtrat an, für den er in den Kommunalwahlen am 26. Mai nicht wieder kandidieren wird. Er tritt jedoch erneut als Ortsvorsteher für die Gartenstadt an. Es ist seine fünfte Kandidatur, seit 20 Jahren übt er das Amt aus.Geboren 1944 in Kaiserslautern, lebte Schneider ab seinem dritten Lebensjahr in Mundenheim. In der Gartenstadt ist er seit 66 Jahren zuhause. Bis zum Jahr 2002 war er in der BASF als Chemielaborant tätig. Im Ruhestand befindet er sich dennoch nicht, denn fast täglich ist Klaus Schneider im Ortsvorsteherbüro, um für die kleinen und größeren Probleme der rund 18.000 Einwohnerinnen und Einwohner der Gartenstadt ansprechbar zu sein. Der Vater zweier Kinder und vierfache Großvater konnte sich dabei immer auf seine ebenfalls politisch aktive Frau Roswitha verlassen, mit der er seit 51 Jahren verheiratet ist. „Unser Dank geht darum auch an Roswitha Schneider, denn wir wissen: starker kommunalpolitischer Einsatz, das geht nur mit familiärer Unterstützung. Wir hoffen, dass die beiden den Geburtstag gebührend feiern können“, erklären Kartes und Uebel.

CDU-Fraktion im Ortsbeirat Oggersheim: Beiner folgt auf Gilbert

Die langjährige Ortsbeirätin Anja Gilbert hat zum Ende des vergangenen Monats ihr Mandat niedergelegt. Der Grund ist ihr Wegzug aus Oggersheim. „Mir hat die Arbeit im Ortsbeirat, mit den Kolleginnen undKollegen und für die Bürgerinnen und Bürger immer viel Freude bereitet“, sagt Gilbert zum Ende ihrer Zeit im Ortsbeirat. Der Umzug der Familie hat persönliche Gründe, „ich ergreife nicht die Flucht, ganz im Ge-genteil, ich gehe zwar mit einem vorfreudigen, aber auch mit einemtraurigen Herzen“, so Gilbert.

Für Anja Gilbert rückt Daniel Beiner nach. Dieser bedankte sich, auch in der Funktion als Vorsitzender der Oggersheimer CDU, bei seiner Vorgängerin. „Anja Gilbert hat einen tollen Job gemacht, sie hat sich immer für dieBürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils eingesetzt, hatte die Motivation, Dinge zum Positiven zu verändern,“ so Beiner, „die CDU Oggersheim und ich persönlich wünsche ihr und ihrer Familie für den kommenden Lebensabschnitt alles Gute.“

Marion Schneid: Ein Blick hinter die Kulissen – „Girls’Day“ & „Boys’Day“ bei der CDU Rheinland-Pfalz

Auch dieses Jahr laden die CDU Rheinland-Pfalz und die Landtagsfraktion interessierte Mädchen und Jungen aus Rheinland-Pfalz nach Mainz ein, um im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ and Boys‘ Day“ am Donnerstag, den 28. März 2019, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Auf dem Programm stehen neben dem Verfolgen einer Plenardebatte im Landtag eine Diskussion mit CDU-Landesvorsitzender und Bundesministerin Julia Klöckner, ein Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf MdL und den Abgeordneten Hedi Thelen MdL und Marion Schneid MdL zu jugend- und landespolitischen Themen, ein Blick in die Räumlichkeiten der CDU-Landtagsfraktion, ein gemeinsames Mittagessen und eine Exkursion ins Gutenberg Museum inklusive künstlerischer Betätigung in der Druckwerkstatt.

„Seit vielen Jahren bietet der „Girls‘ and Boys‘ Day“ in Rheinland-Pfalz Schülerinnen der fünften bis zehnten Klasse die Möglichkeit, in Berufe hinein zu schnuppern, in denen bisher mehr Männer als Frauen arbeiten. Diese Initiative trägt bereits Früchte: In immer mehr dieser Berufe finden sich mittlerweile vermehrt junge Frauen. Politik aber geht alle an, die Mischung macht‘s: Wir laden deshalb ausdrücklich sowohl Mädchen als auch Jungen ein, die seit 2010 mit einem eigenen Zukunftstag dabei sind. Wir freuen uns auf einen spannenden Tag gemeinsam mit den Jugendlichen in der Landeshauptstadt“, so dieAbgeordnete Marion Schneid.

Alle interessierten Mädchen und Jungen der fünften bis zehnten Jahrgangstufe aus Ludwigshafen werden gebeten, sich schriftlich oder per Mail beidorothee.werner@rlp.cdu.de anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist auf 30 beschränkt, maßgebend ist der Eingang der Anmeldungen.

Constanze Kraus & Daniel Beiner: Mobilität der Zukunft in unserer Stadt und Region – Stadtrat soll Ausschuss zur Mobilität bilden

Mit Thesen zur Zukunft der Mobilität in der Stadt Ludwigshafen meldet sich jetzt die CDU zu Wort. In einer Arbeitsgruppe haben sich Mitgliederaus Partei und Fraktion rund um diese Fragen ausgetauscht. „Unsere Thesen und Forderungen sind selbstverständlich alle vor dem Hintergrund der individuellen Entscheidungen der Bürger zu sehen. Jeder Ludwigshafener bestimmt selbst, wie er am besten von A nach B kommt.“, stellen Daniel Beiner und Constanze Kraus als Sprecher der CDU-Fraktion heraus. Ludwigshafen stehe in den nächsten Jahren vor den größten verkehrlichen Herausforderungen der letzten Jahrzehnte. Der gesamte Innenstadtbereich werde umgebaut und so sei die Mobilität der gesamten Metropolregion betroffen.

Egal ob innerstädtische Verkehre, Pendler- oder Warenströme: Für alle Fragen müsse die Politik Antworten formulieren. „Wir sind uns bewusst, dass hier eine Herkulesaufgabe auf uns zukommt: Planerisch, organisatorisch und finanziell. Wir schreiben die Ideen fort, die mit dem„Masterplan nachhaltige Mobilität für die Stadt“ im Jahr 2018 ihren Niederschlag gefunden haben.“, erläutert Daniel Beiner. Constanze Kraus ergänzt: „Um diese Aufgaben in dem künftigen Stadtrat nach der Kommunalwahl besser abbilden zu können, fordern wir die Einsetzung eines neuen stadträtlichen Ausschusses zur Mobilität. Hier sollten auch bürgerschaftliche Mitglieder etwa aus dem Bereich der Wirtschaft, der Fahrradverbände oder der Senioren mitarbeiten können. Wir brauchen diese Expertise.“ Ein solches Gremium könne sich auch direkt mit den entsprechenden Gremien der Nachbarstädte, des Landkreises und der Metropolregion austauschen und Lösungen im Verbund erarbeiten. Weitere Forderungen seien eine bessere finanzielle Ausstattung des ÖPNV durch das Land, indem das Land Rheinland-Pfalz diese wichtige Aufgabe als Teil der Daseinsvorsorge und Pflichtaufgabe der Kommune definiere. Der Ausbau des Radwegenetzes stehe ebenso auf der Agenda wie der Bau neuer Stadtbahnlinien in den Landkreis. „Der Digitalisierung kommt eine wichtige Funktion bei der Mobilität der Zukunft zu. Informationen in Echtzeit zu Kraftfahrzeug-, Radverkehr und ÖPNV sind möglich und ein echter Mehrwert. Zusammen mit guten Anzeigemöglichkeiten und einem transparenten, auch digitalen Tarif,  machen wir den Wechsel auf den ÖPNV attraktiver. Unser besonderes Augenmerk richten wir auf die Unternehmen in unserer Stadt. Zusammen mit den Verwaltungen und Wirtschaftsakteuren müssen wir Konzepte für die Arbeitnehmer entwickeln.“, so Beiner weiter. Diese Personengruppe habe in den Spitzenzeiten einen sehr großen Anteil am Verkehrsaufkommen und müsse insoweit besonders im Fokus der Überlegungen stehen. „Veränderte Arbeitszeitmodelle, mobiles Arbeiten und der Ausbau der Taktzeiten sind hier die großen Überschriften.“, ergänzt Constanze Kraus ab-schließend. Die Thesen der Arbeitsgruppe sind die thematische Grundlage für ein Kapitel im Wahlprogramm der CDU Ludwigshafen zur Kommunalwahl im Mai.