Julia Klöckner zu Gast bei Torbjörn Kartes

Ministerin besucht Kultureinrichtungen in Fußgönheim und Unternehmen in Ludwigshafen

Am Freitag, 6. August, ist Julia Klöckner zu Gast im Wahlkreis von Torbjörn Kartes. Die Bundeslandwirtschaftsministerin und CDU-Landesvorsitzende besucht mit dem Bundestagsabgeordneten zwei Kultureinrichtungen in Fußgönheim und das Unternehmen Lipoid in Ludwigshafen. „Ich freue mich über die Möglichkeit, Julia Klöckner einen herausragend innovativen Arbeitgeber und zwei kulturelle Schatzkammern aus meinem Wahlkreis zeigen zu können,“ sagt Kartes, der erneut als Direktkandidat im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal für den Bundestag kandidiert. Von 14.30 bis 15 Uhr besichtigen die beiden das Deutsche Kartoffelmuseum, Hauptstraße 65 in Fußgönheim. Empfangen werden sie vom Vorstandsvorsitzenden Dr. Ludwig von Heyl und seinem Stellvertreter, dem CDU-Landtagsabgeordneten Johannes Zehfuß. Im Anschluss steht ein Treffen mit dem Heimat- und Kulturkreis Fußgönheim e.V. in der Hauptstraße 67 auf dem Programm. Mit dem Vorstandsvorsitzenden Andreas Sprinzl und Günter Kaiser, 1. Kassierer, besichtigen sie u.a. das Landwirtschaftsmuseum des Vereins, für das erst kürzlich eine Bundesförderung zugesichert wurde. Im Rahmen desselben Soforthilfeprogramms des Bundes für Museen im ländlichen Raum ging auch eine Förderung ans Kartoffelmuseum. Dort soll das Dach neu isoliert werden, zudem sollen die Außenfassade samt Fenstern und Türen gestrichen werden. In beiden Fällen stammen die Mittel aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium und dem Etat der Kulturstaatsministerin. Bereits um 13 Uhr werden Klöckner und Kartes zusammen mit den Landtagsabgeordneten Marion Schneid und Johannes Zehfuß die Firma Lipoid in Ludwigshafen besuchen. Kartes verfolgt die Entwicklung des Unternehmens mit großem Interesse, das in der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Impfstoffproduktion geleistet hat.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen, in Fußgönheim dabei zu sein. Es wird um kurze Rückmeldung an Kartes‘ Büroleiter im Bundestag gebeten (Stefan Burgdörfer, torbjoern.kartes.ma01@bundestag.de; 030-227 77388).

Torbjörn Kartes auf Wochenmarkt Friesenheim

Eine Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Torbjörn Kartes gibt es am Mittwoch, 21. Juli, auf dem Friesenheimer Wochenmarkt. „Ob politische Anregungen oder Kritik, persönliche Anliegen oder Fragen zu aktuellen Themen – ich bin sehr gerne für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar und freue mich auf den Austausch“, so Kartes, der erneut als Direktkandidat für den Bundestag antritt. Der 42-jährige Rechtsanwalt wird von 9 bis 11 Uhr am CDU-Stand sein.

Traurige Rekorde in Rheinland-Pfalz Land lässt Kommunen im Regen stehen

Der Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung für das Jahr 2019 zeigt erneut eine dramatische Schieflage der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz. „Ludwigshafen nimmt bundesweit den neunten Platz der meistverschuldeten Städte in der gesamten Republik ein. In dieser Liste der Flop 10 sind vier Städte aus Rheinland-Pfalz zu finden. Pirmasens nimmt sogar den traurigen ersten Rang ein,“ so äußert sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel anlässlich der Berichte zum Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung für das Jahr 2019. „Leider müssen wir weiterhin einen Abwärtstrend verzeichnen. Die Lage wird immer dramatischer. Das Land lässt die Oberzentren im Stich.“ Die Auswirkungen davon seien mangelnde Handlungsmöglichkeiten vor Ort, Druck auf die Kommunen hin zur Erhöhung der Gebühren und Hebesätze, Vernachlässigung der Infrastruktur u. v. m. „Die sogenannten freiwilligen Leistungen etwa für den Kulturbereich sind immerwährend von Kürzungen betroffen. Das kann so nicht weitergehen!“, so Uebel weiter. Das Land habe mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zum kommunalen Finanzausgleich im Dezember 2020 die Aufgabe bekommen, die Finanzen der Kommunen endlich aufgabengerecht auszugestalten. „Das Ranking zeigt unsere Not. Mein Apell geht an die Landesregierung, endlich zu handeln!“ Die Rote Laterne als Klassenletzter leuchtet dunkelrot.

CDU: Willersinn-Freibad wird weiter gestärkt Unterstützung des Landes leider Fehlanzeige

„Es ist sehr gut, dass jetzt auch das Becken für die kleinsten Badegäste des Willersinn-Freibades saniert wird“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, CDU Fraktionsvorsitzender die Vorlage der Stadtverwaltung im vergangenen Bau- und Grundstücksausschuss. „Die CDU hat sich vor Jahren dafür eingesetzt, dass das Freibad saniert wird. Dies konnte in den Jahren 2013-2017 in einem finanziellen Kraftakt für die Stadt umgesetzt werden.“

Die Auflagen des Landes Rheinland-Pfalz verhinderten damals, dass auch das 30 Jahre alte Planschbecken Teil der Maßnahme wurde. Es kam in den letzten Jahren immer wieder zum Ausfall einzelner Komponenten der Technik und damit zu Sperrung des Beckens. Jetzt wird ab Herbst dieses Jahrs bis Frühjahr kommenden Jahres das Becken und seine Infrastruktur erneuert. „Besonders für die Kleinsten und die Familien sind das sehr gute Nachrichten. Das lange von Eltern gewünschte Sonnensegel wird endlich Wirklichkeit. Blamabel hingegen, dass die Stadt Ludwigshafen die Investition in Höhe von 700.000 Euro ohne Unterstützung des Landes tätigen muss.“, so Uebel zum Abschluss. „Es ist sehr konkret, wie man Familien in einer schwierigen Zeit mit einem großartigen Freizeitangebot unterstützen kann.“

CDU: Zusätzliche Impfdosen für Ludwigshafen längst überfällig

„Es ist gut und wichtig, dass Ludwigshafen jetzt endlich zusätzliche Impfdosen für soziale Brennpunkte in der Stadt erhält und dass zusätzliche Impfteams die Impfungen auch hoffentlich übernehmen. Diese Maßnahme wäre unter der Berücksichtigung der sozialen Struktur der Stadt allerdings schon viel frühzeitiger notwendig gewesen.“, bekräftigt Marion Schneid, CDU- Landtagsabgeordnete und Stadträtin.

Dass es in Ludwigshafen viele Menschen gibt, die Unterstützung brauchen, und dass es in den Einweisungsgebieten, in den Gemeinschaftsunterkünften und in einigen Stadtvierteln einen höheren Beratungs- und Förderbedarf gibt, ist jedem klar. Danach muss auch die Landesregierung in enger Zusammenarbeit mit der Stadt ihre Förderung ausrichten!

Das betrifft nicht nur die Impfsituation, sondern generell die Situation in Ludwigshafen: Die Plätze in den Kindertagesstätten reichen trotz Millioneninvestitionen und dem 3. Ausbaupaket bei weitem nicht aus. Die Schulklassen sind voll, an einigen Schulen müssen neue Schulräume geschaffen werden. Auch der Erhalt von Straßen und öffentlichen Gebäuden, aber auch von Einrichtungen des gesellschaftlichen Lebens, muss dauerhaft gesichert sein. Die Stadt ist seit Jahren hoch verschuldet. Der kommunale Finanzausgleich des Landes ist verfassungswidrig und muss bis Ende 2022 neu geregelt werden. Die CDU fordert seit langem Soforthilfen für die Kommunen, damit diese ihre Aufgaben besser bewältigen können.

„Egal ob es sich um die Zuweisung des Impfstoffes handelt oder ob es die generellen Förderzusagen des Landes betreffen: Wir brauchen endlich eine Förderung, die auf die Sozialindikatoren und auf die Lage vor Ort abgestimmt ist!“, fordert Schneid.