MIT Ludwigshafen: Deutschland bewegt sich – Infrastruktur-Zukunftsgesetz bietet Chancen für den Mittelstand
Bundestag verabschiedet Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Am 26. Juni hat der Deutsche Bundestag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz im verabschiedet. Damit wird das Planungs- und Genehmigungsrecht grundsätzlich reformiert: Verfahren werden digitalisiert, überholte Vorschriften entrümpelt, Doppelstrukturen abgeschafft, zentrale Vorhaben priorisiert. Dafür hatte sich die Mittelstands- und Wirtschaftsunion auf Bundesebene lange eingesetzt.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Ludwigshafen freut sich: „Das ist auch ein Befreiungsschlag für den Mittelstand. Berlin hat die Bremsen gelöst. Jetzt können die Bagger rollen. Langwierige Planung- und Genehmigungsverfahren werden drastisch verkürzt. Davon profitieren besonders unsere mittelständische Bauwirtschaft, Logistikunternehmen und Handwerksbetriebe.“
Zukünftig werden Projekte wie Schienenausbau, Brückenerneuerungen oder Autobahnausbauten als Vorhaben im überragenden öffentlichen Interesse eingestuft. Das verhindert jahrelangen Baustillstand. Und damit auch Staus, in denen LKW und Pendler stecken bleiben. Feste Stichtage bei Planfeststellungsverfahren und die sogenannte Zustimmungsfiktion verhindern, dass Ämter Projekte monatelang stoppen können. Genehmigungsverfahren können zukünftig vollständig online abgewickelt werden.
Der MIT-Vorsitzede Dr. Thorsten Ralle von der MIT Ludwigshafen: „Gerade für unseren Mittelstand sind schnelle und verlässliche Verkehrs- und Versorgungswege eine Grundvoraussetzung. Notwendige Investitionen scheiterten in der Regel nicht am fehlenden Geld, sondern an überlangen Verfahren. Nun können die Mittel aus dem Sondervermögen auch zügig in unsere Infrastruktur fließen. Jeder Monat, den ein Infrastrukturprojekt früher beginnen oder abgeschlossen werden kann, bedeutet zusätzliche Aufträge und mehr Planungssicherheit. Dafür sind nun die Weichen gestellt.“
Wer Wachstum will, muss Investitionen ermöglichen. Wer Wettbewerbsfähigkeit stärken will, muss Genehmigungen beschleunigen.
Der MIT-Vorsitzede Dr. Thorsten Ralle von der MIT Ludwigshafen: „Unsere Betriebe brauchen einen Staat, der nicht verzögert, sondern ermöglicht. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist dafür ein gutes Beispiel. Nun müssen die Behörden in Ludwigshafen von diesem neuen Spielraum auch Gebrauch machen. Das beste Gesetz bringt nämlich nichts, wenn es nicht genutzt wird. Nur gemeinsam wird der Weg frei gemacht.“
