Julia Klöckner zu Gast bei Torbjörn Kartes

Ministerin besucht Kultureinrichtungen in Fußgönheim und Unternehmen in Ludwigshafen

Am Freitag, 6. August, ist Julia Klöckner zu Gast im Wahlkreis von Torbjörn Kartes. Die Bundeslandwirtschaftsministerin und CDU-Landesvorsitzende besucht mit dem Bundestagsabgeordneten zwei Kultureinrichtungen in Fußgönheim und das Unternehmen Lipoid in Ludwigshafen. „Ich freue mich über die Möglichkeit, Julia Klöckner einen herausragend innovativen Arbeitgeber und zwei kulturelle Schatzkammern aus meinem Wahlkreis zeigen zu können,“ sagt Kartes, der erneut als Direktkandidat im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal für den Bundestag kandidiert. Von 14.30 bis 15 Uhr besichtigen die beiden das Deutsche Kartoffelmuseum, Hauptstraße 65 in Fußgönheim. Empfangen werden sie vom Vorstandsvorsitzenden Dr. Ludwig von Heyl und seinem Stellvertreter, dem CDU-Landtagsabgeordneten Johannes Zehfuß. Im Anschluss steht ein Treffen mit dem Heimat- und Kulturkreis Fußgönheim e.V. in der Hauptstraße 67 auf dem Programm. Mit dem Vorstandsvorsitzenden Andreas Sprinzl und Günter Kaiser, 1. Kassierer, besichtigen sie u.a. das Landwirtschaftsmuseum des Vereins, für das erst kürzlich eine Bundesförderung zugesichert wurde. Im Rahmen desselben Soforthilfeprogramms des Bundes für Museen im ländlichen Raum ging auch eine Förderung ans Kartoffelmuseum. Dort soll das Dach neu isoliert werden, zudem sollen die Außenfassade samt Fenstern und Türen gestrichen werden. In beiden Fällen stammen die Mittel aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium und dem Etat der Kulturstaatsministerin. Bereits um 13 Uhr werden Klöckner und Kartes zusammen mit den Landtagsabgeordneten Marion Schneid und Johannes Zehfuß die Firma Lipoid in Ludwigshafen besuchen. Kartes verfolgt die Entwicklung des Unternehmens mit großem Interesse, das in der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Impfstoffproduktion geleistet hat.

Medienvertreter sind herzlich eingeladen, in Fußgönheim dabei zu sein. Es wird um kurze Rückmeldung an Kartes‘ Büroleiter im Bundestag gebeten (Stefan Burgdörfer, torbjoern.kartes.ma01@bundestag.de; 030-227 77388).

Neuwahlen der Frauen Union Ludwigshafen

Bei einer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen am 15. Juli 2021 wählte die Frauen Union Ludwigshafen einen neuen  Vorstand, sowie Delegierte für Landes- und Bezirkstag.

Unsere Kreisvorsitzende Kirsten Pehlke wurde einstimmig als Vorsitzende im Amt bestätigt. Wir gratulieren herzlich.

Als Stellvertreterinnen wurden Ursula Günther und Brigitte Jungmann bestätigt. Beisitzerinnen sind: Silke Busam, Marica Kovacic, Ilse Büchler, Ursula Ketel- Juric, Christiane Ohlinger-Kirsch, Olga Papazoglou, sowie Valerie Ungerer und Gabi Kolb.

Ein  herzliches Dankeschön gilt unserer Versammlungsleiterin Frau Stadträtin Marita Augustin-Funck (Ortsvortsteherin in Maudach), die uns wieder tatkräftig zur Seite stand.

Torbjörn Kartes auf Wochenmarkt Friesenheim

Eine Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Torbjörn Kartes gibt es am Mittwoch, 21. Juli, auf dem Friesenheimer Wochenmarkt. „Ob politische Anregungen oder Kritik, persönliche Anliegen oder Fragen zu aktuellen Themen – ich bin sehr gerne für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar und freue mich auf den Austausch“, so Kartes, der erneut als Direktkandidat für den Bundestag antritt. Der 42-jährige Rechtsanwalt wird von 9 bis 11 Uhr am CDU-Stand sein.

CDU Oggersheim entsetzt über Verzögerung bei Stadtteilverbindungsstraße

„Dass der Baubeginn der wichtigen Stadtteilverbindungsstraße Oggersheim-Melm nicht wie geplant kommenden Monat starten kann, ist eine denkbar schlechte Nachricht für den Ortsteil“, kommentieren die beiden Oggersheimer CDU-Stadträte Monika Kanzler und Daniel Beiner die Information der Verwaltung, die gestern Abend dem Stadtrat erläutert wurden.

Bei Mehrkosten von über 1,8 Millionen Euro könne man von einer Kostenexplosion sprechen. Hinzu käme eine aktuell nicht genau benannte Bauverzögerung. Den schwarzen Finanzierungspeter spiele dabei das Land wieder Richtung Stadt zurück. Seit nahezu 20 Jahren beschäftigten sich die Stadtverwaltung, aber auch das Land Rheinland-Pfalz inklusive seinen Behörden mit diesem Projekt.

„Wir brauchen keine neue Warteschleife, sondern dringend eine finanziell abgesicherte, schnelle und tragfähige Lösung für diese wichtige, stark frequentierte und sowohl für den Rad-, wie auch ÖPNV und Pkw-Verkehr notwendige Verbindung. Dazu brauchen wir als Kommune die volle Unterstützung durch das Land. Es kann nicht sein, dass hier erneut die Bürgerinnen und Bürger vor Ort vom Land vertröstet werden.“, so Kanzler und Beiner abschließend.

Traurige Rekorde in Rheinland-Pfalz Land lässt Kommunen im Regen stehen

Der Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung für das Jahr 2019 zeigt erneut eine dramatische Schieflage der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz. „Ludwigshafen nimmt bundesweit den neunten Platz der meistverschuldeten Städte in der gesamten Republik ein. In dieser Liste der Flop 10 sind vier Städte aus Rheinland-Pfalz zu finden. Pirmasens nimmt sogar den traurigen ersten Rang ein,“ so äußert sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel anlässlich der Berichte zum Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung für das Jahr 2019. „Leider müssen wir weiterhin einen Abwärtstrend verzeichnen. Die Lage wird immer dramatischer. Das Land lässt die Oberzentren im Stich.“ Die Auswirkungen davon seien mangelnde Handlungsmöglichkeiten vor Ort, Druck auf die Kommunen hin zur Erhöhung der Gebühren und Hebesätze, Vernachlässigung der Infrastruktur u. v. m. „Die sogenannten freiwilligen Leistungen etwa für den Kulturbereich sind immerwährend von Kürzungen betroffen. Das kann so nicht weitergehen!“, so Uebel weiter. Das Land habe mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zum kommunalen Finanzausgleich im Dezember 2020 die Aufgabe bekommen, die Finanzen der Kommunen endlich aufgabengerecht auszugestalten. „Das Ranking zeigt unsere Not. Mein Apell geht an die Landesregierung, endlich zu handeln!“ Die Rote Laterne als Klassenletzter leuchtet dunkelrot.