Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Uebel zum Abbruch der Verkaufsabsichten des BASF-Wohnungsbestandes

Der Verzicht auf den Verkauf des BASF-Wohnungsbestandes ist grundsätzlich zu begrüßen.

Wir erwarten, dass die BASF nun mit unverändertem Engagement ihrer Verantwortung für den Wohnungsbestand in Ludwigshafen gerecht wird. Dazu gehört insbesondere, die notwendigen Sanierungen zügig anzugehen und die Wohnungen auf einen zeitgemäßen Standard zu bringen.
Dennoch bleiben zahlreiche Fragen offen. Zunächst wurde die Verkaufsabsicht für einen der größten Wohnungsbestände der Stadt nahezu überraschend angekündigt, nun folgt eine ebenso unerwartete Kehrtwende. Die soziale Verantwortung, die mit mehreren tausend Wohnungen verbunden ist, darf jedoch nicht zum Spielball kurzfristiger wirtschaftlicher Überlegungen werden.

Die Auswirkungen dieser Entscheidung haben insbesondere die rund 10.000 Mieterinnen und Mieter zu spüren bekommen. Für viele von ihnen waren die vergangenen Monate von großer Unsicherheit und berechtigten Sorgen um ihre Wohnsituation geprägt.

Hinzu kam die erhebliche Verunsicherung der Beschäftigten von BASF Wohnen + Bauen, die um ihre Arbeitsplätze bangen mussten. Dieses Vorgehen hat nicht nur bei den Betroffenen, sondern auch bei der Stadtgesellschaft und den politischen Entscheidungsträgern erhebliches Unverständnis ausgelöst.

Es stellt sich daher die berechtigte Frage, inwieweit die BASF künftig ein verlässlicher Partner für den Wohnungsmarkt der Stadt Ludwigshafen sein wird. Zu befürchten ist, dass der Wohnungsbestand bei der nächsten Sparrunde oder verbesserter Marktlage erneut zur Disposition steht.
Die vergangenen Monate haben viel Vertrauen gekostet. Es wurde unnötig viel Porzellan zerschlagen. Umso mehr ist die BASF nun gefordert, durch ein klares und langfristiges Bekenntnis zu ihrem Wohnungsbestand, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.