Archiv für die Kategorie: Stadtratsfraktion

Hitzeschutz und Krankenhausreform

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CDU-Fraktion fordert ausreichende Investitionsmittel für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Die zunehmenden Hitzewellen stellen auch die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in Ludwigshafen vor neue Herausforderungen. Bei extremen Sommertemperaturen und steigenden hitzebedingten Erkrankungen geht es beim Hitzeschutz längst nicht mehr nur um Komfort, sondern um den Schutz der Gesundheit, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel. Gleichzeitig kommen auf die Krankenhäuser durch die anstehenden Strukturveränderungen erhebliche finanzielle Belastungen und Mindereinnahmen zu. Die notwendigen Investitionen dürfen deshalb nicht weiter aufgeschoben werden.

Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft liegt der bundesweite Investitionsbedarf für den klimagerechten Umbau und die Hitzesicherung der Kliniken bei mindestens 31 Milliarden Euro. In vielen Krankenhäusern beschränkt sich der Hitzeschutz bislang auf kurzfristige Maßnahmen wie Nachtlüftung, Verdunkelung oder mobile Klimageräte. Für dauerhafte Lösungen – etwa außenliegenden Sonnenschutz, Kältedecken, moderne Lüftungs- und Kühlsysteme oder bauliche Anpassungen – fehlt dagegen häufig das Geld. Positiv hervorzuheben sind deshalb die Maßnahmen, die der Ludwigshafener Stadtvorstand für Schulen, Kitas und städtische Pflegeeinrichtungen auf den Weg gebracht hat.

„Wir können von unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nicht höchste medizinische Qualität und eine moderne Infrastruktur erwarten und gleichzeitig bei wichtigen Investitionen den Rotstift ansetzen“, erklärt Uebel. Hitzeschutz muss deshalb bei den Investitionsentscheidungen von Bund und Ländern eine deutlich größere Rolle spielen.

Besonders kritisch sieht die CDU-Fraktion die Auswirkungen der anstehenden Krankenhausstrukturreform. Die vorgesehenen Mittel für den Strukturwandel sollen vor allem Spezialisierungen, Kooperationen, Fusionen und Veränderungen der Krankenhauslandschaft ermöglichen. Dabei besteht die Gefahr, dass notwendige Investitionen in bestehende Gebäude zu kurz kommen. Dazu gehört auch, die Krankenhäuser auf häufiger auftretende Hitzeperioden vorzubereiten. Dafür brauchen die Häuser verlässliche und planbare Mittel.

Gerade für Ludwigshafen ist das wichtig: Die vier großen Krankenhäuser unserer Stadt sind ein wesentlicher Bestandteil der medizinischen Versorgung in der gesamten Vorderpfalz und in der Metropolregion. Spezialisierte Fachabteilungen, eine funktionierende Notfallversorgung und die vorhandene medizinische Kompetenz müssen deshalb auch künftig erhalten bleiben.
„Wir müssen dafür sorgen, dass Ludwigshafen auch nach der Krankenhausreform ein leistungsfähiger und überregional bedeutender Gesundheitsstandort bleibt. Eine Reform darf nicht dazu führen, dass bewährte Versorgungsstrukturen geschwächt werden und gleichzeitig das Geld für notwendige Investitionen fehlt“, so der Fraktionsvorsitzende.

Die CDU-Fraktion fordert deshalb von Bund, Land und Kostenträgern eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung der notwendigen Krankenhausinvestitionen. Dabei muss neben dem Strukturwandel auch die Klimaanpassung berücksichtigt werden. Das gilt ebenso für Pflegeeinrichtungen, in denen besonders viele ältere und gesundheitlich belastete Menschen von hohen Temperaturen betroffen sind.

„Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz. Und eine gute Krankenhausversorgung gehört zur Daseinsvorsorge. Das eine darf nicht gegen das andere ausgespielt werden. Wenn durch die Krankenhausreform Einnahmen und Finanzierungsmöglichkeiten der Krankenhäuser zurückgehen, müssen Bund und Länder dafür sorgen, dass die notwendigen Investitionen trotzdem möglich bleiben. Diese Kosten auf die Kommunen abzuwälzen, wäre völlig abwegig. Die Finanzausstattung unserer Stadt lässt dafür überhaupt keinen Spielraum“, betont Uebel.

„Unser Ziel bleibt deshalb, die stationäre Versorgung in Ludwigshafen dauerhaft zu sichern und gleichzeitig unsere Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen besser gegen die Folgen des Klimawandels zu schützen“, so Uebel abschließend.

CDU begrüßt systematisches Herangehen an Hitzeschutz

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CDU fordert Prioritätenliste für besonders belastete Einrichtungen und ein Netz kühler Orte in Ludwigshafen

Die WHO/Europa hat im Juni 2026 ihren aktualisierten Leitfaden für Hitzeaktionspläne veröffentlicht. Darin empfiehlt sie einen systematischen und langfristig angelegten Ansatz zum Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen extremer Hitze. Zu den besonders gefährdeten Gruppen zählt die WHO ausdrücklich ältere Menschen sowie Säuglinge und Kleinkinder. Empfohlen werden unter anderem Hitzewarnsysteme, gezielte Kommunikation, der Schutz besonders gefährdeter Menschen, kühle Orte sowie Maßnahmen zur Verringerung der Hitzeexposition.

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt deshalb, dass die Stadtspitze auf die aktuelle Hitzewelle reagiert und erste Maßnahmen umsetzt. Ein wirksamer Hitzeschutz muss die gesamte Stadtbevölkerung in den Blick nehmen und dem Problem mit einem umfassenden Maßnahmenansatz begegnen. Das Angebot einer Kälteinsel im Hackmuseum sei dabei ein guter Ansatz. „Insbesondere das Angebot im Hackmuseum wurde auch von Familien mit Kindern sehr gut angenommen. Daraus könnte zukünftig ein Ludwigshafener Netz kühler Orte an geeigneten öffentlichen Standorten entstehen“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion, Wilhelma Metzler.

„Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Schutz von Kleinkindern, Schülerinnen und Schülern sowie älteren Menschen verstärkt in den Blick genommen wird“, ergänzt der schulpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, Daniel Beiner. „Dass dabei sowohl die Geländesituation als auch die Gebäude gleichzeitig in den Blick genommen werden, ist der richtige Weg. Entsiegelung und Begrünung von Schulhöfen sowie zusätzliche Schattenflächen im Außenbereich gehen dabei Hand in Hand mit einem wirksamen Sonnenschutz an den Fenstern und Maßnahmen, die auch bei großer Hitze für erträgliche Temperaturen in den Innenräumen sorgen.“

Die CDU regt an, für besonders hitzegefährdete Einrichtungen eine Prioritätenliste zu erstellen und diese mit einem konkreten Maßnahmenpaket zu hinterlegen. Dazu gehören beispielsweise außenliegender Sonnenschutz, Begrünung, Trinkwasserangebote, Verschattung von Spielflächen und Schulhöfen, geeignete Lüftungsstrategien, Sonnenschutz an Fenstern und – wo sinnvoll und möglich – energetische bzw. thermische Sanierungsmaßnahmen. Die WHO empfiehlt ausdrücklich sowohl kurzfristige Maßnahmen als auch langfristige strukturelle Anpassungen zur Verringerung der Hitzeexposition.

Krippen- und Kitakinder sind eine besonders zu schützende Gruppe. „Die technische Kühlung von Räumen in Kitas lässt sich nicht kurzfristig und flächendeckend umsetzen. Deshalb müssen jetzt zunächst die schnell realisierbaren Maßnahmen konsequent umgesetzt werden. Mittelfristig kann ein geeigneter gekühlter Rückzugsraum in Kitas jedoch ein wichtiger Baustein des Hitzeschutzes sein“, erklärt Metzler. „Bei Hitzewarnungen sollte zudem klar geregelt sein, wann anstrengende Aktivitäten in die kühleren Morgenstunden verlagert werden und wann auf Aktivitäten in der Mittagshitze verzichtet wird.“

„Die Hitze im Sommer können wir nicht abstellen. Aber wir können unsere Stadt, unsere Einrichtungen und unseren Alltag besser auf die zunehmende Hitzebelastung einstellen und Klimaanpassung vorantreiben. Genau deshalb ist ein systematisches Vorgehen wichtig. Wir werden die Planungen der Stadtspitze konstruktiv und kritisch begleiten und darauf achten, dass aus einzelnen Maßnahmen ein verlässliches Hitzeschutzkonzept für Ludwigshafen entsteht“, erklären Metzler und Beiner abschließend.

CDU Ludwigshafen wünscht den EULEN einen erfolgreichen Start in die Saison 2026/27

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Ludwigshafen. Die Vorfreude in Ludwigshafen und der gesamten Region ist groß: Am 29. August starten die EULEN Ludwigshafen in die neue Saison der 2. Handball-Bundesliga. Mit fünf Neuzugängen, darunter zwei Torhüter und drei Feldspieler, geht die Mannschaft verstärkt und ambitioniert in die Spielzeit 2026/27.

Nach den vergangenen beiden Jahren ist es besonders erfreulich, dass nun wieder der sportliche Blick nach vorne gerichtet werden kann. Die Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre waren für den Verein, die Verantwortlichen, die Mannschaft und auch die Fans eine große Belastung. Umso wichtiger und erfreulicher ist es, dass diese Streitigkeiten nun beigelegt sind und wieder das im Mittelpunkt steht, worum es bei den EULEN eigentlich geht: der Sport und die gemeinsame Begeisterung für den Handball.

Mit dem neuen Geschäftsführer Andreas Olbert und dem bewährten Trainer Michael Haaß stehen die Zeichen auf einen erfolgreichen und geschlossenen Neustart. Die EULEN können sich damit voll und ganz auf das konzentrieren, was sie auszeichnet: leidenschaftlichen Handball, Teamgeist und spannende Spiele vor den eigenen Fans.

Der Saisonauftakt verspricht dabei direkt jede Menge Spannung. Bereits am 23. August treffen die EULEN im DHB-Pokal auf den Erstligisten HSG Wetzlar. In der 2. Handball-Bundesliga geht es dann am 29. August um 18:00 Uhr in der Eberthalle gegen den TuS Ferndorf um die ersten Punkte der neuen Saison.

„Wir wünschen Geschäftsführer Andreas Olbert für seine neue Aufgabe ein gutes Händchen und der Mannschaft um Trainer Michael Haaß viel Erfolg für die kommende Spielzeit“, erklärt Joannis Chorosis, sportpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen.

Chorosis weiter: „Ich persönlich freue mich sehr auf die neue Saison und ich bin überzeugt, dass es vielen Fans in Ludwigshafen und der gesamten Region genauso geht. Die EULEN gehören zu Ludwigshafen und sind ein wichtiger Teil unserer Sportstadt. Sie stehen für Leidenschaft, Teamgeist und Identifikation. Nach einer schwierigen Zeit ist es schön, dass nun wieder der Sport im Mittelpunkt steht und wir gemeinsam nach vorne schauen können. Jetzt beginnt eine neue Saison, und wir alle fiebern dem Start entgegen. Wir wünschen der Mannschaft einen erfolgreichen Auftakt, viele spannende und starke Spiele und natürlich möglichst viele Punkte in der Eberthölle. Ich bin überzeugt: Die ganze Region drückt den EULEN die Daumen!“

CDU-Stadtratsfraktion sieht erste Erfolge des Bildungsministeriums

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Zunächst einmal wünscht die CDU-Stadtratsfraktion den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften zum heutigen Schulstart alles Gute! „Besonders den in diesen Tagen neu Eingeschulten wünschen wir ein gutes Ankommen in der Schullandschaft und viel Erfolg bei der Bewältigung des vielen Ungewohnten und Unbekannten in den ersten Schulwochen“, so Daniel Beiner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion.

„Wir alle wissen, dass gute Sprachkenntnisse eine Schlüsselqualifikation für einen erfolgreichen Bildungsweg sind. In Ludwigshafen sind wir daher auf eine richtige Weichenstellung im Mainzer Bildungsministerium angewiesen. Die neue Bildungsministerin, Dr. Ute Eiling-Hütig, setzt dabei richtige Akzente und geht die für uns wichtigen Themen entschlossen an“, so Beiner weiter.

Konkret zeige sich dies an Sprachkursen in den zurückliegenden Sommerferien für Kinder, die jetzt eingeschult werden. Ebenso zu begrüßen ist die deutliche Ausweitung des Unterstützerprogramms „First Class“. Dieses zielt darauf ab, die Vorläuferkompetenzen im Anfangsunterricht zu fördern, um den Übergang von der Kindertagesstätte zur Grundschule zu unterstützen. Dazu gehören beispielsweise grundlegende Fähigkeiten in der Sprachentwicklung, mathematische Grundlagen und soziale Kompetenzen für einen erfolgreichen Start in die Schulzeit. Auch die 225 zusätzlichen Stellen und rund 940 Neueinstellungen seien ein richtiger Weg, die Bildungslandschaft qualitativ zu verbessern.

„Uns als CDU in Stadt und Land geht es um frühkindliche Bildung als eines der zentralen Anliegen, es geht um Spracherwerb und die Verbesserung von Sprachkenntnissen und den damit verbundenen Startchancen für die jüngsten Schülerinnen und Schüler. Hier sehen wir eine stärkere Priorisierung als früher. Darüber freuen wir uns als CDU-Stadtratsfraktion sehr, gerade aus Ludwigshafener Sicht. Dass sich auch zudem endlich landesweit einheitlich um das Thema private Handynutzung in den Schulen gekümmert und die Schulordnung so angepasst werden soll, dass ein Verbot zum 2. Schulhalbjahr rechtssicher kommen kann, ist zu begrüßen. Die Ministerin schafft hier Klarheit für alle und überlässt die einzelnen Schulen nicht ihrer selbst!“, so Beiner abschließend.

CDU begrüßt schnellen Kita-Ausbau in Friesenheim: Mit Personaloffensive und Solidarität mehr Plätze schaffen

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Die CDU begrüßt die schnelle Umsetzung der geplanten Kitabauten in Friesenheim. „Wir brauchen dringend zusätzliche Betreuungsplätze. Deshalb ist es richtig, dass die geplanten Bauvorhaben jetzt zügig vorangebracht werden“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion, Dr. Wilhelma Metzler.

Neue Gebäude allein reichen allerdings nicht aus. Entscheidend ist, dass gleichzeitig ausreichend Fachkräfte gewonnen werden. „Wir sollten bei der Personalgewinnung deutlich breiter denken. Wenn wir unseren Bedarf vor Ort nicht decken können, sollte die Suche auf ganz Deutschland ausgeweitet werden. Dazu müssen wir Erzieherinnen und Erzieher gezielt auf die beruflichen Möglichkeiten in Ludwigshafen und die hohe Lebensqualität der Region aufmerksam machen und ihnen gute Rahmenbedingungen bieten. Ludwigshafen hat dabei viel zu bieten: ein gutes Arbeitsklima, moderne und neu entstehende Kitas, Gestaltungsspielräume für innovative pädagogische Konzepte sowie ein vielfältiges Angebot an Kunst, Kultur und Freizeit. Und nicht zuletzt spricht auch die Pfälzer Lebensart für sich: Die Menschen hier sind offen, gesellig und herzlich. Diese Stärken müssen wir bundesweit sichtbar machen.“, so Metzler.

Ergebnisse der Task Force müssen umgesetzt werden

Metzler fordert zugleich, die Ergebnisse der Task Force zur Verbesserung der Situation in den Kindertagesstätten konsequent umzusetzen. „Es darf nicht dabeibleiben, dass Probleme analysiert und Vorschläge erarbeitet werden. Die Ergebnisse müssen in konkrete Maßnahmen übersetzt werden. Die Beschäftigten in den Kitas, die Eltern und vor allem die Kinder brauchen Lösungen, die im Alltag ankommen.“

Dabei müsse auch die Frage der Betreuungszeiten, wie in der Task Force fraktionsübergreifend vereinbart, neu betrachtet werden. Ziel müsse es sein, möglichst vielen Kindern einen Kita-Platz anbieten zu können, ohne die individuellen Bedürfnisse der Familien aus dem Blick zu verlieren.

„Jetzt kommt es darauf an, die verfügbaren Betreuungszeiten möglichst gut an die unterschiedlichen Arbeits- und Lebenssituationen der Eltern anzupassen. Dabei kann es keine pauschale Lösung für alle Einrichtungen geben. Jede Kita hat ihre eigene Personalsituation, unterschiedliche Teamstrukturen und damit auch unterschiedliche Möglichkeiten, Betreuungszeiten zu organisieren. Diese Gegebenheiten müssen vor Ort berücksichtigt werden. Deshalb sollten die Träger gemeinsam mit den Kita-Leitungen und den Eltern nach Lösungen suchen, die sowohl die personellen Möglichkeiten als auch die tatsächlichen Betreuungsbedarfe der Familien berücksichtigen. Gerade in der derzeit schwierigen Situation brauchen wir dabei Flexibilität und Solidarität unter den Eltern“, betont Metzler. Metzler spricht sich zudem dafür aus, bei der Frage der benötigten Betreuungszeiten nicht vorrangig auf eine klassische Elternbefragung zu setzen. „Eine Befragung kann wichtige Informationen liefern, ist jedoch zeitaufwendig und bildet die individuelle Situation in den einzelnen Einrichtungen nur bedingt ab. Entscheidend ist, dass konkrete und umsetzbare Lösungen entstehen. Dafür braucht es vorrangig und zeitnah einen bedarfsgerechten Kita-Dialog zwischen Kita-Leitungen, Trägern und Eltern.“

„Wir sollten gemeinsam schauen: Was braucht die einzelne Familie wirklich – und wo gibt es Spielräume? Wenn beispielsweise ein Kind regelmäßig etwas früher abgeholt werden kann, kann dies unter Umständen einem anderen Kind ermöglichen, überhaupt einen Kita-Platz zu bekommen. Wenn viele Familien ihren Betreuungsumfang dort anpassen, wo es für sie möglich ist, kann in der Summe viel erreicht werden“, so Metzler.

Dabei dürfe keine Konkurrenz unter den Eltern entstehen. „Die derzeitige Situation ist für alle Familien schwierig. Gerade deshalb brauchen wir Solidarität. Niemand sollte das Gefühl haben, sich gegenüber anderen Eltern rechtfertigen zu müssen. Es geht darum, gemeinsam Möglichkeiten zu finden, die vorhandenen Betreuungszeiten möglichst vielen Kindern zugutekommen zu lassen und dabei gleichzeitig eine gute und bedarfsgerechte Betreuung jedes einzelnen Kindes sicherzustellen.“

Ziel müsse deshalb eine Kombination aus schnellem Kita-Ausbau, bundesweiter Personalgewinnung, der konsequenten Umsetzung der Task-Force-Ergebnisse und flexiblen, bedarfsgerechten Betreuungsmodellen sein.

„Wir brauchen keine Diskussion darüber, welche Familie mehr oder weniger Anspruch hat. Wir brauchen Lösungen, mit denen möglichst viele Kinder gut betreut werden können und gleichzeitig die unterschiedlichen Lebenssituationen der Eltern berücksichtigt werden. Die schnelle Umsetzung der Kitabauten in Friesenheim ist dafür ein wichtiger Schritt. Jetzt müssen die Ergebnisse der Task Force und die weiteren Maßnahmen genauso konsequent folgen“, so Metzler abschließend.