Pressemitteilung der CDU Ortsbeiratsfraktion Oppau
Bezüglich des Rheinpfalzartikels vom 17.04.2020 „Hier muss etwas passieren“, zeigt sich die CDU Ortsbeiratsfraktion doch sehr verwundert. Es ist selbstredend Aufgabe des Ortsvorstehers, sich dieses Anliegens anzunehmen, dass er dabei aber nur seitens der SPD Unterstützung findet, ist so nicht richtig.
Auch die CDU setzt sich im Ortsbeirat für die Belange und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger von Oppau ein und sucht nach Lösungen der Probleme, die sich mit den Monteursunterkünften ergeben. In dieser Sache muss der Ortsbeirat an einem Strang und in eine Richtung ziehen. Bereits in der Vergangenheit, unter dem damaligen Ortsvorsteher Udo Scheuermann, hat die CDU im Ortsbeirat immer wieder im Besonderen auf Missstände diesbezüglich mit Anträgen und Anfragen hingewiesen.
Zu nennen wären hier z.B. eine Anfrage zur Umwandlung von Wohnraum hinsichtlich des Brandschutzes und des Beherbergungsgesetzes, die Forderung von Kontrollfahrten in Oppau wegen zugeparkter Kreuzungen und eine Anfrage zur Genehmigung von Glücksspielbetrieben im Verwaltungsbezirk.
„Bereits Mitte März hatte ich gemeinsam mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Stadtrat, Heinrich Jöckel, einen Vororttermin mit Familie Dietz“, so die Fraktionssprecherin der CDU, Christiane Ohlinger – Kirsch, abschließend.