CDU und FWG Rheingönheim: SPD hat die Maske fallen lassen

/in ,

„Statt ständiger Flickschusterei fordern wir seit langem ein ganzheitliches Stadtteilentwicklungskonzept für Rheingönheim, das in seiner Gesamtheit aufzeigt, wie sich der Stadtteil weiter entwickeln soll. Dies kann nur im Dialog entstehen, braucht partnerschaftliches Miteinander und kein patriarchalisches Gebaren wie kürzlich jenes des sozialpolitischen Sprechers der SPD Stadtratsfraktion.“ Dies ist die eindeutige Position von CDU Ortsverbandschef Joachim Zell und dem Vorsitzenden der Freien Wähler in Rheingönheim Dr. Mathias Weickert.

Mit ihrer „ist uns doch egal“-Haltung gegenüber den Bedürfnissen des Stadtteils hat die SPD nun endgültig ihre Maske fallen lassen. Anstatt dass die SPD und die von ihr geführte Stadtverwaltung sich fragen, warum die Rheingönheimer sich gegen das von der Stadt vorgestellte Baugebiet entschieden haben, versucht sie ohne Argumente und mit emotionsgeladenen, plakativen Floskeln ihre eigene Konzeptlosigkeit zu überspielen und missachtet dabei das demokratische Votum des Ortsbeirates.

Die Bürgerinnen und Bürger Rheingönheims können daran nun sehr gut erkennen, wer sich ihnen und dem Ortsteil verpflichtet fühlt. Es ist unbestreitbar, dass Rheingönheim in den letzten 20 Jahren viel zur Entwicklung Ludwigshafens beigetragen hat und um nur einige Beispiele hierfür zu nennen:

  • Der Ort ist um fast 40% gewachsen und es sind bereits 2 Neubaugebiete ‚Im Neubruch‘ und ‚Im Sommerfeld‘ entstanden, in denen im Übrigen noch viele unbebaute Grundstücke vorhanden sind und mehrere zum Verkauf stehen
  • Für die Ansiedlung von Vögele und das Backhaus Görtz wurden Flächen bereitgestellt und dafür auch im Flächennutzungsplan FNP99 ausgewiesene Grünflächen zu Gewerbeflächen umgewidmet
  • Die Deponie ist sukzessive erweitert worden und Rheingönheim leistet hier einen großen Beitrag für die Stadt und erspart ihr damit auch hohe Kosten für die Entsorgung belasteter Bauschuttmaterialien

All dies wurde und wird von der CDU wie auch den Freien Wählern als positive Außenentwicklung des Ortes gesehen und mitgetragen.

Im Gegenzug ist von Seiten der Stadt allerdings wenig für Rheingönheim getan worden und die Innenentwicklung wurde in dieser Zeit gänzlich vernachlässigt. Hierzu haben CDU und FWG Rheingönheim bereits im Vorfeld Pressemitteilungen veröffentlicht und ihre Standpunkte mitgeteilt. Beide Parteien haben dargelegt, wie sich Rheingönheim nach langer Außenentwicklung nun auch im inneren entwickeln muss.

Dass sich der Ludwigshafener AWO Stadtkreisvorsitzenden und sozialpolitische Sprechers der SPD-Stadtratsfraktion Holger Scharff nun öffentlich und polemisch zu demokratischen Mehrheitsentscheidungen äußert und versucht „Druck von oben“ auf den von den Bürgerinnen und Bürgern Rheingönheims gewählten Ortsbeirat und dessen Entscheidungen auszuüben zeigt, dass weder er noch seine Partei das Subsidiaritätsprinzip und allgemeine demokratische Spielregeln besonders wichtig nehmen.

Die Aussagen der SPD lassen ein Gesamtkonzept für unseren Stadtteil vermissen. Mit dieser Scheuklappenpolitik wird weder der Tatsache Rechnung getragen, dass es sowohl beim Klimaschutz bereits 5 nach 12 ist als auch bei der Innenentwicklung des Ortsteils ein massiver Sanierungsstau besteht.

Gerade für die junge Generation, unsere Kinder und Kindeskinder haben wir eine Verantwortung, und diese bedeuten: nachhaltige Politik, Grenzen des Wachstums erkennen, planvolles Handeln und immer wieder auch neue Wege beschreiten und alte Zöpfe abschneiden, wenn sie nicht mehr zur Lebensrealität passen.

All dies können wir bei den aktuellen Äußerungen der SPD nicht erkennen. Stattdessen werden leere Parolen geschwungen und die Debatte mit populistischen Aussagen unnötig emotionsgeladen aufgeheizt.

Wir als CDU und FWG haben von Anfang an auf einen Dialog gesetzt und hoffen, dass auch die SPD wieder zurück zu einer sachlichen Debatte findet.