CDU: Beirat für Migration und Integration neu aufstellen

Wie geht es mit dem Beirat für Migration und Integration der Stadt Ludwigshafen weiter? Dessen Vorsitzender, Joannis Chorosis, hatte ehrliche und deutliche Worte zur Arbeit und Wirkung des Gremiums und dessen Fortbestand bzw. Abschaffung gefunden.

Chorosis kritisiert nun die Schärfe, die der SPD-Fraktionsvorsitzende Guthier in die bisher sachlich geführte Debatte einbringt.

„Ich habe das Problem beschrieben und einen Denkanstoß geliefert. Es geht hierbei rein um die ineffektive Arbeit des BMI und nichts anderes. Wenn die Kolleginnen und Kollegen der SPD dies zum Anlass nehmen, um sich mit der beschriebenen Problematik auseinanderzusetzen, dann kann uns das nur recht sein. Ich wundere mich allerdings über die destruktive Argumentation des Kollegen Guthier. Seine Debatte hilft bei der Frage, wie es mit dem Migrationsgremium weitergeht, nicht weiter.“, so Chorosis.

Wenn man bei den Sitzungen des BMI beschlussfähig wäre, dann könnte der BMI erfolgreich arbeiten und die Themen der Integration auch entsprechend nach vorne bringen. Mit erfolgreicher Arbeit nimmt auch die Akzeptanz des Gremiums zu, was letztendlich zu einer höheren Wahlbeteiligung bei den BMI-Wahlen am 10. November dieses Jahres führen könnte.

Bisher wurden in aller Regel in Ludwigshafen und den letzten 25 Jahren in jeder Legislaturperiode (20 Sitzungen in 5 Jahren) nur max. zwei bis drei Anträge/Anfragen gestellt, die auch ohne weiteres, im Sozialausschuss hätten behandelt werden können.

Für diese Anzahl von Anträgen und dem Desinteresse der BMI-Mitglieder braucht Ludwigshafen keinen 33-köpfigen Beirat für Migration und Integration. Zudem hat der heutige Stadtrat einen Migrationshintergrund von 16 % und somit jederzeit die Möglichkeit, die Belange der Migranten aufzugreifen und zu behandeln.

„Der Zustand ist, wie er ist. Das ehrlich zu benennen, sehe ich als Aufgabe des Vorsitzenden. Das Thema Integration ist zu ernst und zu wichtig, anstatt unnötig Schärfe in die Kontroverse zu bringen, würde ich mir wünschen, dass die SPD-Kolleginnen die Kritik konstruktiv aufnehmen und wir gemeinsam an einer Lösung arbeiten einen Weg zu finden, den Beirat zu reformieren“, bekräftigt Chorosis.