Keine Nähe zur AfD

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Die Unterstellungen von Herrn Gotter gegenüber unserem Oberbürgermeisterkandidaten, Herrn Klaus Blettner, im Rheinpfalz Interview vom 01. Oktober 2025 sind ein moralischer Tiefpunkt in diesem Wahlkampf, so der Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen, Torbjörn Kartes. Es ist mehr als unredlich, Klaus Blettner in die Nähe der AfD zu rücken und ihm sogar „ein Kuscheln“ zu unterstellen. Klaus Blettner hat sich bis heute immer wieder klar von der AfD abgegrenzt und dies gilt auch für die CDU Ludwigshafen. Das weiß auch Herr Gotter und wider besseren Wissens versucht er hier seinen Gegenkandidaten zu diskreditieren. Dieses Manöver ist mehr als durchsichtig und es macht ihn vor allem als Kandidat selbst unglaubwürdig, so Kartes.

Unser Verhältnis und auch das von Klaus Blettner zur AfD ist eindeutig. Die AfD ist eine geschichtsvergessene, in Teilen rechtsextremistische und menschenverachtende Partei. Jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD schließen wir aus. Wer mit uns in Ludwigshafen zusammenarbeiten möchte, sollte dies nicht aus wahltaktischen Gründen in Zweifel ziehen, so Kartes abschließend.

Ludwigshafen trotzt der Hitze – CDU/FWG-OB-Kandidat Klaus Blettner stellt Maßnahmenpaket für ein kühleres Stadtklima vor

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Ludwigshafen, 25. August 2025 – Die Sommer in Ludwigshafen werden spürbar heißer, die Hitzebelastung für die Menschen wächst. Besonders in einer dicht bebauten und stark versiegelten Stadt wie Ludwigshafen droht Hitze zur Gesundheits- und Standortfrage zu werden. CDU/FWG-Oberbürgermeisterkandidat Klaus Blettner nimmt diese Herausforderung ernst und stellt ein umfassendes Maßnahmenpaket vor, um Ludwigshafen fit für die Zukunft zu machen: „Hitze ist kein Randthema mehr – sie betrifft unsere Gesundheit, unsere Lebensqualität und unsere Stadtentwicklung. Wir brauchen konkrete Lösungen, die wirken und zu Ludwigshafen passen.“

Zentraler Bestandteil seines Vorschlags ist eine groß angelegte Stadtgrün-Offensive. Ludwigshafen soll in den kommenden Jahren spürbar grüner werden – nicht als Symbolpolitik, sondern als wirkungsvolle Antwort auf überhitzte Plätze, versiegelte Schulhöfe und aufheizende Straßen. „Bäume sind unsere beste Klimaanlage. Sie spenden Schatten, kühlen die Luft und verbessern das Mikroklima – jeder einzelne Baum ist ein aktiver Beitrag zu einer gesünderen Stadt“, so Blettner. Künftig sollen jährlich mindestens 500 neue Bäume gepflanzt werden – gezielt dort, wo heute Hitzestress besonders groß ist. Gleichzeitig will er verlorenes Stadtgrün konsequent ersetzen und versiegelte Flächen dort entsiegeln, wo es sinnvoll und machbar ist – etwa auf Schulhöfen, Verkehrsinseln oder kargen Plätzen.

Doch es bleibt nicht bei mehr Grün. Blettner betont, dass Hitzeschutz auch eine soziale Frage ist – und ganz konkrete Auswirkungen auf den Alltag von Familien, Kindern und älteren Menschen hat. „Kein Kind soll auf einem glühend heißen Spielplatz spielen müssen. Kein Senior soll in einer überhitzten Wohnung allein bleiben. Wir müssen vorsorgen, damit alle gut durch den Sommer kommen.“ Deshalb kündigt Blettner ein Programm zur Ausstattung von Spielplätzen, Kitas und Schulhöfen mit Sonnensegeln und natürlichen Schattenspendern an. Zudem sollen in ganz Ludwigshafen öffentliche Trinkwasserstellen eingerichtet werden – rund 30 neue Brunnen in drei Jahren, gut erreichbar, wartungsarm und kostenlos nutzbar. Ergänzt wird das Maßnahmenpaket um sogenannte „Kühle Orte“ – klimatisierte Rückzugsräume in Bürgerzentren, Bibliotheken oder Kirchengemeinden, die älteren Menschen und gesundheitlich belasteten Personen an heißen Tagen offenstehen. Parallel dazu will Blettner einen kommunalen Hitzeaktionsplan in Zusammenarbeit mit Kliniken, Pflegediensten und Rettungskräften auf den Weg bringen – mit dem Ziel, bei Extremwetterlagen frühzeitig zu warnen und schnell zu helfen.

Als Zukunftsbotschaft richtet sich Blettners Konzept auch ausdrücklich an die junge Generation. Ludwigshafen soll eine Stadt sein, die Innovation ernst nimmt – auch beim Thema Klima. „Ich will Ludwigshafen zur Cool City machen – digital, mutig, modern. Wir brauchen mehr als gute Vorsätze, wir brauchen neue Ideen.“ Geplant ist unter anderem eine interaktive Hitzekarte, die per App zeigt, wo man sich abkühlen kann – von Trinkbrunnen über Schattenplätze bis hin zu temporären Pop-up-Oasen. Zudem sollen junge Menschen aktiv einbezogen werden: Ein jährlicher „CoolLUHackathon“ soll Studierenden, Start-ups und Schulen die Möglichkeit geben, ihre eigenen Lösungen für ein hitzeresistentes Ludwigshafen zu entwickeln – vom schattigen Schulhof bis zur smarten Stadtmöblierung. Für diese Maßnahmen müssen alle Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden, wie z. B. das Programm zur Förderung öffentlicher Trinkwasserbrunnen.

„Ich will, dass Ludwigshafen auf die Hitze vorbereitet ist – nicht irgendwann, sondern jetzt“, so Blettner. „Wir handeln pragmatisch, sozial und mit Mut zur Veränderung. Als Oberbürgermeister werde ich das Thema ganz oben auf die Agenda setzen – für ein gesundes, sicheres und lebenswertes Ludwigshafen.“

CDU und FWG Ludwigshafen: Berliner Platz sicherer machen – Probleme nicht kleinreden

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Gemeinsame Pressemitteilung der CDU und FWG Ludwigshafen

Ludwigshafen, 14. August 2025 – Der Berliner Platz ist ein zentraler Treffpunkt unserer Stadt – und zugleich ein Ort, an dem viele Menschen Unsicherheit empfinden. CDU und FWG fordern, die Realität anzuerkennen und entschlossen zu handeln: mit mehr sichtbarer Präsenz, städtebaulicher Aufwertung und moderner, datenschutzkonformer Videoüberwachung.

„Niemandem ist geholfen, wenn man Probleme kleinredet oder wegdiskutiert“, sagt Dr. Peter Uebel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. „Die Menschen erwarten von uns, dass wir hinschauen, handeln und Lösungen anbieten. Sicherheit muss priorisiertes Thema sein – und dazu gehört der Berliner Platz.“
Die Zahlen belegen Handlungsbedarf: Zwar sind die registrierten Straftaten seit 2012 rückläufig, jedoch wurden 2024 allein am Berliner Platz über 100 Körperverletzungen verzeichnet. Hinzu kamen rund 1.100 Stunden Polizeipräsenz und 500 Personenkontrollen. Für CDU und FWG ein klares Zeichen, dass es sich nicht um ein „Imageproblem“, sondern um eine reale Herausforderung handelt.

Unser ausdrücklicher Dank gilt Polizei und Kommunalem Vollzugsdienst (KVD) für ihre engagierte Arbeit vor Ort“, betont Dr. Peter Uebel. „Die gestiegene Präsenz der Ordnungskräfte hat spürbar zu mehr Sicherheit beigetragen – insbesondere durch die deutliche Reduzierung von Drogendelikten und Drogenhandel am Berliner Platz. Diese Leistung verdient Anerkennung und zeigt, dass konsequentes Handeln Wirkung zeigt.

„Viele Bürger meiden den Berliner Platz – vor allem abends. Das ist keine gefühlte, sondern eine erlebte Realität“, so Dr. Rainer Metz, Vorsitzender der FWGFraktion. „Wir wollen diesen Platz wieder zu einem Ort machen, an dem sich alle gerne und sicher aufhalten. Es müssen Maßnahmen ergriffen werden um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.“

Ein wichtiger Baustein dafür ist die gezielte Videoüberwachung. Prof. Dr. Klaus Blettner, gemeinsamer Oberbürgermeisterkandidat von CDU und FWG, erklärt: „Die Erfahrungen aus Mannheim sind eindeutig: Videoüberwachung verbessert Sicherheit, hilft bei der schnellen Aufklärung und steigert das Sicherheitsgefühl. Ludwigshafen sollte diese erfolgreichen Ansätze übernehmen – gerade am Berliner Platz.“
Auch der Datenschutz sei gesichert: Aufnahmen werden nach 72 Stunden gelöscht, private Bereiche verpixelt, Gesichtserkennung nicht eingesetzt. Studien zeigen, dass Kriminalität in überwachten Bereichen im Schnitt um über 20 Prozent sinkt und Polizei in Notfällen oft innerhalb von drei Minuten vor Ort sein kann.

Torbjörn Kartes, Kreisvorsitzender der CDU Ludwigshafen, sieht Videoüberwachung als Teil eines Gesamtkonzepts: „Wir wollen Sicherheit, Sauberkeit und eine positive Entwicklung des Berliner Platzes – ohne ideologische Scheuklappen. Videotechnik ist kein Allheilmittel, aber ein wichtiges Werkzeug im Zusammenspiel mit Ordnungskräften, guter Beleuchtung und städtebaulichen Maßnahmen.“

Markus Sandmann, 1. Vorsitzender der FWG, ergänzt: „Vertrauen entsteht nur durch Offenheit und entschlossenes Handeln. Wer Probleme leugnet, schadet der Stadt. Wir setzen auf Ehrlichkeit und moderne Lösungen, damit unsere Stadtmitte wieder ein sicherer Ort für alle wird.“

CDU und FWG betonen, dass Sicherheitspolitik und Stadtentwicklung Hand in Hand gehen müssen. Verschönerung, soziale Angebote und kulturelle Belebung brauchen den Rückhalt eines sicheren Umfelds. Nur dann können die Menschen den Berliner Platz wieder als das Herzstück einer lebenswerten Stadt annehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Uebel und Dr. Rainer Metz
Fraktionsvorsitzende von CDU und FWG

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU und FWG Ludwigshafen: Blettner und Metz: Mehr Freiraum für Ludwigshafens Hunde

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Der gemeinsame Oberbürgermeisterkandidat von CDU und FWG, Klaus Blettner, und der Ludwigshafener Tierarzt und FWG-Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Metz fordern mehr Auslaufflächen für Hunde im Stadtgebiet. Die beiden Politiker reagieren damit auf zahlreiche Rückmeldungen aus der Bürgerschaft, die sich über zu wenige geeignete Flächen beklagen – insbesondere im innerstädtischen Raum.

„Hunde brauchen Raum zum Rennen, Spielen und Sozialkontakt – eingezäunt, sicher und verantwortungsvoll nutzbar“, so Metz. Gemeinsam mit Blettner will er erreichen, dass Ludwigshafen ein gutes Miteinander von Tierhaltern und allen anderen Stadtbewohnern ermöglicht.

Konkret schlagen Blettner und Metz vor:

  • Mindestens drei neue, eingezäunte Hundeauslaufwiesen im Stadtgebiet – verteilt auf verschiedene Stadtteile.
  • Schnelle Umsetzung durch bürgerschaftliches Engagement: Metz regt ein Crowdfunding an, um gemeinsam mit engagierten Hundehaltern pragmatisch und unbürokratisch erste Schritte möglich zu machen.
  • Kurzfristige Maßnahme: Die bereits eingezäunte Fläche in der Nähe des Bliesbad soll auf ihre Eignung geprüft und schnell nutzbar gemacht werden. Metz: „Die Fläche liegt da – sie könnte unseres Erachtens sofort freigegeben werden.“

Blettner begrüßt ausdrücklich den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Ortsbeirat Gartenstadt, den ungenutzten Bolzplatz in der Ernst-Reuter-Siedlung zu prüfen und – unter Einbeziehung der Schule und der Anwohner – in eine Hundeauslauffläche umzuwandeln. „Das ist ein starkes Signal für Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg. Wenn Politik, Verwaltung und Bürgerschaft an einem Strang ziehen, entstehen Lösungen, die schnell und nachhaltig wirken können.“

Ergänzend betonen Blettner und Metz, wie wichtig Hunde für ihre Halter sind: Sie sind treue Begleiter, beugen Einsamkeit durch soziale Kontakte vor und sorgen dafür, dass Menschen regelmäßig an die frische Luft kommen und sich bewegen – ein Gewinn für die körperliche und seelische Gesundheit.

„Ich nehme die Anliegen der Hundehalterinnen und Hundehalter sehr ernst. Es geht nicht um Sonderrechte – es geht um fairen Ausgleich und gute Lösungen für alle“, betont Blettner.

Metz ergänzt: „Bessere Infrastruktur für Hunde heißt auch: weniger Konflikte, weniger Verschmutzung, mehr Lebensqualität für alle.“
Blettner und Metz kündigen an, bereits in den kommenden Wochen Gespräche mit Bürgern, Vereinen und Verwaltung zu führen – und rufen zur Beteiligung auf. „Ludwigshafen kann mehr, wenn wir die Ideen und das Engagement der Menschen ernst nehmen. Das gilt auch für die Tierfreunde in unserer Stadt“, so Blettner abschließend.

Gordon Schnieder besucht Ludwigshafen Spitzenkandidat begeistert Mitglieder und Gäste auf seiner Sommertour

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Im Rahmen seiner Sommerreise durch Rheinland-Pfalz besuchte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder, jetzt Ludwigshafen. Auf dem Programm standen Firmenbesuche bei der Bäckerei Otto Schall und MD Medicus sowie ein Besuch im St. Marienkrankenhaus und bei der Firma Berkel AHK.

„Egal ob Bäckerei, Krankenhaus oder Produktionsunternehmen – überall wird über Fachkräftemangel und überbordende Bürokratie gesprochen. Rheinland-Pfalz muss hier deutlich besser werden, sowohl bei der Anwerbung von Fachkräften als auch beim Bürokratieabbau. Ich habe großen Respekt vor den Unternehmen und Dienstleistern in Ludwigshafen. Viele zeigen beeindruckende Eigeninitiative, um Nachwuchs zu gewinnen und auszubilden. Das verdient Anerkennung – aber die Landesregierung muss endlich die richtigen Rahmenbedingungen schaffen“, betont die lokale Abgeordnete Marion Schneid im Rahmen des Besuchs.

Das St. Marienkrankenhaus sei ein echtes Vorbild, wenn es um spezialisierte und kindgerechte Versorgung gehe, so Schneid weiter. „Aber wir wissen auch: Ohne mehr Ärzte wird es in Zukunft nicht gehen. Wer Ärzte will, muss sie auch ausbilden – und genau das fordern wir von der Landesregierung ein.“ Die Gespräche im Rahmen der Sommertour sind wertvoll und haben einmal mehr gezeigt, wo der Mut der Landesregierung zu Reformen fehlt: „Wir brauchen weniger Bürokratie, bessere Förderbedingungen und vor allem eine nachhaltige Strategie zur Fachkräfte- und Ärzteausbildung.“, betont der Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Gordon Schnieder zum Abschluss der Sommerreise in Ludwigshafen.

Zum Ausklang gab es bei der Parteiveranstaltung „Gordon persönlich“ für Mitglieder und Interessierte wieder die Möglichkeit, Fragen zum Mensch und Politiker Gordon Schnieder direkt zu stellen und ins Gespräch zu kommen.