Radwege Oppau: Baudezernent muss liefern

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Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Oppau zeigt sich enttäuscht über die Antwort der Verwaltung zum Planungsstand des Radweges entlang der Langgartenstraße und der Verbindung Melm-Oppau/Edigheim auf eine Anfrage der CDUStadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 17.7.23.

„Um bei meinem Wortlaut während der Diskussion in der letzten Ortsbeiratssitzung zu bleiben, scheint es sich bei der Umsetzung des Radweges um eine never ending story zu handeln. Das können wir so nicht hinnehmen und auch den Hinweis auf die derzeitige Haushaltssituation, die sich auch in absehbarer Zeit nicht ändern wird, als Standardantwort akzeptieren wir so nicht. Damit wird schlicht und ergreifend zugegeben, es hat sich noch nichts Konkretes getan“, stellt die CDU-Fraktionssprecherin, Christiane Ohlinger-Kirsch, klar.

Die Sicherheit der Radfahrenden ist in der Langgartenstraße nicht gewährleistet. Diese Straße ist eng, unübersichtlich und kurvenreich. Auch die Radwegeverbindung Melm–Oppau/Edigheim ist schon Jahre auf der Agenda. Eine Ertüchtigung käme vielen Schülerinnen und Schülern zugute, die über diesen Weg per Rad zu den Schulen in Edigheim gelangen.

„Ein separater Radweg an der Langgartenstraße wurde bereits vor geraumer Zeit von der CDU beantragt und Mittel in den Haushalt eingestellt. Derzeit befindet sich alles immer noch in der Vorplanung und eine Streckenführung ist auch noch nicht gefunden. Es muss hier endlich zeitnah geliefert werden“, ergänzt Roman Bertram, Stadtrat und Vorsitzender der CDU Oppau.

Wir erwarten nun einen konkreten Zeitplan und die Vorstellung der einzelnen Schritte aus dem Baudezernat. Wenn die angedachte Streckenführung an der Langgartenstraße zu viele Probleme aufwirft, dann muss man eben über Alternativplanungen nachdenken. Den Radweg Melm-Oppau/Edigheim mit Unterhaltsmittel zu ertüchtigen kann kein Hexenwerk sein. „Thewald muss jetzt endlich liefern! Alles andere ist unglaubwürdig“, so Ohlinger-Kirsch abschließend.

CDU-Ortsbeiratsfraktion Oppau zum Ausbau der Friesenheimer Straße

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Für die nächste Sitzung des Ortsbeirates Oppau bittet die CDU-Fraktion um einen Sachstandsbericht bezüglich des Ausbaus der Friesenheimer Straße.

„Wir möchten wissen, in welchem Umfang dieser Ausbau geplant ist und ob dieses Projekt angesichts der Haushaltssituation zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt noch verfolgt wird?“, so die Fraktionssprecherin, Christiane Ohlinger-Kirsch.

Die Oppauer CDU-Fraktion hat rege Zweifel, ob ein solch großes Projekt wie ein kompletter Ausbau, wirklich von Nöten ist. Eine Ausbesserung des Straßenbelages wäre hier sicherlich sinnvoller und kostengünstiger, wenn dieser für die nächsten Jahrzehnte dann wieder schlaglochfrei befahrbar ist.

Im Vorfeld muss dann auch geprüft werden, ob die Infrastruktur bezüglich der Kanal- und Kabelsysteme noch den Anforderungen entspricht oder ertüchtigt werden muss, um langfristig Bauarbeiten auszuschließen, die eine erneute Entfernung des Straßenbelags erforderlich machen würden und abermals Kosten entstehen ließen.

CDU-Ortsbeiratsfraktion Oppau zum Antrag auf Stellungnahme der BASF SE bezüglich parkender LKWs und Transporter innerorts an Sonn- und Feiertagen

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„Seit geraumer Zeit sorgen innerorts abgestellte LKWs und Transporter an Sonnund Feiertagen bei den Bürgerinnen und Bürgern für Unmut und Verärgerung.
Die vorgenommenen Kontrollen seitens der Ordnungsbehörden des ruhenden Verkehrs sind offenkundig nicht ausreichend und zielführend genug. Um an der Situation nachhaltig etwas zu ändern, muss die BASF SE mit ins Boot geholt werden“, betont die Fraktionssprecherin der CDU-Fraktion Oppau, Christiane Ohlinger-Kirsch.

Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Oppau fordert daher für die nächste Ortsbeiratssitzung die BASF SE zu einer Stellungnahme bezüglich parkender LKWs und Transporter innerorts an Sonn- und Feiertagen auf. Laut Aussage der BASF SE gibt es eine Vereinbarung die besagt, dass die Kontraktoren angewiesen sind, diese Fahrzeuge auf dem werkseigenen Gelände an der Kläranlage abzustellen. Diese Regelung wird ganz offensichtlich nicht immer umgesetzt, sehr zum Verdruss der Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus ist es unzulässig, LKWs und Transporter an Sonnund Feiertagen in Wohngebieten abzustellen.

„Wir erwarten eine nachhaltige Lösung dieses Problems, um dieses Ärgernis endlich aus der Welt zu schaffen“, so Ohlinger-Kirsch.

Pressemitteilung zum Rheinpfalz Artikel vom 27.04.23 „Frust an der Radwege-Front“ der CDU Ortsbeiratsfraktion Oppau

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Ausbau des Radwegenetzes wird sich weiter verzögern.

Die Schilderungen des Radwegepaten für die drei nördlichen Stadtteile, Manfred Lauer, machen deutlich, dass sich der Ausbau des Radwegenetzes weiter verzögern wird. Selbst kleinere Projekte wie die Asphaltierung von 400 Meter Feldweg, die sogar bezuschusst werden könnten, finden keine Umsetzung. Auch dann nicht, wenn es sich um einen stark genutzten Radweg von Schülerinnen und Schülern handelt. „Da wundert es uns nicht, dass der Radweg zwischen Oppau und Friesenheim entlang der Langgartenstraße immer noch nicht realisiert wurde.“, so Christiane Ohlinger-Kirsch, Sprecherin der Oppauer CDU Fraktion. „Seit vielen Jahren fordern wir diesen Radweg, um eine sichere Verbindung für Radfahrer zwischen den beiden Stadtteilen zu erreichen.“, wie Roman Bertram, Ortsverbandsvorsitzender der CDU Oppau und Stadtrat, ergänzt.

Legt man die gemachten Erfahrungen der beiden ehrenamtlichen Radwegepaten, Manfred Lauer und David Williams zugrunde, so bleibt zu sagen, dass die Verwaltung ihre Kommunikation und Strukturen, auch im personellen Bereich überdenken muss. Will man eine Mobilitätswende herbeiführen, zu der auch der Umstieg auf das Fahrrad maßgeblich beiträgt, dann besteht hier Handlungsbedarf. Nur so kann es gelingen, das Rad als attraktives Fortbewegungsmittel zu etablieren. Hierzu ist ein durchdachter Ausbau des Radwegenetzes zwingend erforderlich.

„Wir würden es darüber hinaus sehr begrüßen, wenn das Projekt Radwegepaten ab dem Sommer 2024 wieder aufgenommen wird, damit dem Ortsbeirat die Herren Lauer und Williams mit ihren Erfahrungen und Kenntnissen informierend zur Verfügung stehen.“, so Ohlinger-Kirsch abschließend.

CDU Oppau: Roman Bertram weiter an der Spitze

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Nahezu einstimmig wählten die Mitglieder der CDU Oppau Roman Bertram für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden. Der 60jährige führt den Ortsverband seit 2010. Mit 100% Zustimmung erzielte der erst 18jährige David Caruana bei der Wahl zum Stellvertreter ein Traumergebnis.

Die zurückliegenden Jahre bezeichnete Bertram als schwierig. Die Pandemie habe viele Aktivtäten verhindert und Pläne zunichtegemacht. Die Bundestagswahlen im letzten Jahr seien für die Union kaum zu gewinnen gewesen. Es schmerzt besonders, dass Torbjörn Kartes das Direktmandat nicht erringen konnte und die CDU Ludwigshafen nicht mehr in der Bundestagsfraktion vertreten ist. Er dankte Kartes für seine engagierte Arbeit und rief dazu auf, ihn auch mit Blick auf die nächsten Kommunalwahlen bei seiner Arbeit im Kreisverband zu unterstützen. Kartes bekräftigte in seinem Grußwort die Absicht, bei den nächsten Ortsvorsteherwahlen in allen Ortsbezirken eine Kandidatin bzw. Kandidaten der CDU ins Rennen zu schicken. Auch gehe es in den nächsten Monaten darum, interessante Persönlichkeiten für die Kandidatur für die Wahl zu den Ortsbeiräten und zum Stadtrat zu gewinnen.

David Caruana, vor zwei Jahren, 16jährig, als Beisitzer erstmals in den Ortsvorstand gewählt, dankte den Mitglieder für ihren überragenden Vertrauensbeweis. Er möchte dafür werben, dass die Union auch für junge Menschen eine attraktive und wählbare Partei ist. Als weiterer Stellvertreter wurde erneut Karl Heinz Berzel gewählt. Der 75jährige ist Mitglied des Ortsbeirates und stellvertretender Ortsvorsteher. Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Songül Bechtum, Joannis Chorosis, Marica Kovacic, Kirsten Pehlke, Hans Schäffner, Gabriele Schäffner sowie Dominik Therre. Heinrich Jöckel wurde als Mitgliederbeauftragter bestätigt.