„Die CDU Stadtratsfraktion bekennt sich zu einer Verbesserung des Radfahrverkehrs in Ludwigshafen“, so Fraktionsvize Daniel Beiner im Nachklang des von der Stadtverwaltung und dem Umweltdezernat umBeigeordneten Klaus Dillinger initiierten Forums „LU radelt“ am ver-gangenen Dienstag.
Es sei klar, dass sich Ludwigshafen nicht mit der über Generationen gewachsenen Studenten- und Radfahrstadt Münster vergleichen lasse und dies auch gar nicht anstreben könne. Entscheidend für unsere Stadt sei eine sicht- und spürbare Verbesserung der Situation für Radfahrer, für die die Partei in allen Gremien eintritt.
„Dabei wollen wir nicht den Einzelnen zwanghaft zum Radfahrer umerziehen, sondern die Radfahrmobilität in einem Mix aus vielen Verkehren attraktivieren. Hierzu muss der Fußgänger genauso eingebunden werden wie der Rad-, Straßenbahn- oder Autofahrende. Ein einseitiges Fokussieren auf einen bestimmten Verkehrsträger lehnen wir ab“, so Beiner.
Die nächsten Schritte, die zeitnah angegangen werden müssen, seien beispielsweise die Lückenschlüsse an der Langgarten-, Woll- und Speyerer Straße. Hier erwarten die Bürgerinnen und Bürger zurecht, dass sich etwas tut.
Als gutes Zeichen wertet die CDU die Ergebnisse der Einbahnstraßenprüfung. Ebenso fordert die Partei die Prüfung zusätzlicher Nextbike- und Ladestationen, um den Nutzern von Leihrädern und der Umwelt stärker Rechnung zu tragen.
CDU-Fraktion im Ortsbeirat Oggersheim: Beiner folgt auf Gilbert
/in OggersheimDie langjährige Ortsbeirätin Anja Gilbert hat zum Ende des vergangenen Monats ihr Mandat niedergelegt. Der Grund ist ihr Wegzug aus Oggersheim. „Mir hat die Arbeit im Ortsbeirat, mit den Kolleginnen undKollegen und für die Bürgerinnen und Bürger immer viel Freude bereitet“, sagt Gilbert zum Ende ihrer Zeit im Ortsbeirat. Der Umzug der Familie hat persönliche Gründe, „ich ergreife nicht die Flucht, ganz im Ge-genteil, ich gehe zwar mit einem vorfreudigen, aber auch mit einemtraurigen Herzen“, so Gilbert.
Für Anja Gilbert rückt Daniel Beiner nach. Dieser bedankte sich, auch in der Funktion als Vorsitzender der Oggersheimer CDU, bei seiner Vorgängerin. „Anja Gilbert hat einen tollen Job gemacht, sie hat sich immer für dieBürgerinnen und Bürger unseres Stadtteils eingesetzt, hatte die Motivation, Dinge zum Positiven zu verändern,“ so Beiner, „die CDU Oggersheim und ich persönlich wünsche ihr und ihrer Familie für den kommenden Lebensabschnitt alles Gute.“
Marion Schneid: Ein Blick hinter die Kulissen – „Girls’Day“ & „Boys’Day“ bei der CDU Rheinland-Pfalz
/in KreisparteiAuch dieses Jahr laden die CDU Rheinland-Pfalz und die Landtagsfraktion interessierte Mädchen und Jungen aus Rheinland-Pfalz nach Mainz ein, um im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ and Boys‘ Day“ am Donnerstag, den 28. März 2019, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Auf dem Programm stehen neben dem Verfolgen einer Plenardebatte im Landtag eine Diskussion mit CDU-Landesvorsitzender und Bundesministerin Julia Klöckner, ein Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf MdL und den Abgeordneten Hedi Thelen MdL und Marion Schneid MdL zu jugend- und landespolitischen Themen, ein Blick in die Räumlichkeiten der CDU-Landtagsfraktion, ein gemeinsames Mittagessen und eine Exkursion ins Gutenberg Museum inklusive künstlerischer Betätigung in der Druckwerkstatt.
„Seit vielen Jahren bietet der „Girls‘ and Boys‘ Day“ in Rheinland-Pfalz Schülerinnen der fünften bis zehnten Klasse die Möglichkeit, in Berufe hinein zu schnuppern, in denen bisher mehr Männer als Frauen arbeiten. Diese Initiative trägt bereits Früchte: In immer mehr dieser Berufe finden sich mittlerweile vermehrt junge Frauen. Politik aber geht alle an, die Mischung macht‘s: Wir laden deshalb ausdrücklich sowohl Mädchen als auch Jungen ein, die seit 2010 mit einem eigenen Zukunftstag dabei sind. Wir freuen uns auf einen spannenden Tag gemeinsam mit den Jugendlichen in der Landeshauptstadt“, so dieAbgeordnete Marion Schneid.
Alle interessierten Mädchen und Jungen der fünften bis zehnten Jahrgangstufe aus Ludwigshafen werden gebeten, sich schriftlich oder per Mail beidorothee.werner@rlp.cdu.de anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist auf 30 beschränkt, maßgebend ist der Eingang der Anmeldungen.
Constanze Kraus & Daniel Beiner: Mobilität der Zukunft in unserer Stadt und Region – Stadtrat soll Ausschuss zur Mobilität bilden
/in KreisparteiMit Thesen zur Zukunft der Mobilität in der Stadt Ludwigshafen meldet sich jetzt die CDU zu Wort. In einer Arbeitsgruppe haben sich Mitgliederaus Partei und Fraktion rund um diese Fragen ausgetauscht. „Unsere Thesen und Forderungen sind selbstverständlich alle vor dem Hintergrund der individuellen Entscheidungen der Bürger zu sehen. Jeder Ludwigshafener bestimmt selbst, wie er am besten von A nach B kommt.“, stellen Daniel Beiner und Constanze Kraus als Sprecher der CDU-Fraktion heraus. Ludwigshafen stehe in den nächsten Jahren vor den größten verkehrlichen Herausforderungen der letzten Jahrzehnte. Der gesamte Innenstadtbereich werde umgebaut und so sei die Mobilität der gesamten Metropolregion betroffen.
Egal ob innerstädtische Verkehre, Pendler- oder Warenströme: Für alle Fragen müsse die Politik Antworten formulieren. „Wir sind uns bewusst, dass hier eine Herkulesaufgabe auf uns zukommt: Planerisch, organisatorisch und finanziell. Wir schreiben die Ideen fort, die mit dem„Masterplan nachhaltige Mobilität für die Stadt“ im Jahr 2018 ihren Niederschlag gefunden haben.“, erläutert Daniel Beiner. Constanze Kraus ergänzt: „Um diese Aufgaben in dem künftigen Stadtrat nach der Kommunalwahl besser abbilden zu können, fordern wir die Einsetzung eines neuen stadträtlichen Ausschusses zur Mobilität. Hier sollten auch bürgerschaftliche Mitglieder etwa aus dem Bereich der Wirtschaft, der Fahrradverbände oder der Senioren mitarbeiten können. Wir brauchen diese Expertise.“ Ein solches Gremium könne sich auch direkt mit den entsprechenden Gremien der Nachbarstädte, des Landkreises und der Metropolregion austauschen und Lösungen im Verbund erarbeiten. Weitere Forderungen seien eine bessere finanzielle Ausstattung des ÖPNV durch das Land, indem das Land Rheinland-Pfalz diese wichtige Aufgabe als Teil der Daseinsvorsorge und Pflichtaufgabe der Kommune definiere. Der Ausbau des Radwegenetzes stehe ebenso auf der Agenda wie der Bau neuer Stadtbahnlinien in den Landkreis. „Der Digitalisierung kommt eine wichtige Funktion bei der Mobilität der Zukunft zu. Informationen in Echtzeit zu Kraftfahrzeug-, Radverkehr und ÖPNV sind möglich und ein echter Mehrwert. Zusammen mit guten Anzeigemöglichkeiten und einem transparenten, auch digitalen Tarif, machen wir den Wechsel auf den ÖPNV attraktiver. Unser besonderes Augenmerk richten wir auf die Unternehmen in unserer Stadt. Zusammen mit den Verwaltungen und Wirtschaftsakteuren müssen wir Konzepte für die Arbeitnehmer entwickeln.“, so Beiner weiter. Diese Personengruppe habe in den Spitzenzeiten einen sehr großen Anteil am Verkehrsaufkommen und müsse insoweit besonders im Fokus der Überlegungen stehen. „Veränderte Arbeitszeitmodelle, mobiles Arbeiten und der Ausbau der Taktzeiten sind hier die großen Überschriften.“, ergänzt Constanze Kraus ab-schließend. Die Thesen der Arbeitsgruppe sind die thematische Grundlage für ein Kapitel im Wahlprogramm der CDU Ludwigshafen zur Kommunalwahl im Mai.
Daniel Beiner: CDU-Stadtratsfraktion geht Schritt für Schritt beim Radfahren
/in Kreispartei„Die CDU Stadtratsfraktion bekennt sich zu einer Verbesserung des Radfahrverkehrs in Ludwigshafen“, so Fraktionsvize Daniel Beiner im Nachklang des von der Stadtverwaltung und dem Umweltdezernat umBeigeordneten Klaus Dillinger initiierten Forums „LU radelt“ am ver-gangenen Dienstag.
Es sei klar, dass sich Ludwigshafen nicht mit der über Generationen gewachsenen Studenten- und Radfahrstadt Münster vergleichen lasse und dies auch gar nicht anstreben könne. Entscheidend für unsere Stadt sei eine sicht- und spürbare Verbesserung der Situation für Radfahrer, für die die Partei in allen Gremien eintritt.
„Dabei wollen wir nicht den Einzelnen zwanghaft zum Radfahrer umerziehen, sondern die Radfahrmobilität in einem Mix aus vielen Verkehren attraktivieren. Hierzu muss der Fußgänger genauso eingebunden werden wie der Rad-, Straßenbahn- oder Autofahrende. Ein einseitiges Fokussieren auf einen bestimmten Verkehrsträger lehnen wir ab“, so Beiner.
Die nächsten Schritte, die zeitnah angegangen werden müssen, seien beispielsweise die Lückenschlüsse an der Langgarten-, Woll- und Speyerer Straße. Hier erwarten die Bürgerinnen und Bürger zurecht, dass sich etwas tut.
Als gutes Zeichen wertet die CDU die Ergebnisse der Einbahnstraßenprüfung. Ebenso fordert die Partei die Prüfung zusätzlicher Nextbike- und Ladestationen, um den Nutzern von Leihrädern und der Umwelt stärker Rechnung zu tragen.
Peter Uebel: Sozialquote löst die Wohnungsnot nicht
/in KreisparteiDie CDU Stadtratsfraktion stellt erneut fest, dass der sozialpolitische Sprecher der SPD sich lediglich Gedanken um eine Sozialquote im Wohnungsbau macht.
„Wir ziehen es vor, uns Gedanken über mögliche neue Baugebiete, innerstädtische, ökologisch sinnvolle Verdichtungen oder neue Wohnformen zu machen. Wir unterstützen Investoren, die hier in Ludwigshafen Wohnungen bauen möchten und schrecken sie nicht durch behindernde Quoten ab“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU Dr. Peter Uebel. „Wir führen Gespräche mit Investoren, mit den Sozialverbänden und mit den Bürgern in den Stadtteilen, um Möglichkeiten und Bedarfe abzustimmen. Wir kümmern uns auch um eine bessere Nahverkehrsanbindung an die umliegenden Gemeinden, um auch dort das Wohnen attraktiv zu machen. Ebenso fordern wir vom Bund die Neuauflage von Förderprogrammen für den sozialen Wohnungsbau. Wer die Diskussion lediglich ideologisch auf eine Sozialquote reduziert, hat die Bedürfnisse der Menschenin unserer Stadt nicht verstanden“, so Uebel abschließend.