Am vergangenen Montag kamen Ortsvorsteherkandidatin Monika Kanzler, Dr. Peter Uebel, Spitzenkandidat der Stadtratswahl, sowie Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortsbeirats- und Stadtratswahl mit Oggersheimer Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. In vielen Punkten war man sich einig und es wurde deutlich, dass das Selbstverständnis der CDU, die starke Stimme für eine saubere, sichere und geordnete Stadt zu sein, richtig und notwendig ist.
„Wir stehen als CDU für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Ordnung,für einen Stadtteil, in dem man gerne lebt und sich nicht eingeschränkt fühlt“, führt Daniel Beiner, Vorsitzender der CDU Oggersheim und Fraktionsvize im Stadtrat, aus. „Wir fordern, endlich die Kontrollen zu intensivie- ren. Das Ordnungsdezernat muss hier und jetzt Lösungen im Sinne derBürgerinnen und Bürger anbieten!“, so Beiner. Monika Kanzler, Ortsvorsteherkandidatin, ergänzt: „Auf zugeparkten Rad- und Gehwegen kommt weder der Kinderwagen noch das Fahrrad oder der Rollstuhl vorbei. Das geht so nicht! Hier muss wieder Ordnung her!“ Seit Längerem ein Dorn im Auge ist die illegale Mülldeponie an der Bezirkssportanlage. Hier müsse eine dauerhafte Lösung hergestellt werden, sei es durch einen Container, die Umgestaltung des Areals um die Bezirkssportanlage oder andere Lösungen. Müllsündern, denen der Weg zur Deponie zu weit ist, müssen hier zur Kasse gebeten werden. Mit entscheidend sei auch hier eine vermehrte Kontrolle.
Ausgehend von der Diskussion um die engen Gassen und die damit verbundenen Parkraumveränderungen stört sich die CDU an der Art und Weise des Umgangs mit den Einwohnern. „Im Nachhinein über einen Flyer informiert zu werden, ist kein guter Kommunikationsstil“, stellt Monika Kanzler fest. Man müsse die Bürger von Anfang an einbeziehen, die Sachlage erklären, gemeinsame Messungen durchführen und Parkalternativen erarbeiten. „So wie das gelaufen ist, ist Frustration vorprogrammiert. Ich stehe im Gegensatz dazu für eine offene Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern und setze mich diesbezüglich gegenüber der Stadt und dem zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, ein.“, so Kanzler.
CDU Oggersheim: Kontrolle intensivieren und Kommunikation verbessern!
/in OggersheimAm vergangenen Montag kamen Ortsvorsteherkandidatin Monika Kanzler, Dr. Peter Uebel, Spitzenkandidat der Stadtratswahl, sowie Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortsbeirats- und Stadtratswahl mit Oggersheimer Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. In vielen Punkten war man sich einig und es wurde deutlich, dass das Selbstverständnis der CDU, die starke Stimme für eine saubere, sichere und geordnete Stadt zu sein, richtig und notwendig ist.
„Wir stehen als CDU für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Ordnung,für einen Stadtteil, in dem man gerne lebt und sich nicht eingeschränkt fühlt“, führt Daniel Beiner, Vorsitzender der CDU Oggersheim und Fraktionsvize im Stadtrat, aus. „Wir fordern, endlich die Kontrollen zu intensivie- ren. Das Ordnungsdezernat muss hier und jetzt Lösungen im Sinne derBürgerinnen und Bürger anbieten!“, so Beiner. Monika Kanzler, Ortsvorsteherkandidatin, ergänzt: „Auf zugeparkten Rad- und Gehwegen kommt weder der Kinderwagen noch das Fahrrad oder der Rollstuhl vorbei. Das geht so nicht! Hier muss wieder Ordnung her!“ Seit Längerem ein Dorn im Auge ist die illegale Mülldeponie an der Bezirkssportanlage. Hier müsse eine dauerhafte Lösung hergestellt werden, sei es durch einen Container, die Umgestaltung des Areals um die Bezirkssportanlage oder andere Lösungen. Müllsündern, denen der Weg zur Deponie zu weit ist, müssen hier zur Kasse gebeten werden. Mit entscheidend sei auch hier eine vermehrte Kontrolle.
Ausgehend von der Diskussion um die engen Gassen und die damit verbundenen Parkraumveränderungen stört sich die CDU an der Art und Weise des Umgangs mit den Einwohnern. „Im Nachhinein über einen Flyer informiert zu werden, ist kein guter Kommunikationsstil“, stellt Monika Kanzler fest. Man müsse die Bürger von Anfang an einbeziehen, die Sachlage erklären, gemeinsame Messungen durchführen und Parkalternativen erarbeiten. „So wie das gelaufen ist, ist Frustration vorprogrammiert. Ich stehe im Gegensatz dazu für eine offene Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern und setze mich diesbezüglich gegenüber der Stadt und dem zuständigen Dezernenten, Herrn Schwarz, ein.“, so Kanzler.
Daniel Beiner fordert darüberhinausgehend ein neues Gesamtkonzept:„Das Thema Parken beschäftigt uns nicht erst seit den jüngsten Diskussionen. Wir brauchen für Oggersheim ein aktuelles Parkraumkonzept für den ganzen Stadtteil. Wie verbessern wir die Situation am Bahnhof für Pendle- rinnen und Pendler? Wo wird Platz für die bisher illegal abgestellten Lkws geschaffen? Wie entlasten wir Anwohner, z.B. in der Niedererdstraße? Auf diese und viele andere Fragen müssen Antworten gefunden werden! Die CDU Oggersheim ist offen für den Dialog, beispielsweise über das Einfüh- rung von Kurzzeit- oder Anwohnerparken, aber auch für das Schaffenneuer Parkmöglichkeiten und Mobilitätszentren“, so Beiner abschließend.
1. Tour de Spielplatz – CDU Rheingönheim erörtert vor Ort mit Eltern Verbesserungsvorschläge
/in RheingönheimAls einen Erfolg bezeichnen die Mitglieder des CDU-Ortverbandes Rheingönheim ihre 1. Tour de Spielplatz vom 17.03.2019. Trotz des wechselhaften Wetters wurden neun Spielplätze gemeinsam mit jungen Familien aus Rheingönheim besichtigt und viele Vorschläge zu deren Verbesserung aufgenommen.
Für deren Umsetzung macht sich die CDU Rheingönheim stark. Der Vorsitzende des Ortsverbandes Joachim Zell betonte, dass „den Teilnehmern die Tour, die uns zu insgesamt 9 Spielplätzen führte, sehr viel Spaß machte“und dass einige auch von der großen Anzahl an Spielplätzen positiv überrascht waren. „Besonderes Augenmerk legten wir auf die Sauberkeit, dieSicherheit aber auch auf die Bedürfnisse unserer „Kleinsten“. Wir warenüber jede Anregung sehr dankbar, zumal die Ansichten der jungen Eltern sehr wichtig für unsere programmatische Arbeit sind“, so Zell weiter. Es wurde ungezwungen in lockerer Atmosphäre diskutiert und miteinander„gefachsimpelt“. Die Ergebnisse und Einsichten der Begehung werden nun konsolidiert, und im gegebenen Rahmen bei der Verwaltung eingebracht. In anschließender gemütlicher Runde formulierte der Vorsitzende Zellzum Ausklang der Tour: „Dieses Ziel, zusammen mit unseren Mitmenschen etwas in unserer Dorfgemeinschaft zu verändern, liegt dem CDU Ortsverband sehr am Herzen. Deshalb soll diese Veranstaltung im nächsten Jahr wiederholt werden.“
Peter Uebel: Polizei wichtiger Garant unserer Sicherheit – Intelligente Videoüberwachung auf dem Berliner Platz gefordert
/in Kreispartei„Die Polizei ist zentraler Akteur für die Sicherheit in unserer Stadt. Zu lange wurden zu wenige Polizisten ausgebildet, so dass Einsatzkräfte fehlen und insgesamt zu wenige Frauen und Männer im Polizeidienst stehen „so äußert sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel zur aktuellen Diskussion um die Ordnungshüter. „FehlendeBeförderungen und die zahlreichen Überstunden bringen unsere Einsatzkräfte längst an ihre Belastungsgrenze. Ohne die starke Kameradschaft innerhalb der Polizei wäre die Situation in der Außenwirkung noch verheerender. Wir als CDU stehen zu unserer Polizei“ so Uebel weiter.
Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz habe die Polizei lange Jahre nicht ausreichend unterstützt. Neben dem subjektiven Sicherheitsgefühl, das darunter gelitten haben, gehe dies leider auch zu Lasten des kommunalen Ordnungsdienstes. Die städtischen Mitarbeiter müssen viele Aufgaben übernehmen, die früher durch die Spezialisten der Polizei erledigt wurden.Die Polizei sorge zusammen mit anderen Kollegen in der „Blaulichtfamilie“für Sicherheit und Ordnung in der Stadt. „Immer wieder müssen wir dieRespektlosigkeit einzelner Bürger gegenüber den Ordnungshütern beklagen. Dies trifft die Polizei genauso wie die Rettungskräfte, den kommunalen Ordnungsdienst oder die Feuerwehr.“ Aus diesen Gründen brauche man einen umfangreichen Personalaufbau in allen Bereichen, um die Ent- lastung für die Mitarbeiter zu ermöglichen.
Eine sichtbare Präsenz der uniformierten Polizei und des kommunalen Ordnungsdienst, technisch gut ausgestattet und organisatorisch angemessen aufgestellt, sei ein starkes Bedürfnis der Bürger in Ludwigshafen. „Es dürfen keine No-Go-Areas entstehen. Der Einsatz moderner Methoden wie z. B. Videoüberwachung mittels intelligenter Algorithmen – derzeit in Mannheim versuchsweise und sehr erfolgreich im Test – muss auch in Lud-wigshafen z. B. am Berliner Platz möglich sein.“, so Uebel mit Blick auf dieandere Rheinseite. Die CDU stehe für eine starke und effiziente Justiz als unabhängige dritte Gewalt, die das Vertrauen in den Rechtsstaat stärkt.
Überführte Straftäter müssen schnell einer angemessenen Strafe zugeführt werden. „Unser Haus des Jugendrechts leistet hier hervorragende Arbeit im Bereich der Jugendkriminalität.“
Anträge und Anfragen der CDU zur Ortsbeiratssitzung Oppau, Edigheim, Pfingstweide
/in OppauZur Ortsbeiratssitzung am 26.03.2019 hat die CDU Ortsbeiratsfraktion folgende Anfragen und Anträge gestellt.
„Unser erster Antrag, bezieht sich auf die Verkehrsführung an der Langgartenstrasse aus Friesenheim kommend nach Oppau. Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf, damit in den Abendstunden das Abbiegen in Richtung Oppau verbessert wird“, so die CDU Ortsvorsteherkandidatin Rebecca Wild.
Wichtig für die CDU Fraktion ist, welche Ergebnisse bezüglich unseres Prüfauftrags aus der letzten Ortsbeiratssitzung vom 05.11.2018 vorliegen. Ebenso sollte geprüft werden welche Möglichkeit besteht entlang der Langgartenstrasse einen Radweg zu bauen, wir glauben, dass dies eine nötige Maßnahme darstellt um die Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten.
In unserem zweiten Antrag, haben wir einen Prüfauftrag an die Verwaltung gegeben mit dem Hintergrund einen Zebrastreifen im Bereich des neuen Pennymarktes in Oppau zu installieren und die dortige Bushaltestelle in Richtung Edigheim behindertengerecht auszubauen.
Um die Sicherheit der Kinder geht es in unserem dritten Antrag. Immer mehr fahrradfahrende Kinder und Jugendliche nutzen während der Fahrt das Telefon. Bedingt durch dieses Fehlverhalten kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr.
Aus diesem Grund sind wir der Meinung, dass die Verkehrsbehörde, eventuell gemeinsam mit der Polizei, Kontrollen durchführt mit dem Ziel hier eine Verhaltensänderung bei den Kindern und Jugendlichen herbeizuführen.
Wir wollen keine Strafen, sondern für Verständnis werben und die Gefah- ren aufzeigen die aus diesem Verhalten resultieren. Auch sollte dem Thema Verkehrserziehung an Schulen durch die Polizei wieder ein größerer Stellenwert zukommen. Wir glauben mit dieser Forderung einen Beitrag zur Sicherheit unserer Kinder zu leisten.
Peter Uebel: Fortschreibung des Parkraumkonzeptes für die Innenstadt muss erfolgen
/in Mitte, SüdDie CDU Stadtratsfraktion möchte von der Verwaltung Aussagen zum zukünftigen Parkraumkonzept für die Innenstadt. „In einer Anfrage für denkommenden Bau- und Grundstücksausschuss möchten wir wissen, ob eseine Fortschreibung der Parkraumplanung gibt“, erklärt der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel.
Die am 16.4.2018 im Stadtrat vorgestellten „Erhebungsergebnisse zur Konzeption des ruhenden Verkehrs in der Innenstadt“ bedürfen unserer Auffassung nach einer Novellierung. Dies insbesondere angesichts des bisher nur teilweise berücksichtigten Wegfalls der Parkplätze im Rathauscenter oder der Jägerstraße, sowie dem zusätzlichen Parkraumbedarf der neuen innerstädtischen Firmengebäude. Ebenso ist die Parkraumsituation für die geplante Bebauung am BerlinerPlatz mit dem Metropol ungeklärt. „Wir brauchen hier eine Fortschreibung der bisherigen Planungen, die klare Aussagen zur Stellplatzbilanz und einem möglichen Stellplatzdefizit macht“, so Uebel abschließend.