Aus der gestrigen Sitzung des Ortsbeirats Oggersheim gehen wir mit positiven wie auch unerfreulichen Eindrücken“, bewertet der Ortsvorsitzende Daniel Beiner die Gremiensitzung vom 21.2.19.
Zunächst freue sich die Partei, dass der Ortsbeirat Andreas Unger parteiübergreifend mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt wurde. „Dazu gratuliere ich ihm im Namen der Oggersheimer CDU von Herzen“, so Beiner, „Andreas Unger ist eine hervorragende Wahl für dieses Amt, nahe an den Menschen, gut vernetzt, sympathisch und motiviert.“
Dass es bei der Bebauung in der Adolf-Diesterweg-Straße Nord weitergeht, sei nach Ansicht der CDU ein gutes Zeichen. Um dem Kita-Bedarf Rechnung zu tragen, müsse es jetzt zu sichtbaren Ergebnissen kommen. Für die angrenzende Wohnbebauung gelte für die Partei, dass ein Wohnraummix in allen Segmenten geschaffen werden müsse. Dazu Ortsvorsteherkandidatin Monika Kanzler: „Für einen guten Mix ist es wichtig, dass wir neben bezahlbarem Wohnraum genauso an familienfreundliches Wohnen denken. Südlich der Paracelsusstraße ist beispielweise auch ein guter Standort für Ein- und Zweifamilienhäuser. Dass bei diesem neuen Gebiet ebenfalls eine Kita mitbedacht wird, ist ein positives Signal für junge Fami-lien und die Familienfreundlichkeit unseres Ortsteils.“
Weniger erfreulich stimmte die CDU, dass die wichtige Diskussion um dieZukunft „enger Straßen“ im Bericht der Ortsvorsteherin platziert wurde. „Unbestritten aller rechtlichen Regelungen und im vollsten Verständnis für freie Rettungswege, hätten wir uns gewünscht, dass das für unsere Einwohner sehr wichtige und emotional besetzte Thema in einem eigenen Tagesordnungspunkt und mit vorheriger Ankündigung auf die Agenda gesetzt worden wäre“, beschwert sich Fraktionssprecher Andreas Gebauer.
„Um der Wichtigkeit Rechnung zu trägen wäre es zudem schön gewesen, wenn Herr Schwarz als zuständiger Dezernent den Ortsbeirat persönlich informiert hätte.“
Auch dass der Antrag der CDU auf Anwohnerparken in der Prälat-Caire-Straße abgelehnt wurde, entspanne die Situation vor Ort nicht. Der nahe gelegene Bahnhof mit S-Bahn-Halt, die Zahl der Pendler und Radfahrer so- wie der ÖPNV zeigen an diesem Punkt die Vernetzung unterschiedlicher Verkehre. „Zukunftsweisend wäre es, an diesem Standort über ein Mobilitätszentrum nachzudenken, dass dieser Verkehrsvernetzung zukunftsweisend Rechnung trägt“, fordert Daniel Beiner abschließend.
Christoph Heller & Peter Uebel: Kritik der Grünen überzogen
/in Kreispartei, Mitte, SüdMan kann die Einlassungen der Grünen nur als völlig überzogen bezeichnen. Man darf den Bürgern keine ideologischen Vorstellungenaufzwingen.“, so äußert sich der Ortsvorsteher der südlichen Innenstadt, Christoph Heller. Deshalb bleibt es ein Wunschdenken, dass alle Pendler von heute auf morgen auf ÖPNV oder Fahrräder umsteigenwürden. „Das Auto wird auch in den nächsten Jahren ein wichtiges Verkehrsmittel für die Berufspendler und Bewohner der Innenstadt bleiben. Deshalb orientieren wir uns an dem was notwendig ist. Wenn man davon ausgeht, dass der Parkplatz „Jägerstraße“ und weitere Parkplätze durch den Stadtumbau wegfallen, gleichzeitig aber mehr Arbeitsplätze in der Innenstadt angesiedelt werden, dann haben wir hier mehr Druck auf dem Kessel.“
Eine ungeschönte Bestandsaufnahme der Situation müsse möglich sein,auch in Zeiten vor einer Wahl. „Wenn ich Probleme in Vorwahlzeiten nicht ansprechen dürfte, müsste ich mein Mandat im dem halben Jahr vor dem Wahltermin auf Eis legen. Das kann doch keiner wollen – der Bürgerhat das Mandat für die gesamte Wahlperiode erteilt.“, so Heller zu demVorwurf, Wahlkampf mit diesem Thema zu betreiben.
Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel ergänzt, dass die CDU selbstverständlich zu einem Ausbau des Radwegenetzes und des ÖPNV steht und sich auch gerade in den letzten Wochen thematisch deutlich positioniert hat. „Die CDU stehe aber auch zur individuellen Entscheidung der Bürger, wie jeder Einzelne von A nach B kommen möchte. EineBevormundung lehnen wir ab“, so Uebel weiter. Die Ansiedlung der TWL oder der Pfalzwerke sei als Signal zur Innenstadtbelebung immer begrüßt worden, dazu stehe man.
Peter Uebel: Unverständnis über die Vorgehensweise des Straßenverkehrsamtes – wir brauchen Alternativkonzepte
/in Gartenstadt, Kreispartei, Maudach, Mundenheim, Oggersheim, RheingönheimDie CDU Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis über die Vorgehensweise des Ordnungsamtes, die generellen Halteverbote in über 30 Straßen in den einzelnen Stadtteilen umzusetzen.
„Es steht außer Frage, dass Rettungsdienste und Feuerwehr eine ungehinderte Zufahrt benötigen. Es kann aber auch nicht sein, dass ohne das Aufzeigen von möglichen Parkalternativen im Hauruck Verfahren Parkmöglichkeiten gestrichen werden. Die Bürger sind zu Recht erbost über diese Vorgehensweise“,so der Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel.
Es ist Aufgabe des neuen Dezernenten Andreas Schwarz, hier Lösungen anzubieten. Es geht nicht, sich lediglich auf die gesetzlichen Vorgaben zu berufen und die betroffenen Anwohner dann allein zu lassen. „Wo sollen wir jetzt parken, wie soll der Hausarzt, der Pflegedienst, ein Handwerker bei uns einen Parkplatz finden, gibt es Parkzonen für Anlieferungen?“. Diese Fragen müssen beantwortet werden. Die Ortsbeiratssitzungen in Rheingönheim, aber auch in Mundenheim, in Maudach, der Gartenstadt oder in Oggersheim haben gezeigt, dass es kein hinreichendes Konzept gibt. Zu Recht haben die Ortsbeiräte der CDU kritisiert, dass der Dezernent nicht selbst, Rede und Antwort in den Ortsbeiratssitzungen gestanden hat.
„Als CDU Fraktion werden wir in den nächsten Wochen in jedem der Stadtteile Bürgergespräche veranstalten und gemeinsam mit den Bürgern auch die Parkverbotsregelungen diskutieren“, erklärt Uebel weiter.
Joannis Chorosis & Thorsten Ralle: Sanierung des Willersinn-Parkplatzes darf Betrieb nicht stören
/in Friesenheim, Kreispartei„Die Sanierung des Willersinn-Parkplatzes ist der gute Abschluss der Sanierung des ganzen Bades in den letzten Jahren. Wir begrüßen ausdrücklich diese Maßnahme.“, soder sportpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Joannis Chorosis in einer Stellungnahme zu der Diskussion der letzten Tage.
Bei einen vor-Ort-Termin habe man sich ein Bild von den verkehrsgefährdenden Zuständen machen können. „Besonders das vordere Drittel der Fläche vor dem Eingang sei in schlechtem Zustand und müsse erneuert werden. „Der Betrieb in der kommenden Badesaison im Willersinn-Freibad darf allerdings durch die sicher notwendige Sanierung des Parkplatzes nicht belastet werden.“, ergänzt Dr. Thorsten Ralle, Friesenheimer CDU-Ortsvorsteherkandidat. In der letzten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses hatte die Verwaltung die umfangreiche Sanierung des Parkplatzes vorgestellt.
Der Zeitplan sah eine Instandsetzung auch in den Sommermonaten zur Saisonzeit des Bades vor. „Damit sind wir nicht einverstanden,“ erklären Chorosis und Ralle. Die CDU schlägt vor, zunächst vor der Saison die Pflastersteine zu entfernen und eine Ausgleichsschicht aus Schotter aufzubringen. Im Anschluss an die Badesaison könne dann die endgültige Herstellung der Fläche mit einer neuen Pflasterung erfolgen. Die Maßnahme sei außerdem so durchzuführen, dass der Baumbestand auf dem Parkplatz keinen Schaden nähme, fordert die CDU.
Daniel Beiner, Monika Kanzler, Andreas Gebauer & Andreas Unger: Sitzung des Ortsbeirates durchwachsen
/in Kreispartei, OggersheimAus der gestrigen Sitzung des Ortsbeirats Oggersheim gehen wir mit positiven wie auch unerfreulichen Eindrücken“, bewertet der Ortsvorsitzende Daniel Beiner die Gremiensitzung vom 21.2.19.
Zunächst freue sich die Partei, dass der Ortsbeirat Andreas Unger parteiübergreifend mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt wurde. „Dazu gratuliere ich ihm im Namen der Oggersheimer CDU von Herzen“, so Beiner, „Andreas Unger ist eine hervorragende Wahl für dieses Amt, nahe an den Menschen, gut vernetzt, sympathisch und motiviert.“
Dass es bei der Bebauung in der Adolf-Diesterweg-Straße Nord weitergeht, sei nach Ansicht der CDU ein gutes Zeichen. Um dem Kita-Bedarf Rechnung zu tragen, müsse es jetzt zu sichtbaren Ergebnissen kommen. Für die angrenzende Wohnbebauung gelte für die Partei, dass ein Wohnraummix in allen Segmenten geschaffen werden müsse. Dazu Ortsvorsteherkandidatin Monika Kanzler: „Für einen guten Mix ist es wichtig, dass wir neben bezahlbarem Wohnraum genauso an familienfreundliches Wohnen denken. Südlich der Paracelsusstraße ist beispielweise auch ein guter Standort für Ein- und Zweifamilienhäuser. Dass bei diesem neuen Gebiet ebenfalls eine Kita mitbedacht wird, ist ein positives Signal für junge Fami-lien und die Familienfreundlichkeit unseres Ortsteils.“
Weniger erfreulich stimmte die CDU, dass die wichtige Diskussion um dieZukunft „enger Straßen“ im Bericht der Ortsvorsteherin platziert wurde. „Unbestritten aller rechtlichen Regelungen und im vollsten Verständnis für freie Rettungswege, hätten wir uns gewünscht, dass das für unsere Einwohner sehr wichtige und emotional besetzte Thema in einem eigenen Tagesordnungspunkt und mit vorheriger Ankündigung auf die Agenda gesetzt worden wäre“, beschwert sich Fraktionssprecher Andreas Gebauer.
„Um der Wichtigkeit Rechnung zu trägen wäre es zudem schön gewesen, wenn Herr Schwarz als zuständiger Dezernent den Ortsbeirat persönlich informiert hätte.“
Auch dass der Antrag der CDU auf Anwohnerparken in der Prälat-Caire-Straße abgelehnt wurde, entspanne die Situation vor Ort nicht. Der nahe gelegene Bahnhof mit S-Bahn-Halt, die Zahl der Pendler und Radfahrer so- wie der ÖPNV zeigen an diesem Punkt die Vernetzung unterschiedlicher Verkehre. „Zukunftsweisend wäre es, an diesem Standort über ein Mobilitätszentrum nachzudenken, dass dieser Verkehrsvernetzung zukunftsweisend Rechnung trägt“, fordert Daniel Beiner abschließend.
Wir gratulieren Klaus Schneider ganz herzlich zum Geburtstag
/in Gartenstadt, KreisparteiCDU Ludwigshafen ehrt den Ortsvorsteher der Gartenstadt!
Heute, am 21. Februar, feiert Klaus Schneider seinen 75. Geburtstag. Gemeinsam gratulieren der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes (MdB) und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Dr. Peter Uebel, dem Jubilar herzlich im Namen des gesamten Kreisverbands und der Fraktion.
„Unsere besten Glück- und Segenswünsche senden wir an Klaus Schneider, verbunden mit einem herzlichen Dank für seine großen politischen Verdienste“, so Kartes und Uebel. „Er ist ein Kommunalpolitiker, wie man ihn sich wünscht: Immer ansprechbar, bestens vernetzt und einer, der die Sprache der Leute spricht. Wir sind froh, ihn in unseren Reihen zu haben.
“Klaus Schneider, CDU-Mitglied seit 1974, führt seit 30 Jahren den Ortsverband Gartenstadt. Seit 1999 gehört er auch dem Stadtrat an, für den er in den Kommunalwahlen am 26. Mai nicht wieder kandidieren wird. Er tritt jedoch erneut als Ortsvorsteher für die Gartenstadt an. Es ist seine fünfte Kandidatur, seit 20 Jahren übt er das Amt aus.Geboren 1944 in Kaiserslautern, lebte Schneider ab seinem dritten Lebensjahr in Mundenheim. In der Gartenstadt ist er seit 66 Jahren zuhause. Bis zum Jahr 2002 war er in der BASF als Chemielaborant tätig. Im Ruhestand befindet er sich dennoch nicht, denn fast täglich ist Klaus Schneider im Ortsvorsteherbüro, um für die kleinen und größeren Probleme der rund 18.000 Einwohnerinnen und Einwohner der Gartenstadt ansprechbar zu sein. Der Vater zweier Kinder und vierfache Großvater konnte sich dabei immer auf seine ebenfalls politisch aktive Frau Roswitha verlassen, mit der er seit 51 Jahren verheiratet ist. „Unser Dank geht darum auch an Roswitha Schneider, denn wir wissen: starker kommunalpolitischer Einsatz, das geht nur mit familiärer Unterstützung. Wir hoffen, dass die beiden den Geburtstag gebührend feiern können“, erklären Kartes und Uebel.