Bundestagsabgeordneter will erneut Direktmandat gewinnen – Ent-scheidung am 28. November
Mit einem eindeutigen Votum haben sich die Vorstände der CDU-Kreisverbände Ludwigshafen, Frankenthal und Rhein-Pfalz-Kreis für eine erneute Kandidatur von Torbjörn Kartes für die Bundestagswahl 2021 ausgesprochen. In ihren jeweiligen Sitzungen am 19., 21. und 22. Oktober wurde er einstimmig als Kandidat vorgeschlagen. Entschieden wird voraussichtlich am 28. November auf einer Nominierungsveranstaltung, zu der ca. 60 Delegierte der drei Kreisverbände zusammenkommen.
„Unser klares Votum ist zugleich ein Signal, dass wir geschlossen und überzeugt in den Bundestagswahlkampf gehen“, erklärt Gabriele Bindert, Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Frankenthal. „Wir wollen mit Torbjörn Kartes einen engagierten, den Themen der Bürgerinnen und Bürgern zugewandten Wahlkampf machen. Unser gemeinsames Ziel ist ganz klar, den Wahlkreis erneut direkt zu gewinnen.“
Patrick Poss, Kreisvorsitzender der CDU im Rhein-Pfalz-Kreis, ergänzt: „Ich kenne Torbjörn Kartes aus gemeinsamen Zeiten in der Jungen Union. Zusammen haben wir so manchen Wahlkampf bestritten. Es war eine große Freude, als wir 2017 nach relativ kurzem Vorlauf und einer insgesamt doch recht überraschenden Kandidatur die Mehrheit im Wahlkreis von Torbjörn Kartes überzeugen konnten. Ganz klar: Das soll wieder gelingen und den Vorsprung wollen wir noch ausbauen.“
„Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, das mir die Kreisvorstände ausgesprochen haben“, erklärt Kartes. „Im Bundestag habe ich mich in dieser Wahlperiode sehr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eingesetzt, für eine ausgewogene Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik und dafür, dass es den Familien in unserem Land gut geht. Daran möchte ich anknüpfen. Dabei waren die letzten Monate vor allem vom Einsatz gegen das Coronavirus und die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Pandemie geprägt. Auch hier ist absehbar, dass wir noch lange nicht am Ende sind. An der Umsetzung des Versprechens, das die unionsgeführte Bundesregierung gegeben hat, will auch ich weiter mitarbeiten: dass wir die Bürgerinnen und Bürger so gut es geht schützen und als Gesellschaft gestärkt aus dieser Pandemie hervorgehen. Daran will auch ich mich messen lassen.“
Im Deutschen Bundestag ist Kartes derzeit Mitglied der Ausschüsse für Arbeit und Soziales sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Der 41-jährige Rechtsanwalt war bis zu seinem Einzug in den Bundestag als Personalleiter der Technischen Werke Ludwigshafen AG beschäftigt, die er noch immer zu strategischen Personalthemen unterstützt. Zu Beginn der Wahlperiode hatte er den Vorsitz der CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen abgegeben, seitdem ist er Kreisvorsitzender. Er wohnt mit seiner Frau, die Ärztin ist, und den beiden gemeinsamen Söhnen auf der Parkinsel.
Posttunnel oder Brücke: Viele Fragen Verbesserung der Busanbindung angestoßen
/in Kreisverband„Die fachliche Diskussion muss in den zuständigen Gremien geführt werden,“ so äußert sich die mobilitätspolitische Sprecherin der CDU Stadtratsfraktion Constanze Kraus zu den Berichten der letzten Tage rund um den Komplex „Öffnung des Posttunnels“ und der vom Baudezernenten Alexander Thewalt ins Spiel gebrachten alternativen Radfahrer- und Fußgängerbrücke als Verbindung vom Areal der Hochschule hin zum Hauptbahnhof. „Wir werden eine entsprechende Anfrage mit Einzelfragen in den nächsten Bau- und Grundstücksausschuss einbringen.“, so Kraus weiter.
Die CDU wolle jetzt noch nicht die Öffnung des Posttunnels aufgeben. „Hier sind viele Jahre Dinge besprochen und verhandelt worden, ein endgültiges Aus kommt für uns überraschend. Der Neubau einer Brückenquerung wäre ein Projekt, das jetzt ganz am Anfang stünde und deren Machbarkeit aus unserer Sicht nicht absehbar ist. Neben den planerischen Aufgaben wie der Festlegung einer Trasse über das Gelände der Deutschen Bahn müssten zunächst Finanzierung und Zeitschienen geklärt werden. Auch die Frage, ob neben dem verständlichen Wunsch überhaupt ausreichend Nachfrage nach einem solchen Bau besteht, muss geklärt werden.“ Die CDU-Fraktion habe einen umfangreichen Fragenkatalog bei der Verwaltung eingereicht.
„Anders als der Posttunnel sind wir offen: für neue Varianten. Wir müssen aber zunächst noch von der Machbarkeit, dem Bedarf und der Finanzierbarkeit überzeugt werden“, stellt Kraus heraus. Weiterhin beantrage die CDU eine Verdichtung des Taktes der Buslinie im Abendverkehr ab 20 Uhr. „Bis 20 Uhr ist der Takt sehr gut – aber Studierende brauchen auch noch nach 20 Uhr eine gute, sichere Verbindung zum Hauptbahnhof. Insbesondere für die Frauen ist dies wichtig. Denn egal ob Brücke oder Tunnel: Diese Lösung ist schnell und im Vergleich zu den baulichen Projekten günstig umsetzbar.“, so Kraus abschließend.
CDU: lange Gremien-Sitzungen vermeiden
/in KreisverbandDie CDU-Fraktion sieht im Umfang der kommenden Haushaltssitzungen ein erhöhtes Infektionsrisiko. „Insbesondere im Hauptausschuss, der erfahrungsgemäß über zwei Tage ganz- und halbtätig stattfindet“, so Dr. Peter Uebel, Fraktionsvorsitzender der CDU.
„Ein über viele Stunden mit Gremien- oder Verwaltungsmitgliedern voll besetzter Sitzungssaal und dann noch in der Zeit des bundesweiten Lockdowns, der vorerst bis Ende November reicht, ist nur schwer zu vermitteln“, so Uebel.
Da gerade auch bei den ehrenamtlichen Gremiendelegierten zum Teil Risikofaktoren vorliegen, hatten wir den Antrag gestellt, die Notwendigkeit dieser Sitzungen im Hinblick auf die genannten Risiken zu überprüfen.
Ebenso sind die fraktionsinternen Haushaltsberatungen in digitaler Sitzung schwierig und lassen nur eine suboptimale vorbereitende Diskussion zu.
Die Bundesregierung hat zu einer weitgehenden Reduzierung der persönlichen Kontakte aufgerufen und diese schwerpunktmäßig gesetzlich verankert.
Auch wenn der rechtliche Rahmen der politischen Gremienversammlung gewahrt bliebe, ist der Schutz der Teilnehmer seitens Verwaltung und Mandatsträgern vordergründig.
„Dies kann ich aus ärztlicher Sicht nur nochmals unterstreichen: Dem Virus ist es egal, ob es sich um eine verbotene private oder erlaubte politische Versammlung handelt. Das Infektionsrisiko ist überall gleich hoch“, so Uebel.
Zum anderen besteht eine Vorbildfunktion für das weitere gesellschaftliche Leben in der Stadt.
„Wir haben darum gebeten, die Möglichkeiten zu prüfen, die umfänglichen Haushaltsberatungen in das erste Quartal 2021 zu verlegen“, so Uebel abschließend.
CDU: Schulsituation unter Corona muss sich ändern
/in Kreisverband„Angesichts der auch in den Ludwigshafener Schulen stark gestiegenen Fallzahlen an Corona erkrankten Schülern und Lehrer, unterstützen wir die Forderung der Schuldezernentin, Prof. Cornelia Reifenberg, einen Wechsel- bzw. Schichtunterricht einzuführen“, so Dr. Peter Uebel, Fraktionsvorsitzender der CDU.
Durch den November-Lockdown ist bisher kein Rückgang der Fallzahlen erkennbar. Es kommt hingegen immer wieder zu Infektionsclustern mit hohen Fallzahlen an einzelnen Schulen, so dass Quarantänemaßnahmen und Massentests von Klassen- oder gar Klassenstufen häufig notwendig sind.
Das Bestreben, keinen Bildungsverlust durch Unterrichtsausfall zu riskieren, ist richtig. Aber es kann auch nicht sein, dass Schüler und Lehrer bei voll besetzten Klassenzimmern erheblichen Risiken ausgesetzt werden. Auch seitens der psychischen Belastung – auch für Eltern, muss jetzt gehandelt werden. Die Infektionskette muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterbrochen werden. „Hierzu muss die Landesregierung jetzt dringend die Grundlagen schaffen“, so Uebel abschließend.
CDU-Stadtratsfraktion: Schulen leisten hervorragende Arbeit
/in KreisverbandSchulen reagieren auf die stark steigenden Infektionszahlen, z.B. müssen Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen seit Montag auch im Unterricht eine Maske tragen. „An oberster Stelle steht der Schutz der Gesundheit aller am Schulleben beteiligten“, sagen Marion Schneid, CDU-Landtagsabgeordnete, und Daniel Beiner, schulpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen.
„In der aktuellen Situation an unseren Schulen, bei der es sowohl um das Durchführen von Präsenzunterricht als auch um die Einhaltung der Hygienekonzepte und um den Gesundheitsschutz aller Beteiligten geht, leisten unsere Schule hervorragende Arbeit“, so Daniel Beiner. „Die Erarbeitung und Durchsetzung der unterschiedlichen Konzeptionen hinter den Kulissen kostet eine Menge Nerven, Zeit und Energie. Den Schulleitungen, Verwaltungskräften, Lehrerkollegien und Elternbeiräten gebührt ein großes Lob und Dankeschön für diese außergewöhnliche Arbeit in ungewöhnlichen und unkalkulierbaren Zeiten.“
„Als Unterstützung für die gute Arbeit vor Ort wünsche ich mir von der Landesregierung einen klaren Kompass, der Einheitlichkeit und Verlässlichkeit schafft. Sei es beispielsweise in Bezug auf Lüftungskonzepte und Filtersysteme, Schülertransporte, der Situation gerecht werdende Lehrplananpassungen, eine Lösung für Risikogruppen und Vertretungsbedarfe oder angepasste und variable Regelungen für Heimunterricht, Notengebung, Zeugnisse und Abschlussprüfungen“, ergänzt Marion Schneid.
Kreisverbände nominieren Torbjörn Kartes einstimmig
/in KreisverbandBundestagsabgeordneter will erneut Direktmandat gewinnen – Ent-scheidung am 28. November
Mit einem eindeutigen Votum haben sich die Vorstände der CDU-Kreisverbände Ludwigshafen, Frankenthal und Rhein-Pfalz-Kreis für eine erneute Kandidatur von Torbjörn Kartes für die Bundestagswahl 2021 ausgesprochen. In ihren jeweiligen Sitzungen am 19., 21. und 22. Oktober wurde er einstimmig als Kandidat vorgeschlagen. Entschieden wird voraussichtlich am 28. November auf einer Nominierungsveranstaltung, zu der ca. 60 Delegierte der drei Kreisverbände zusammenkommen.
„Unser klares Votum ist zugleich ein Signal, dass wir geschlossen und überzeugt in den Bundestagswahlkampf gehen“, erklärt Gabriele Bindert, Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Frankenthal. „Wir wollen mit Torbjörn Kartes einen engagierten, den Themen der Bürgerinnen und Bürgern zugewandten Wahlkampf machen. Unser gemeinsames Ziel ist ganz klar, den Wahlkreis erneut direkt zu gewinnen.“
Patrick Poss, Kreisvorsitzender der CDU im Rhein-Pfalz-Kreis, ergänzt: „Ich kenne Torbjörn Kartes aus gemeinsamen Zeiten in der Jungen Union. Zusammen haben wir so manchen Wahlkampf bestritten. Es war eine große Freude, als wir 2017 nach relativ kurzem Vorlauf und einer insgesamt doch recht überraschenden Kandidatur die Mehrheit im Wahlkreis von Torbjörn Kartes überzeugen konnten. Ganz klar: Das soll wieder gelingen und den Vorsprung wollen wir noch ausbauen.“
„Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, das mir die Kreisvorstände ausgesprochen haben“, erklärt Kartes. „Im Bundestag habe ich mich in dieser Wahlperiode sehr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eingesetzt, für eine ausgewogene Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik und dafür, dass es den Familien in unserem Land gut geht. Daran möchte ich anknüpfen. Dabei waren die letzten Monate vor allem vom Einsatz gegen das Coronavirus und die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Pandemie geprägt. Auch hier ist absehbar, dass wir noch lange nicht am Ende sind. An der Umsetzung des Versprechens, das die unionsgeführte Bundesregierung gegeben hat, will auch ich weiter mitarbeiten: dass wir die Bürgerinnen und Bürger so gut es geht schützen und als Gesellschaft gestärkt aus dieser Pandemie hervorgehen. Daran will auch ich mich messen lassen.“
Im Deutschen Bundestag ist Kartes derzeit Mitglied der Ausschüsse für Arbeit und Soziales sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Der 41-jährige Rechtsanwalt war bis zu seinem Einzug in den Bundestag als Personalleiter der Technischen Werke Ludwigshafen AG beschäftigt, die er noch immer zu strategischen Personalthemen unterstützt. Zu Beginn der Wahlperiode hatte er den Vorsitz der CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen abgegeben, seitdem ist er Kreisvorsitzender. Er wohnt mit seiner Frau, die Ärztin ist, und den beiden gemeinsamen Söhnen auf der Parkinsel.