#PeterUebel tourt am Samstag, 11.5.2019, durch Ludwigshafen

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Der CDU Spitzenkandidat zur Stadtratswahl Dr. Peter Uebel ist am Sams- tag unterwegs zu den Muttertagsständen, um für Fragen und Gespräche zur Verfügung zu stehen.
Die Tour startet um 8.00 Uhr in Niederfeld am Muttertagsstand in der Nie- derfeldstraße. Ab 09.30 Uhr besucht Dr. Peter Uebel die Stände von Oppau (vor der Stadtsparkasse) und Edigheim (auf dem Marktplatz vor der Stadtbibliothek).

Weiter geht die Tour dann in die Südliche Innenstadt.
Dort ab 10.30 mit Dr. Uebel am Muttertagsstand der CDU Süd in der Mun- denheimer Straße vor der VR Bank und zur Mittagszeit dann abschließend Besuch auf dem Hans-Warsch-Platz in Oggersheim. Die Kandidaten vor Ort und Peter Uebel freuen sich auf einen regen Austausch.

#ThorstenRalle: Unklare Position der SPD in Sachen Eberthalle – CDU steht zur Eberthalle

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„Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich die Linien von SPD Stadtratsfraktion und SPD Ortsbeiratsfraktion in Sachen Sanierung und Erhalt der Eberthalle entgegengesetzt darstellen.“, so reagiert der Ortsvorsteherkandidat Dr. Thorsten Ralle auf die jüngste Meldung der SPD zu den Beschlüssen rund um den Bauunterhalt der Veranstaltungshalle in Friesenheim.

Vor noch nicht allzu langer Zeit hatten der SPD-Ortsvorsteher und der Sprecher derSPD in Friesenheim den Abriss und Neubau der Halle gefordert. „Die CDU hat dies damals und auch heute richtigerweise als völlig falsch zurückgewiesen. So sind wir froh, dass offensichtlich auch die SPD zu dieser Erkenntnis gekommen ist.“, so Ralle weiter. Das auch die SPD von einem Wahrzeichen für die Stadt spricht, halte man für gut. „Allerdings sollten sich die Vertreter der SPD vielleicht besser abstimmen. SPD-Ortsvorsteher und der Sprecher der Ortsbeiratsfraktion hatten sich anders festgelegt. Uns als CDU ist damals Flickschusterei an der Halle vorgeworfen worden“.Klar sei, dass die CDU Ludwigshafen und auch die CDU Friesenheim zur Eberthalle in der derzeitigen Form stehen und alles dafür tun werden, den Sanierungsstau abzubauen und die Halle zukunftssicher zu ertüchtigen.„Mit der CDU wird es keinen Abriss der Eberthalle geben: Da hatten wir uns festgelegt.“, so Ralle abschließend.

Zum 80. Geburtstag von Carlo Saxl

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Der langjährige Friesenheimer Ortsvorsteher Prof. Carlo Saxl feiert am Dienstag, 7. Mai, seinen 80. Geburtstag. Aus diesem Anlass gratulieren der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes, MdB und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Dr. Peter Uebel, dem Jubilar herzlich und würdigen seine Verdienste: „Carlo Saxl ist uns ein Vorbild, sowohl was seinEngagement und seine Verbundenheit zu unserer Stadt angeht, als auch in Bezug auf seine Haltung – verbindlich, freundlich, zugewandt. Wir wünschen ihm nur das Beste!“

Herzliche Glückwünsche sendet dem Jubilar auch Constanze Kraus, CDU-Ortsvorsitzende in Friesenheim: „Carlo Saxl ist in unserem Stadtteil nachwie vor sehr beliebt. Viele Menschen verbinden sehr schöne Begegnungen mit ihm. Vor allen Dingen bleibt sein herausragendes Engagement für den Ebertpark in der Erinnerung. Dafür sind wir ihm sehr dankbar!“

Prof. Carlo Saxl trat 1972 in die CDU ein. 1999 wurde er erstmals zum Ortsvorsteher von Friesenheim gewählt. Bei den Kommunalwahlen 2004 und 2009 im Amt bestätigt, war er bis 2014 ebenso engagierter wie beliebter Ortsvorsteher. 35 Jahre lang, von 1979 bis 2014, gehörte er dem Ortsbeirat an. Von 2009 – 2012 war er auch Mitglied des Stadtrates.

Der gebürtige Südtiroler, 1939 in Freienfeld geboren, lebt seit 1970 in Lud- wigshafen und seit 1975 im Stadtteil Friesenheim. Prof. Carlo Saxl ist verheiratet, Vater von vier Kindern und Großvater von fünf Enkeln. Er studierte Philosophie und Theologie, promovierte in Trier und habilitierte sich in München. Als Professor für Theologie wirkte er im Anschluss in London. Es folgten berufliche Stationen in Berlin in verschiedenen Arbeitsfeldern sowie im Landesarbeitsamt in Saarbrücken und als Leiter der Abteilung Arbeitsvermittlung/Arbeitsberatung des Arbeitsamts Ludwigshafen. Von 1974 an war Prof. Carlo Saxl als Hochschullehrer an der Fachhochschule der Bundesanstalt für Arbeit in Mannheim tätig.

Seit dem Ruhestand ist er viel in der Natur und vor allem im Ebertpark unterwegs. „Wir hoffen, dass Carlo Saxl den Geburtstag im Kreis seiner Familie gebührend feiert“, sagen Kartes und Uebel und gratulieren im Namen des Kreisverbands und der Stadtratsfraktion.

#PeterUebel: Erhöhung der freiwilligen Leistungen muss bleiben

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„Eine Rücknahme der geplanten Erhöhung der freiwilligen Leistungen wird es mit der CDU nicht geben“, erklärt der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel. Die CDU sieht die im Grundgesetz garantierte kommunale Selbstverwaltung der Stadt Ludwigshafen durch den nunmehr von der Aufsichtsbehörde ADD unter strengen Auflagen genehmigten Doppelhaushalt 2019/20 als gefährdet an. Ausgerechnet in den Bereichen der freiwilligen Leistungen wie Sport, Kultur, Soziales und Ehrenamt, die lediglich rund 7 % des städtischen Gesamthaushalts ausmachen, soll das Spardiktat der ADD greifen. Nur in diesen, mit einem geringen Budgetrahmen ausgestatteten Bereichen, kann Ludwigshafen noch Gestaltungsspielraum ausüben, um den Menschen Lebensqualität und -freude zu bieten. Bei den übrigen 93 % handelt es sich um Pflicht- bzw. gesetzlich vorgegebene Aufgaben, die von den Kommunen nicht beeinflusst werden können.

„Eine Streichung hier  wäre ein unverantwortlicher Schlag gegen unsere Vereine und gegen soziale und kulturelle Einrichtungen unserer Stadt“, so Uebel weiter.

Daher empfindet die CDU, vor allem nach den intensiven Gesprächen, die vom ehemaligen Kämmerer Dieter Feid in 2018 mit der ADD vor Verabschiedung des Doppelhaushaltes 19/20 im Stadtrat im Dezember 2018 geführt wurden, die jetzt in den freiwilligen Bereichen auferlegten Sparvorgaben der ADD für die Stadt LU als nicht hinnehmbar.

„Wir haben der Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes und der Vergnügungssteuer unter der Maßgabe zugestimmt,  dass die zu erwartenden Mehreinnahmen zur Hälfte in die freiwilligen Leistungen einfließen“. Das sind für 2019 rund 3 Mio Euro und für 2020 rund 4 Mio Euro. Außerdem wurde besprochen, dass auch bei einem Rückgang der absoluten Gewerbesteuereinnahmen, diese Steuererhöhungen den freiwilligen Leistungen erhalten bleiben. „Das ist für uns nach wie vor gesetzt“, so Uebel.  Die Aussagen des damaligen Kämmerers nach Gesprächen mit der Aufsichtsbehörde ADD haben diese Planungen gestützt. Insofern erwarten wir, dass die beschlossenen erhöhten Zuschüsse für die Bereiche Soziales, Kultur, Sport und Ehrenamt unverändert bestehen bleiben. Uns ist es wichtig, das gesellschaftliche Leben durch die Förderung des oftmals ehrenamtlichen Engagements weiter zu unterstützen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt darf nicht unter dem Spardiktat der Landesbehörde und einer unzureichenden Finanzausstattung der Kommunen leiden.  Ein weiteres Einfrieren der Zuschüsse würde für viele Bereiche eine Lähmung bedeuten.

Wir sehen den Kämmerer und die Aufsichtsbehörde in der Pflicht, die getätigten Aussagen umzusetzen.  „Die CDU wird hierauf bestehen“, so Uebel abschließend.

#PeterUebel: Ludwigshafener Eltern und junge Erwachsene sollen Masern-Impfstatus überprüfen

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Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Peter Uebel, appelliert an die Eltern, den Masern-Impfstatus ihrer Kinder zu überprüfen, sowie junge Erwachsene, die nach 1970 geboren sind, ob die notwendige Zweitimpfung erfolgt ist. Dies entspricht den Empfehlungen der ständigen Impfkommission (STIKO).

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt angesichts einer erheblichen Zunahme von Masernerkrankungen in benachbarten Städten, insbesondere in Landau, sowie der Süd- und Vorderpfalz, die Initiative der CDU-Landtagsfraktion in Mainz und des Bundesgesundheitsministers, Jens Spahn, eine verpflichtende Masern-Schutzimpfung einzuführen. Solange bis eine Gesetzgebung des Bundes erfolgt oder durch die Landesregierung in Mainz eine Rechtsverordnung erlassen wird, bleibt es, an die Verantwortung eines jeden Einzelnen zu erinnern. Denn ein ausreichender Schutz kann nur mit einer hohen Impfrate erreicht werden. Eine Masernerkrankung kann zu schwerwiegenden und lebensbedrohlichen Komplikationen führen und ist hochansteckend. Bereits der räumliche Kontakt mit einem Erkrankten kann zu einer Ansteckung führen. „Deswegen sind Informationskampagnen und die Schutzimpfung wichtige Maßnahmen in der Verhinderung dieser Erkrankung“, so Uebel abschließend.