„Es ist auch für die CDU Ludwigshafen durchaus vorstellbar, dass Ludwigshafen eine Michail-Gorbatschow-Straße erhält“, erklärt der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel.
Gorbatschow hat große Verdienste um die deutsche Einheit, sowie seiner Glasnost-Bestrebungen mit einer Politik der Perestroika zum Umbau des Sowjetreichs.
Dass besonders die Stadt Ludwigshafen dies würdigt, wäre ein starkes Zeichen. Helmut Kohl hat hier mit seinem 10 Punkte Programm den Fahrplan zur deutschen Einheit geschrieben. Viele Treffen mit Staatsmännern haben in Ludwigshafen stattgefunden – auch mit Gorbatschow. Dies war die vertrauensvolle Grundlage zu den damaligen Vertragsverhandlungen. Insofern hat Ludwigshafen eine Schlüsselposition in der politischen Entstehung der deutschen Einheit.
Dennoch sollten zuerst die Historiker unserer Stadt zum einen die Person und das Wirken Gorbatschows aufarbeiten und den stadträtlichen Gremien vorlegen.
Zum andern ist im gleichen Atemzug auch der 2018 verstorbene US-Präsident George Bush senior zu nennen, ohne den die deutsche Einheit nicht möglich gewesen wäre.
„Insofern sollten wir in aller Ruhe diskutieren, wie wir eine angemessene Würdigung dieser Staatsmänner auf den Weg bringen können. Gorbatschow alleine würde dem historischen Ablauf nicht gerecht werden. Nicht umsonst wurden alle drei Staatsmänner: Kohl, Bush und Gorbatschow immer wieder zusammen geehrt als „Väter der Einheit“.
Einen Änderungsantrag hierzu werden wir in den entsprechenden Sitzungen stellen“, so Uebel abschließend.
Friedhofsgebühren: WBL muss nachbessern
/in KreisparteiDie CDU Stadtratsfraktion sieht bei der gestern im Stadtrat beschlossenen in einem nicht unwichtigen Punkt Nachbesserungsbedarf. Konkret geht es um die unter II. aufgeführten Gebührentatbestände zur Aufbewahrung eines Leichnams in einer Zelle. Bei der Diskussion blieb bislang unerwähnt und außen vor, dass in einigen Stadtteilfriedhöfen, zum Beispiel Rheingönheim und Ruchheim, seit geraumer Zeit nur noch einmal in der Woche Bestattungen vorgenommen werden sollen. Bei ungünstigen Terminkonstellationen ergeben sich zusätzliche Liegezeittage, die ab dem fünften Tag für jeden weiteren Tag eine zusätzliche Gebühr auslösen. „Die Optimierung der Betriebsabläufe und Einsatzpläne im Bereich der Bestattungen darf in diesen Fällen nicht zu Lasten der BürgerInnen gehen. Deswegen fordern wir hier eine Korrektur “, erklärt Peter Uebel, der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion.
Konkret geht es um Folgendes: In Rheingönheim zum Beispiel werden nur noch dienstags Bestattungen durchgeführt. Tritt ein Sterbefall an einem Mittwoch ein, löst dies eine Liegezeit von acht Tagen aus. Zu zahlen ist eine Gebühr von 161.- € für die ersten vier Tage und eine Gebühr von 51.- bzw. 61.- € für jeden weiteren Tag. Im Beispielsfall beträgt die zusätzliche Belastung 204.-€ bzw. 244.-€. Weitere Gebühren drohen anzufallen, wenn der Dienstag, an dem eigentlich Bestattungen planmäßig durchgeführt werden, auf einen Feiertag fällt und sich die Liegezeit infolgedessen um weitere Tage verlängert. Hinzukommt, dass ab dem 10. Liegetag eine Genehmigung des Gesundheitsamtes erforderlich ist, die eine weitere Gebühr auslöst. „Es kann nicht sein, dass die Hinterbliebenen mit Kosten infolge zeitlicher Verzögerungen belastet werden, die auf die Ablauf- und Betriebsorganisation des WBL zurückzuführen sind. Hier muss eine Lösung gefunden werden “, so Uebel abschließend.
Karl-Heinz Hecker wird 70
/in Kreispartei, SüdDer langjährige Sprecher der CDU-Ortsbeiratsfraktion im Ortsbeirat Südliche Innenstadt Karl-Heinz Hecker feiert am Montag, 07. November 2022, seinen 70. Geburtstag. Herzliche Glückwünsche senden der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes und Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion: „Karl-Heinz Hecker hat sich durch sein langjähriges Engagement für Stadt und Zivilgesellschaft und ganz besonders für seinen Stadtteil Süd verdient gemacht. Wir danken ihm für seinen Einsatz und wünschen ihm alles erdenklich Gute!“
Karl-Heinz Hecker ist seit 1970 Mitglied der CDU. Seither bringt er sich in verschiedenen Funktionen in die Ludwigshafener Stadtpolitik ein. Bereits seit 1999 ist der Vorsitzender des CDU-Ortsverbands im Stadtteil Süd. Mitglied des Ortsbeirates Südliche Innenstadt ist er seit 1994 und seit 2006 zudem Sprecher der CDUOrtsbeiratsfraktion. Karl-Heinz Hecker hat zwei erwachsene Söhne ist stolzer Opa von zwei Enkelkindern. Beruflich war er über 40 Jahre bei der Agentur für Arbeit im Bereich Fortbildung und Umschulung als Arbeitsberater tätig. Zu seinen Hobbys zählen seine Familie, Städtereisen, das politisches Tagesgeschehen sowie Kalligrafie. Außerhalb der Politik engagiert sich Karl-Heinz Hecker vor allem im kirchlichen Bereich. „Wir wünschen ihm, dass er diesen besonderen Tag gebührend feiert“, so Kartes und Uebel.
CDU Oggersheim zur Melm-Verbindung: Schluss mit dem Wegducken!
/in Oggersheim„Bei der Stadtteilverbindungsstraße von Oggersheim nach Notwende-Melm ist nicht nur bei den Anwohnerinnen und Anwohner so langsam die Geduld am Ende“, kommentiert Stadtrat Daniel Beiner, Vorsitzender der CDU Oggersheim, die aktuel-le Situation. „Vor fast sieben Jahren wurde der Förderantrag für diese Baumaßnah-me bei Land gestellt, vor über drei Jahren gab es den derzeit immer noch rechts-kräftigen Förderbescheid.“, fasst Beiner zusammen.
Andreas Gebauer, Sprecher der CDU im Ortsbeirat Oggersheim, ergänzt: „Dass durch erneute Planung seitens der Stadt und damit einhergehend gestiegenen Bau-kosten ein Aufstockungsantrag gestellt werden musste, ändert nichts an der Tatsa-che, dass die Stadt mit dem Bau schon längst hätte beginnen können.“
„Die Verbindungsstraße und vor allem der angeschlossene beleuchtete Radweg sind zu wichtig, um weiter aufs Abstellgleis geschoben zu werden. Der Bau muss schnellstmöglich beginnen. Nach so langer Hängepartie ist schon genug Vertrauen verloren gegangen“, so Beiner und Gebauer abschließend.
CDU: Väter der deutschen Einheit gemeinsam ehren
/in Kreispartei„Es ist auch für die CDU Ludwigshafen durchaus vorstellbar, dass Ludwigshafen eine Michail-Gorbatschow-Straße erhält“, erklärt der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel.
Gorbatschow hat große Verdienste um die deutsche Einheit, sowie seiner Glasnost-Bestrebungen mit einer Politik der Perestroika zum Umbau des Sowjetreichs.
Dass besonders die Stadt Ludwigshafen dies würdigt, wäre ein starkes Zeichen. Helmut Kohl hat hier mit seinem 10 Punkte Programm den Fahrplan zur deutschen Einheit geschrieben. Viele Treffen mit Staatsmännern haben in Ludwigshafen stattgefunden – auch mit Gorbatschow. Dies war die vertrauensvolle Grundlage zu den damaligen Vertragsverhandlungen. Insofern hat Ludwigshafen eine Schlüsselposition in der politischen Entstehung der deutschen Einheit.
Dennoch sollten zuerst die Historiker unserer Stadt zum einen die Person und das Wirken Gorbatschows aufarbeiten und den stadträtlichen Gremien vorlegen.
Zum andern ist im gleichen Atemzug auch der 2018 verstorbene US-Präsident George Bush senior zu nennen, ohne den die deutsche Einheit nicht möglich gewesen wäre.
„Insofern sollten wir in aller Ruhe diskutieren, wie wir eine angemessene Würdigung dieser Staatsmänner auf den Weg bringen können. Gorbatschow alleine würde dem historischen Ablauf nicht gerecht werden. Nicht umsonst wurden alle drei Staatsmänner: Kohl, Bush und Gorbatschow immer wieder zusammen geehrt als „Väter der Einheit“.
Einen Änderungsantrag hierzu werden wir in den entsprechenden Sitzungen stellen“, so Uebel abschließend.
Frauen Union Ludwigshafen unterstützt Solidarität mit den Frauen im Iran
/in Frauen UnionWir unterstützen den mutigen Protest der Frauen im Iran gegen das Menschenverachtende Mullah-Regime, so die Kreisvorsitzende der Frauen Union Ludwigshafen Kirsten Pehlke.
Die seit Wochen anhaltenden Massenproteste von Frauen im Iran gegen das Mullah-Regime reißen nicht ab. Anlass war der gewaltsame Tod von Jina Masha Amini, weil sie die Vorschriften für das Tragen eines Kopftuches nicht vollständig eingehalten hatte.
Besonders junge Frauen wollen die jahrzehntelange Unterdrückung, Entrechtung und die brutale Gewalt durch das Mullah-Regime nicht länger hinnehmen. Sie legen in der Öffentlichkeit ihr Kopftuch ab und tragen ihr Motto „Frau Leben Freiheit „mutig in Demonstrationen vor sich her.
Die Europäische Union hat wegen der Gewalt gegen Demonstrierende erneut Sanktionen gegen den Iran beschlossen.
Wir unterstützen diesen mutigen Protest der Frauen im Iran gegen Unterdrückung, Gewalt, Folter und lange Inhaftierungen und fordern die Einhaltung von Menschenrechten, die Iranische Frauen zurecht einfordern.
Den Iranischen Frauen gilt unsere uneingeschränkte Solidarität, so die Kreisvorsitzende der CDU Frauen Union Kirsten Pehlke.