„Wir freuen uns über den weiteren Ausbau von Carsharing und der Ladeinfrastruktur in unserer Stadt. Das ist ein wichtiger Baustein in der Mobilitätsplanung der Zukunft“, betont Peter Uebel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. „Gleichzeitig waren wir jedoch auch überrascht über die Aussagen zum E-Carsharing-Angebot der Firma mobileeee und des dazugehörigen Ladeangebots von amperio.“
Bislang wurde keines der städtischen Gremien bei der Standortwahl mit einbezogen. Auch hätte sich eine Kooperation mit dem Energieversorger TWL, der bereits Ladeinfrastruktur in der Stadt zur Verfügung stellt, angeboten. „Unsere Fragen beziehen sich aber auch auf die Überlassung öffentlichen Parkraums an ein privatwirtschaftliches Unternehmen sowie auf die Kriterien, die für die Standorte maßgeblich waren“, so Uebel weiter.
Für ein erfolgreiches Carsharing bedarf es aus Sicht der CDU eines guten Stufen- und Ausbaukonzeptes, an welchen Stellen entlang von Straßen und in städtischen Parkhäusern Flächen für Ausleihstationen eingerichtet werden können. Hierfür sollten unbedingt auch die bereits vorhandenen Anbieter von Lade- und Ausleihinfrastruktur sowie die politischen Gremien eingebunden werden.
“Es geht uns um eine gelingende Mobilitätswende in der Stadt. Dafür braucht es, neben mehr Beteiligung, auch eine vorausschauende Stadtentwicklungsplanung, in die auch ein Teilkonzept Mobilität aufzunehmen ist. Hierzu muss die Verwaltung nach den Sommerferien Stellung beziehen. Eine entsprechende Anfrage werden wir stellen”, kündigt Uebel das weitere Vorgehen an.
Carsharing und Ladeinfrastruktur weiter fördern – Gremien
/in Kreispartei„Wir freuen uns über den weiteren Ausbau von Carsharing und der Ladeinfrastruktur in unserer Stadt. Das ist ein wichtiger Baustein in der Mobilitätsplanung der Zukunft“, betont Peter Uebel, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. „Gleichzeitig waren wir jedoch auch überrascht über die Aussagen zum E-Carsharing-Angebot der Firma mobileeee und des dazugehörigen Ladeangebots von amperio.“
Bislang wurde keines der städtischen Gremien bei der Standortwahl mit einbezogen. Auch hätte sich eine Kooperation mit dem Energieversorger TWL, der bereits Ladeinfrastruktur in der Stadt zur Verfügung stellt, angeboten. „Unsere Fragen beziehen sich aber auch auf die Überlassung öffentlichen Parkraums an ein privatwirtschaftliches Unternehmen sowie auf die Kriterien, die für die Standorte maßgeblich waren“, so Uebel weiter.
Für ein erfolgreiches Carsharing bedarf es aus Sicht der CDU eines guten Stufen- und Ausbaukonzeptes, an welchen Stellen entlang von Straßen und in städtischen Parkhäusern Flächen für Ausleihstationen eingerichtet werden können. Hierfür sollten unbedingt auch die bereits vorhandenen Anbieter von Lade- und Ausleihinfrastruktur sowie die politischen Gremien eingebunden werden.
“Es geht uns um eine gelingende Mobilitätswende in der Stadt. Dafür braucht es, neben mehr Beteiligung, auch eine vorausschauende Stadtentwicklungsplanung, in die auch ein Teilkonzept Mobilität aufzunehmen ist. Hierzu muss die Verwaltung nach den Sommerferien Stellung beziehen. Eine entsprechende Anfrage werden wir stellen”, kündigt Uebel das weitere Vorgehen an.
CDU zu E-Scootern
/in KreisparteiDie CDU Stadtratsfraktion freut sich, dass sich der Linke Wadle-Rohe intensiv mit den CDU Forderungen auseinandersetzt. „Wenn Wadle-Rohe es jetzt noch hinbekäme, seine Meinung in tatsächlich umsetzbare Maßnahmen zu packen, wäre das Ansinnen perfekt. Leider scheitert er hierbei jedoch immer wieder und es bleibt bei heißer Luft“, so der Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion, Dr. Peter Uebel.
Sehr kritisch sieht die CDU seit längerem die E-Scooter Problematik und fordert Maßnahmen von der Verwaltung. Beispiele, wie Kommunen hier mittels Sondersatzungen oder festgelegten Abstellplätzen eine Regelung schaffen, gibt es mittlerweile einige. Bleibt zu hoffen, dass seitens der Verwaltung entsprechende Vorschläge kommen. Auf jeden Fall werden wir weiter mit Anträgen und Anfragen, wie auch zu Beginn der Diskussion im Ortsbeirat Süd, für sinnvolle und notwendige Regelungen eintreten – auch wenn Kritiker wie Wadle-Rohe diese Bemühungen torpedieren, so Uebel abschließend.
Lösungsansätze gegen das Rollermikado CDU fordert Sondernutzungssatzung
/in Kreispartei„Es ist ein nach wie vor ungelöstes Problem und Ärgernis. Die unkontrolliert abgelegten E-Scooter auf den Geh- und Fahrradwegen in unserer Stadt stellen eine Gefahr dar für alle anderen Verkehrsteilnehmer. Insbesondere Menschen mit Einschränkungen leiden unter diesem rücksichtslosen Verhalten“, sagt Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion. Die CDU hat bereits mehrfach auf diesen Missstand aufmerksam gemacht. Die Verwaltung hatte zugesagt, für Verbesserungen zu sorgen. „Andere Kommunen machen vor, wie es gehen kann. In Abstimmung mit den Betreiberfirmen werden Abstellflächen für die Roller ausgewiesen. Wer den Mietvorgang des E-Scooters beenden will, muss diesen dort abstellen, ansonsten läuft die Miete weiter und es wird teuer. Durch die GPSOrtung der Geräte ist eine entsprechende Einstellung möglich. Die Verwaltung sollte in diesem Sinne tätig werden und uns die Ergebnisse bei nächster Gelegenheit nach der Sommerpause vorstellen.“ Auch sei es ein Überlegung wert, ob die Stadt Ludwigshafen eine Sondernutzungssatzung zu diesem Thema verabschieden solle. Dann könne die Stadt Gebühren für jeden einzelnen Roller erheben und die genauen Rahmenbedingungen für den Betrieb festlegen. „Auch hier kann man auf andere Kommunen verweisen, die damit bereits gute Erfahrungen gemacht haben“, findet Uebel.
CDU-Frauen Union Ludwigshafen kritisiert Streichung des Förderprogramm der „Sprach-Kitas“ der Bundesregierung
/in Frauen Union„Sprache ist der Schlüssel für gleiche Lebenschancen und Teilhabe“, so die Kreisvorsitzende der CDU Frauen Union Ludwigshafen Kirsten Pehlke. „Die Entscheidung der Bundesregierung die finanzielle Förderung der Sprach- Kitas ab 2023 zu streichen, sehen wir als großen Fehler. Sprache und frühkindliche Bildung sind wesentlich, Sprache ist ein Grundstein der frühkindlichen Bildung, Integration, Teilhabe und dem Bildungsverlauf von Kindern, sie muss bereits in den Kitas erfolgen,“ so Kirsten Pehlke weiter.
Gerade in Kitas mit hohem Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund wie in Ludwigshafen, benötigen die Kinder zielgenaue Unterstützung. 6900 Sprach-Kitas unterstützen Kinder mit sprachlichem Förderbedarf, damit jedes Grundschulkind vor seiner Einschulung der deutschen Sprache mächtig ist und dem Schulunterricht von Beginn an folgen kann. „Ohne Sprache gelingt keine Integration. Die kindgerechte Förderung der Sprache ist wesentlich und muss weiterhin in der Kita gefördert und unterstützt werden“, so Kirsten Pehlke.
Die Streichung der Fördermittel für das Förderprogramm „Sprach-Kitas: „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, die die Bundesregierung ab 2023 streichen will, stellt für viele Kinder den Schulerfolg in Frage. Seit 2016 flossen 1,2 Milliarden Euro für die Finanzierung von Fachkräften in die sprachliche Bildung. Für jede Sprach-Kita stellt das Programm eine zusätzliche Fachkraft zur Verfügung. Das erfolgreiche und wichtige Bundesprogramm muss fortgeführt werden, eine Übergangslösung für den Erhalt des Bundesförderungsprogramm „Sprach-Kitas“ gefunden werden, damit für die Jüngsten bestmögliche sprachliche Bildung gewährleistet bleibt, so die Kreisvorsitzende der Frauen Union Kirsten Pehlke.
Frauen Union Ludwigshafen im Gespräch mit Matthias Lammert (MdL)
/in Frauen UnionInformativer Abend mit dem Landtagsvizepräsidenten Matthias Lammert am 21.07.2022 im Restaurant“ La Torre Da Angelo“ zu politisch vielfältigen Themen mit einem Querschnitt aus dessen Aufgabenbereich und seiner Tätigkeit im Landtag Rheinland-Pfalz und als Landtagsvize.