„Die erste Woche, an der an rheinland-pfälzischen Schulen nur noch montags statt wie bislang zwei Mal wöchentlich Corona-Schnelltests mit den Schülerinnen und Schülern durchgeführt werden ist vorbei und schon jetzt ist klar, dass dieses Angebot dringend wieder ausgeweitet werden muss“, bilanziert Daniel Beiner, schulpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion.
Die Coronainfektionen bei Kindern und Jugendlichen steigen dramatisch. „Diese Entwicklung bereitet uns große Sorgen“, ergänzt die Landtagsabgeordnete Marion Schneid. Viele Schülerinnen und Schüler haben noch keinen vollständigen Impfschutz oder können sich nicht impfen lassen. „Mit der Reduzierung der Tests vermittelt die Landesregierung den Eindruck, die Pandemie sei überstanden. Gerade das ist das falsche Signal!“ so Schneid. Studien belegen, dass Infektionen gerade bei Kinder und Jugendlichen auch symptomlos und unentdeckt bleiben und damit auch zur Gefahr für ihre Familien werden können.
„Auch in Ludwigshafen sehen wir an den Schulen Unverständnis bezüglich der neuen Regelung, sowohl in den Lehrerkollegien wie auch bei den Schülerinnen und Schülern“, so Beiner und Schneid, „daher müssen die Tests auf zwei, wenn nicht sogar drei Termine in der Woche ausgeweitet werden, um die Sicherheit für die Kinder und ihre Familien zu erhöhen. Wir wollen einer von einigen befürchteten Schulschließung vorbeugen!“ Auch über eine Wiedereinführung der generellen Maskenpflicht an Schulen müsse gesprochen werden.
CDU-Stadtratsfraktion für Aufstockung der Coronatests an Schulen
/in Kreispartei„Die erste Woche, an der an rheinland-pfälzischen Schulen nur noch montags statt wie bislang zwei Mal wöchentlich Corona-Schnelltests mit den Schülerinnen und Schülern durchgeführt werden ist vorbei und schon jetzt ist klar, dass dieses Angebot dringend wieder ausgeweitet werden muss“, bilanziert Daniel Beiner, schulpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion.
Die Coronainfektionen bei Kindern und Jugendlichen steigen dramatisch. „Diese Entwicklung bereitet uns große Sorgen“, ergänzt die Landtagsabgeordnete Marion Schneid. Viele Schülerinnen und Schüler haben noch keinen vollständigen Impfschutz oder können sich nicht impfen lassen. „Mit der Reduzierung der Tests vermittelt die Landesregierung den Eindruck, die Pandemie sei überstanden. Gerade das ist das falsche Signal!“ so Schneid. Studien belegen, dass Infektionen gerade bei Kinder und Jugendlichen auch symptomlos und unentdeckt bleiben und damit auch zur Gefahr für ihre Familien werden können.
„Auch in Ludwigshafen sehen wir an den Schulen Unverständnis bezüglich der neuen Regelung, sowohl in den Lehrerkollegien wie auch bei den Schülerinnen und Schülern“, so Beiner und Schneid, „daher müssen die Tests auf zwei, wenn nicht sogar drei Termine in der Woche ausgeweitet werden, um die Sicherheit für die Kinder und ihre Familien zu erhöhen. Wir wollen einer von einigen befürchteten Schulschließung vorbeugen!“ Auch über eine Wiedereinführung der generellen Maskenpflicht an Schulen müsse gesprochen werden.
Frauen Union bedauert Streichung eines Frauennachttaxis für Ludwigshafen
/in Frauen UnionWir bedauern die Streichung eines Frauennachttaxis für Ludwigshafen durch die Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde ADD, so die Kreisvorsitzende der CDU-Frauen Union Kirsten Pehlke.
Das Frauennachttaxi soll Frauen in den Abendstunden eine sichere Fahrt nach Hause ermöglichen. Dass die ADD nun dieses Angebot mit Verweis auf “Freiwillige Leistungen” streicht, bedauert die Frauenunion sehr. Im Hinblick auf die anstehenden Kosten von 167.000 Euro, die bereits im Doppelhaushalt dafür eingeplant waren und auch die Zustimmung im Hauptausschuss fanden, ist diese Entscheidung der ADD nicht verständlich.
Dass das Frauennachttaxi für Ludwigshafen auf absehbare Zeit auch noch gänzlich in Frage gestellt wird, ist nicht zu vermitteln, zumal die Städte Mannheim und Heidelberg dieses Angebot bereits geraume Zeit für Frauen anbieten können. Dies stößt auch auf große Resonanz bei Frauen, wodurch den Frauen insbesondere nachts ermöglicht wird, sicher nach Hause zu gelangen, so Pehlke weiter.
Wir hoffen hier auf eine positive Entwicklung bei der ADD, zugunsten der Frauen und des Frauennachttaxis, nach Vorbild der Städte Mannheim und Heidelberg, so Pehlke abschließend.
Herzlichen Glückwunsch zum 90.Geburtstag Lilli Wild
/in Frauen UnionWir gratulieren der Jubilarin Lilli Wild recht herzlich zum 90.Geburtstag. Es war unserer Vorsitzenden Kirsten Pehlke eine besondere Freude und Ehre gewesen, unserem langjährigen Mitglied des Ortsverbandes Ludwigshafen-Oppau und der Frauen Union Ludwigshafen Lilli Wild am 04.November 2021 zum 90.Geburtstag gratulieren zu dürfen.
Frau Wild freute sich sichtlich über die Blumengrüsse der CDU-Oppau und der Frauen Union Ludwigshafen. „Wir wünschen Lilli Wild alles erdenklich Gute, weiterhin viel Gesundheit und Gottes Segen“ – so die Kreisvorsitzende der Frauen Union Ludwigshafen Kirsten Pehlke.
Bezirkstag der Frauen Union Rheinhessen-Pfalz mit Neuwahlen des Vorstandes
/in Frauen UnionGut vertreten waren die Ludwigshafener Delegiertinnen am vergangenen Freitag beim Bezirkstag der Frauenunion mit Neuwahlen des Vorstandes in Frankenthal. Herzlichen Dank der bisherigen Vorsitzender Dorothea Schäfer, die das Amt fast 20 Jahre inne hatte. Dem neu gewählten Vorstand und der neuen Vorsitzenden Angelique Kapper wünschen wir viel Erfolg bei ihrer Arbeit. Inhaltlich befasste sich die Frauen Union mit den aktuellen Themen der Pandemie und dessen Auswirkungen auf Frauen in Beruf und Familie.
CDU: Rückkehr zum normalen Sitzungsbetrieb Politische Kultur braucht Präsenz
/in Kreispartei„Die politische Kultur in unserer Demokratie lebt vom direkten Austausch. Deshalb müssen wir die Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien wieder in Präsenz abhalten“, so sagt Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU–Stadtratsfraktion. Die digitalen Sitzungen der letzten Monate waren eine Lösung für die Zeit der hohen Infektionszahlen und der Notsituation der weltweiten Corona–Pandemie. Sie wurden durch eine Ergänzung der Gemeindeordnung des Landes Rheinland–Pfalz juristisch gedeckt. „Technisch und kommunikativ waren sie Provisorien und haben gezeigt, dass diesem Verfahren Grenzen gesetzt sind. Viele Sitzungen per Videokonferenzen waren und sind geprägt von technischen Störungen, unklaren Antwortmöglichkeiten bei Abstimmungen und Konzentrationsschwierigkeiten bei stundenlangen Videokonferenzen“, so Uebel weiter. Die Öffentlichkeit der Sitzungen, insbesondere die begleitende Berichterstattung, sei eingeschränkt gewesen.
Der im Hinblick auf die Corona–Pandemie in der Gemeindeordnung des Landes Rheinland–Pfalz eingefügte § 35 Abs. 3 GemO sieht vor, dass „(…) bei Naturkatastrophen oder sofern andere außergewöhnliche Notsituationen dies erfordern, Beschlüsse in einem schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren oder mittels Video– oder Telefonkonferenzen gefasst werden dürfen (…)“.
Die Voraussetzungen sind nicht mehr gegeben, weder liegt eine Naturkatastrophe noch eine andere außergewöhnliche Notsituation vor. „Nicht die jeweils Vorsitzenden der Gremien entscheiden, ob digital oder in Präsenz getagt wird. Das ist ausschließlich aus der Gemeindeordnung abzuleiten. Wir fordern deshalb eine Rückkehr zum normalen Sitzungsbetrieb“, bekräftigt Uebel den Antrag seiner Fraktion für die kommende Stadtratssitzung.