CDU Friesenheim nominiert Thorsten Ralle für die Wahl zum Ortsvorsteher

In der jüngsten Mitgliederversammlung hat die CDU Friesenheim Dr. Thorsten Ralle einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Ortsvorstehers gewählt. „Ich will, dass es in Friesenheim in Zukunft wieder mehr ein gesellschaftliches Miteinander geben wird. Wir wollen die Menschen im Stadtteil Friesenheim bei ihren Sorgen und Problemen abholen und mit ihnen gemeinsam nachhaltige Lösungsansätze erarbeiten.“ So Thorsten Ralle. „Es soll mit der CDU in Friesenheim einen spürbaren Neuanfang geben:“ so Ralle weiter.

Ralle führt auch die Liste der Ortsbeiratskandidaten an, auf der neben erfahrenen Kommunalpolitikern viele neue Gesichter zu finden sind. Von der CDU Friesenheim wurden nominiert: Dr. Reinhard Herzog, Anna Marie Ralle, Dominik Jermann, Stefanie Seitz, Sabine Reiser, Afrim Berati, Torsten Groß, Dr. Susanne Axmann, Eckbert Fecht, Maria Wabbels und Heidemarie Holzinger.

Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung für den Ortsvorsteher und die Ortsbeiratsliste

Neue Ideen treffen auf Erfahrung

In ihrer Mitgliederversammlung hat der CDU Ortsverband Nord/Hemshof/West Anthimos Dimitriadis zu Ihrem Kandidaten für das Amt des Ortsvorstehers der Nördlichen Innenstadt nominiert. Der Ortsverband geht mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf. Wolfgang Leibig führt die Ortsbeiratsliste an. Damit wollen wir neue Ideen mit der langjährigen politischen Erfahrung kombinieren.

Der Ortsverband Nord/Hemshof/West hat ein starkes Führungsteam aus Anthimos Dimitriadis und Wolfgang Leibig aufgestellt, das durch junge Gesichter wie Anita Hauck, Ioannis Samoladas, Onur Calar, Robin Zawadzki und Hanaa Bouzelmate ergänzt wird. Unterstützt wird die Liste durch Panagiotis Drosos, Brigitte Jungmann, Gabi Gerlinde Kolb, Stefan Zalger, Eleni Drosou, Natascha Zawadzki, Katrin und Theodor Weber, Christina Konstantaki, Denis Todaro und Ilias Papamanoglou. Damit sind alle Altersklassen, Geschlechter und viele Nationalitäten und Lebenserfahrungen auf dieser Liste vertreten. Dies ist die Stärke des Ortsverbandes und seiner Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2024.

„Wir werden uns auch weiterhin pragmatisch um die Probleme vor Ort kümmern. Dabei spielen Sauberkeit und Ordnung eine wichtige Rolle.“ so Wolfgang Leibig. „Aber auch der Bevölkerungswandel mit seinen Problemen (Schule, Kita, Sprache und Integration) gehört dazu und das Miteinander in unserem Stadtteil.“ Anthimos Dimitriadis betont: „Es gilt, den Stillstand und die Mangelverwaltung in unserem Stadtteil zu bekämpfen und die drei Ortsteile der Nördlichen Innenstadt Nord, Hemshof und West voranzubringen.“

Antrag der Stadtratsfraktion – politisch und fachlich gesetzte Prioritäten bei Bauvorhaben konsequent umsetzen

Aufgrund der sich zuspitzenden Diskussion der letzten Tage, stellt die CDU Fraktion zur Stadtratssitzung am Montag, dem 11.Dezember 2023 den folgenden Antrag:

In der jüngeren Vergangenheit ist spürbar, dass für die Gesamtstadt wichtige Bauvorhaben nicht stringent verfolgt werden (können). Dies betrifft sowohl Neubauten und Generalsanierungen als auch den laufenden Bauunterhalt durch Kleinmaßnahmen. Politisch und fachlich gesetzte Prioritäten müssen konsequent eingehalten werden. Für die Vorhaben Hochstraße Süd/Helmut-Kohl-Allee/Rathausrückbau ist dies über die BPG schon erfolgt, bisher scheint dies positive Wirkungen zu haben.

Vor diesem Hintergrund beantragen wir die umgehende Prüfung folgender Maßnahmen:

  1. Zuordnung des laufenden Gebäudeunterhalts zu den sachbefassten Bereichen, d.h. z.B. Kindertagesstätten, Schulen, Sport und Bäder, Feuerwehr.
  2. Gründung einer weiteren Gesellschaft als weitgehend eigenständiges Unternehmen. Sie soll umgehend Projekte des Programms „Bauen für Bildung“ übernehmen, d.h. die Verantwortung für Kitaneubauten, Schulneubauten und -sanierungen. Alternativ wäre zu prüfen, ob in Einzelfällen auch mit privaten Bauträgern und Mietmodellen gearbeitet werden kann bzw. das Aufgabenfeld der BPG ausgebaut wird.
  3. Beantragt wird weiterhin, dass die BPG schnellstmöglich die Erschließung neuer Baugebiete, aktuell für den „Mittelstandspark“ übernimmt.

Wir erwarten von einer solchen Neuorganisation, die ihre Vorbilder nicht nur in Mannheim, sondern auch in anderen Städten hat, eine effektivere und flexiblere Ressourcennutzung. Wir erwarten eine zügige Umsetzung fachlicher und politischer Beschlüsse und Priorisierungen. Es wäre sinnvoll, wenn die Gesamtsteuerung der Unternehmen / bei dem/der Oberbürgermeister/in liegen würde, mit der Möglichkeit der Delegation im Dezernentenkreis.

Angesichts des anhaltenden Sanierungsstaus und der anstehenden Aufgaben ist die Bearbeitung dieser Fragen und eine Neuorganisation dringend. Notwendige Beschlüsse, ggf. in politischen Gremien müssen im ersten Quartal 2024 gefasst werden, eine Umsetzung bis Jahresmitte erfolgen.

Rechtssicherheit im Gebiet Teigartenweg, Am Alten Graben und Sandwiesen

Nachdem die Stadt Jahrzehnte das freie Siedeln, verbunden mit reger, mit dem Baurecht nicht zu vereinbarender Bautätigkeit im Gebiet Teichgartenweg, Am Alten Graben und Sandwiesen geduldet hat, soll nun Rechtssicherheit geschaffen werden. An sich ein sinnvolles Anliegen, würde die Verwaltung in ihrem Bestreben Augenmaß wahren und nicht mit Ansage über das Ziel hinaus schießen.
Statt das eigene Nichthandeln in der Vergangenheit zu reflektieren und zusammen mit den Betroffenen nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen, versucht man mit Berufung auf das Baurecht ohne Gespür für gewachsene Strukturen „aufzuräumen“, was menschlich wie politisch nur in einem Desaster enden kann.

„Aus Sicht der CDU darf dies nicht der Weg sein“, so Thorsten Ralle. „Wir fordern die Stadtverwaltung daher auf, zusammen mit den Betroffenen für das Gebiet Teichgartenweg, Am Alten Graben und Sandwiesen eine für alle Seiten vertretbare Lösung zu erarbeiten, die einerseits der in vielen Jahren gewachsenen Struktur dieses Gebiets und den Interessen der Gartenbesitzer gerecht wird und andererseits Rechtssicherheit für die Zukunft schafft.“

Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, wird die CDU-Stadtratsfrak-tion einen gleichlautenden Antrag in den nächsten Stadtrat nach der Weih-nachtspause einbringen.

CDU Friesenheim wählt neuen Vorstand

In der jüngsten Mitgliederversammlung hat die CDU Friesenheim ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzender wurde Thorsten Ralle mit einstimmigem Votum im Amt bestätigt. Auch Reinhard Herzog und Dominik Jermann als stellv. Vorsitzende wurden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Neu im Vorstand sind neben Willi Renner und Sabine Reiser Afrim Berati, Anna Marie Ralle, Heidemarie Holzinger und Torsten Groß.
„Nach der Wahl heißt es nun nach vorne zu schauen“, so Thorsten Ralle, „Wir haben uns für die anstehenden Aufgaben neu aufgestellt und starten zuversichtlich ins Jahr 2024.
Ziel ist es, als legitime Stimme der Friesenheimer Bürger stärkste Kraft im Ortsbeirat zu werden.“