„Seit Jahren ist der Kulturbereich finanziell schlecht ausgestattet. Deshalb beantragt die CDU-Stadtratsfraktion für die kommenden Haushaltsberatungen im Hauptausschuss und später im Stadtrat Zuschusserhöhungen im Kulturbereich.“, so Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Vereinbarung, die der Stadtrat im Dezember 2018 für den Doppelhaushalt 2019/2020 getroffen hat und der vorsah, aus der Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen einen Teil zur Erhöhung der Zuschüsse im Kulturbereich zu verwenden, konnte in dieser Form nicht umgesetzt werden. Folge war, dass im Kulturbereich Gelder umgeschichtet werden mussten zu Lasten der kommunalen Kultureirichtungen. Mit der anhaltenden Corona-Pandemie hat sich die Situation sowohl bei der freien Kulturszene als auch bei den kommunalen Kultureinrichtungen nochmal drastisch verschärft. Das im Stadtrat gemeinsam beschlossene, kommunale Sofortmaßnahme-Paket konnte der freien Kulturszene nur kurzfristig helfen.

„Jetzt müssen wir sowohl die freie Kulturszene als auch die kommunalen Kultureinrichtungen in den Blick nehmen. Wir sehen die Notwendigkeit, den Kulturbereich zu stärken. Die Zuschüsse für Kultur gelten als freiwillige Leistungen. Diese dürfen bei einer hoch verschuldeten Stadt nicht einfach so erhöht werden. Deshalb wird die Stadtverwaltung gebeten, alle Anstrengungen im Gespräch mit der ADD zu unternehmen, dass eine Erhöhung bei verschiedenen Kulturbereichen möglich gemacht werden kann. Wir brauchen Musik, Theater, Bildende Kunst und Literatur für unser gesellschaftliches Leben, für eine ganzheitliche Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen und ganz generell für unser aller Wohlbefinden. Deshalb müssen wir uns für eine Unterstützung der Kultur in allen Bereichen einsetzen!“ bekräftigt Marion Schneid. „Bei der Erhöhung der Zuschüsse muss demnach gewährleistet sein, dass die Deckung der Erhöhung außerhalb des Kulturbereiches erfolgt. Im Kulturbereich sehen wir keinerlei Möglichkeiten, Gelder von einem in einen anderen Bereich zu verschieben.“

„Zweifellos begrüßen wir es sehr, dass es allem Anschein nach gelingt, den Konflikt um die Nutzung der Friedrich-Ebert-Halle zu lösen. Es bleibt ein schaler Nachgeschmack“, findet Joannis Chorosis, sportpolitischer Sprecher der CDU Stadtratsfraktion. „Leider musste erst ein massiver Gegenwind von Stadtgesellschaft und Politik einsetzen, dass sich die Verwaltung Gedanken über alternative Lösungen machte. Die Tragweite der Entscheidung war wohl nicht wirklich gewürdigt worden bis dahin“, so Chorosis weiter.

Ebenso sei die Kommunikation mit den Eulen zu knapp gewesen. „Die Eulen wurden vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Selbstverständlich stehe die CDU dafür, einen vernünftigen Ausgleich dieser Interessen zu finden. Die Einrichtung eines Impfzentrums in Ludwigshafen sei in mehrfacher Hinsicht eine sehr gute Nachricht. Ein wichtiger Baustein zur Pandemie-Bekämpfung komme in Sichtweite.

Auch die Rolle der Landesregierung und der Vorgaben für so ein Impfzentrum müsse man kritisch würdigen. „Bisher haben wir noch keine Angaben über etwaige finanzielle Beteiligungen des Landes bekommen. Das werden wir im Blick behalten. Die Erfahrung aus anderen Ereignissen lehrt uns, dass es nicht selbstverständlich bei der Stadt ankommt.“

Joannis Chorosis freut sich für die Handballer und deren Fans. „Klar ist, dass dieses Jahr für uns alle ein Stresstest ist. Die Eulen kämpfen schon seit Jahren mit einer nicht üppigen finanziellen Ausstattung“. Eine Verlagerung des Heimspiel-Betriebs wäre nicht zu stemmen gewesen und hätte vielleicht sogar das Aus für Bundesliga-Handball in Ludwigshafen bedeutet. „Wir hoffen auch sehr, dass weitere alternative Möglichkeiten gefunden werden, damit die Eulen auch im kommenden Jahr in der Eberthalle spielen können.“

Bemerkenswert ist es auch aus Sicht der CDU, dass bei all den Problemen und der Notlage in der Stadt, kein einziger Einwand bzw. Machtwort von Sportdezernentin und Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen kam.