„Dass der Baubeginn der wichtigen Stadtteilverbindungsstraße Oggersheim-Melm nicht wie geplant kommenden Monat starten kann, ist eine denkbar schlechte Nachricht für den Ortsteil“, kommentieren die beiden Oggersheimer CDU-Stadträte Monika Kanzler und Daniel Beiner die Information der Verwaltung, die gestern Abend dem Stadtrat erläutert wurden.
Bei Mehrkosten von über 1,8 Millionen Euro könne man von einer Kostenexplosion sprechen. Hinzu käme eine aktuell nicht genau benannte Bauverzögerung. Den schwarzen Finanzierungspeter spiele dabei das Land wieder Richtung Stadt zurück. Seit nahezu 20 Jahren beschäftigten sich die Stadtverwaltung, aber auch das Land Rheinland-Pfalz inklusive seinen Behörden mit diesem Projekt.
„Wir brauchen keine neue Warteschleife, sondern dringend eine finanziell abgesicherte, schnelle und tragfähige Lösung für diese wichtige, stark frequentierte und sowohl für den Rad-, wie auch ÖPNV und Pkw-Verkehr notwendige Verbindung. Dazu brauchen wir als Kommune die volle Unterstützung durch das Land. Es kann nicht sein, dass hier erneut die Bürgerinnen und Bürger vor Ort vom Land vertröstet werden.“, so Kanzler und Beiner abschließend.
Torbjörn Kartes auf Wochenmarkt Friesenheim
/in Friesenheim, KreisparteiEine Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Torbjörn Kartes gibt es am Mittwoch, 21. Juli, auf dem Friesenheimer Wochenmarkt. „Ob politische Anregungen oder Kritik, persönliche Anliegen oder Fragen zu aktuellen Themen – ich bin sehr gerne für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar und freue mich auf den Austausch“, so Kartes, der erneut als Direktkandidat für den Bundestag antritt. Der 42-jährige Rechtsanwalt wird von 9 bis 11 Uhr am CDU-Stand sein.
CDU Oggersheim entsetzt über Verzögerung bei Stadtteilverbindungsstraße
/in Oggersheim„Dass der Baubeginn der wichtigen Stadtteilverbindungsstraße Oggersheim-Melm nicht wie geplant kommenden Monat starten kann, ist eine denkbar schlechte Nachricht für den Ortsteil“, kommentieren die beiden Oggersheimer CDU-Stadträte Monika Kanzler und Daniel Beiner die Information der Verwaltung, die gestern Abend dem Stadtrat erläutert wurden.
Bei Mehrkosten von über 1,8 Millionen Euro könne man von einer Kostenexplosion sprechen. Hinzu käme eine aktuell nicht genau benannte Bauverzögerung. Den schwarzen Finanzierungspeter spiele dabei das Land wieder Richtung Stadt zurück. Seit nahezu 20 Jahren beschäftigten sich die Stadtverwaltung, aber auch das Land Rheinland-Pfalz inklusive seinen Behörden mit diesem Projekt.
„Wir brauchen keine neue Warteschleife, sondern dringend eine finanziell abgesicherte, schnelle und tragfähige Lösung für diese wichtige, stark frequentierte und sowohl für den Rad-, wie auch ÖPNV und Pkw-Verkehr notwendige Verbindung. Dazu brauchen wir als Kommune die volle Unterstützung durch das Land. Es kann nicht sein, dass hier erneut die Bürgerinnen und Bürger vor Ort vom Land vertröstet werden.“, so Kanzler und Beiner abschließend.
Traurige Rekorde in Rheinland-Pfalz Land lässt Kommunen im Regen stehen
/in KreisparteiDer Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung für das Jahr 2019 zeigt erneut eine dramatische Schieflage der kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz. „Ludwigshafen nimmt bundesweit den neunten Platz der meistverschuldeten Städte in der gesamten Republik ein. In dieser Liste der Flop 10 sind vier Städte aus Rheinland-Pfalz zu finden. Pirmasens nimmt sogar den traurigen ersten Rang ein,“ so äußert sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel anlässlich der Berichte zum Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung für das Jahr 2019. „Leider müssen wir weiterhin einen Abwärtstrend verzeichnen. Die Lage wird immer dramatischer. Das Land lässt die Oberzentren im Stich.“ Die Auswirkungen davon seien mangelnde Handlungsmöglichkeiten vor Ort, Druck auf die Kommunen hin zur Erhöhung der Gebühren und Hebesätze, Vernachlässigung der Infrastruktur u. v. m. „Die sogenannten freiwilligen Leistungen etwa für den Kulturbereich sind immerwährend von Kürzungen betroffen. Das kann so nicht weitergehen!“, so Uebel weiter. Das Land habe mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zum kommunalen Finanzausgleich im Dezember 2020 die Aufgabe bekommen, die Finanzen der Kommunen endlich aufgabengerecht auszugestalten. „Das Ranking zeigt unsere Not. Mein Apell geht an die Landesregierung, endlich zu handeln!“ Die Rote Laterne als Klassenletzter leuchtet dunkelrot.
Frauen Union Ludwigshafen gedenkt Frau Hannelore Kohl
/in Frauen UnionUnsere Gedanken sind heute bei Frau Hannelore Kohl, deren 20. Todestag sich am 05.Juli 2021 jährt, so die Kreisvorsitzende der Frauen Union Ludwigshafen Kirsten Pehlke. Hannelore Kohl war eine geschätzte Persönlichkeit, die ihre Popularität wohltätigen Aufgaben widmete.
1983 gründete sie die ZNS-Hannelore-Kohl-Stiftung für Verletzte mit Schäden des Zentralen Nervensystems und deren Angehörige. Sie unterstützte diese bei der Suche nach geeigneten Rehabilitationseinrichtungen und förderte die wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der neurologischen Rehabilitation. 2005 wurde die Stiftung in Hannelore Kohl-Stiftung umbenannt.
Die Frauen Union unterstützte die Hannelore Kohl- Stiftung. Hannelore Kohl war der Frauen Union stets verbunden.
CDU: Willersinn-Freibad wird weiter gestärkt Unterstützung des Landes leider Fehlanzeige
/in Kreispartei„Es ist sehr gut, dass jetzt auch das Becken für die kleinsten Badegäste des Willersinn-Freibades saniert wird“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, CDU Fraktionsvorsitzender die Vorlage der Stadtverwaltung im vergangenen Bau- und Grundstücksausschuss. „Die CDU hat sich vor Jahren dafür eingesetzt, dass das Freibad saniert wird. Dies konnte in den Jahren 2013-2017 in einem finanziellen Kraftakt für die Stadt umgesetzt werden.“
Die Auflagen des Landes Rheinland-Pfalz verhinderten damals, dass auch das 30 Jahre alte Planschbecken Teil der Maßnahme wurde. Es kam in den letzten Jahren immer wieder zum Ausfall einzelner Komponenten der Technik und damit zu Sperrung des Beckens. Jetzt wird ab Herbst dieses Jahrs bis Frühjahr kommenden Jahres das Becken und seine Infrastruktur erneuert. „Besonders für die Kleinsten und die Familien sind das sehr gute Nachrichten. Das lange von Eltern gewünschte Sonnensegel wird endlich Wirklichkeit. Blamabel hingegen, dass die Stadt Ludwigshafen die Investition in Höhe von 700.000 Euro ohne Unterstützung des Landes tätigen muss.“, so Uebel zum Abschluss. „Es ist sehr konkret, wie man Familien in einer schwierigen Zeit mit einem großartigen Freizeitangebot unterstützen kann.“