Peter Uebel: Falsch gemessen geht gar nicht – Neuvermessung muss gemeinsam mit den Betroffenen stattfinden

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Die CDU Stadtratsfraktion zeigt sich verwundert, dass es angeblich zu Fehlmessungen der Fahrbahnbreite im Bereich der engen Straßen der betroffenen Stadtteile gekommen sein soll und auf dieser Grundlage Parkverbote ausgesprochen werden sollten. „Bei solchen für die Anwohner schwerwiegenden Folgen, gehen wir eigentlich davon aus, dass die Fahrbahnvermessungen einwandfrei sind“, erklärtder Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel.

Die Vorgehensweise des Ordnungsdezernates sollte überdacht werden. Ebenso muss der zuständige Dezernent endlich selbst in den einzelnen Stadtteilen Rede und Antwort stehen, das Konzept vorstellen und mögliche Ersatzparkflächen oder Parkzonen für Anlieferungen benennen. Priorität hat natürlich eine ungehinderte Zufahrt für Rettungsdienste und Feu- erwehr. Dass jedoch keine vorherige Bürgerinformation stattgefunden hat, zeugt von einer schlechten Kommunikation. Auch nachträglich verteilte Flugblätter sind kein feiner Stil. Die angekündigten Parkverbote haben für die betroffenen Anwohner gravierende Auswirkungen – das muss Chefsache sein. Aus diesem Grund müssen nun schleunigst Bürgergespräche vor Ort erfolgen. Auch die Vermessungen sollten gemeinsam mit den Anwohnern erfolgen, um direkte Fragen gemeinsam zu klären und die bisher fehlende Transparenz zu beenden.

„Wir werden uns in den einzelnen Stadtteilen für vernünftige und praktikable Lösungen einsetzen. Schnellschüsse sollten zukünftig unterbleiben“, so Uebel abschließend.

Peter Uebel: Unverständnis über die Vorgehensweise des Straßenverkehrsamtes – wir brauchen Alternativkonzepte

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Die CDU Stadtratsfraktion reagiert mit Unverständnis über die Vorgehensweise des Ordnungsamtes, die generellen Halteverbote in über 30 Straßen in den einzelnen Stadtteilen umzusetzen.
„Es steht außer Frage, dass Rettungsdienste und Feuerwehr eine ungehinderte Zufahrt benötigen. Es kann aber auch nicht sein, dass ohne das Aufzeigen von möglichen Parkalternativen im Hauruck Verfahren Parkmöglichkeiten gestrichen werden.  Die Bürger sind zu Recht erbost über diese Vorgehensweise“,so der Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel.

Es ist Aufgabe des neuen Dezernenten Andreas Schwarz, hier Lösungen anzubieten. Es geht nicht, sich lediglich auf die gesetzlichen Vorgaben zu berufen und die betroffenen Anwohner dann allein zu lassen. „Wo sollen wir jetzt parken, wie soll der Hausarzt, der Pflegedienst, ein Handwerker bei uns einen Parkplatz finden,  gibt es Parkzonen für Anlieferungen?“. Diese Fragen müssen beantwortet werden.  Die Ortsbeiratssitzungen in Rheingönheim, aber auch in Mundenheim, in Maudach, der Gartenstadt oder in Oggersheim haben gezeigt, dass es kein hinreichendes Konzept gibt. Zu Recht haben die Ortsbeiräte der CDU kritisiert, dass der Dezernent nicht selbst, Rede und Antwort in den Ortsbeiratssitzungen gestanden hat.

„Als CDU Fraktion werden wir in den nächsten Wochen in jedem der Stadtteile Bürgergespräche veranstalten und gemeinsam mit den Bürgern auch die Parkverbotsregelungen diskutieren“, erklärt Uebel weiter.

Wir gratulieren Klaus Schneider ganz herzlich zum Geburtstag

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CDU Ludwigshafen ehrt den Ortsvorsteher der Gartenstadt!
Heute, am 21. Februar, feiert Klaus Schneider seinen 75. Geburtstag. Gemeinsam gratulieren der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes (MdB) und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Dr. Peter Uebel, dem Jubilar herzlich im Namen des gesamten Kreisverbands und der Fraktion.
„Unsere besten Glück- und Segenswünsche senden wir an Klaus Schneider, verbunden mit einem herzlichen Dank für seine großen politischen Verdienste“, so Kartes und Uebel. „Er ist ein Kommunalpolitiker, wie man ihn sich wünscht: Immer ansprechbar, bestens vernetzt und einer, der die Sprache der Leute spricht. Wir sind froh, ihn in unseren Reihen zu haben.

“Klaus Schneider, CDU-Mitglied seit 1974, führt seit 30 Jahren den Ortsverband Gartenstadt. Seit 1999 gehört er auch dem Stadtrat an, für den er in den Kommunalwahlen am 26. Mai nicht wieder kandidieren wird. Er tritt jedoch erneut als Ortsvorsteher für die Gartenstadt an. Es ist seine fünfte Kandidatur, seit 20 Jahren übt er das Amt aus.Geboren 1944 in Kaiserslautern, lebte Schneider ab seinem dritten Lebensjahr in Mundenheim. In der Gartenstadt ist er seit 66 Jahren zuhause. Bis zum Jahr 2002 war er in der BASF als Chemielaborant tätig. Im Ruhestand befindet er sich dennoch nicht, denn fast täglich ist Klaus Schneider im Ortsvorsteherbüro, um für die kleinen und größeren Probleme der rund 18.000 Einwohnerinnen und Einwohner der Gartenstadt ansprechbar zu sein. Der Vater zweier Kinder und vierfache Großvater konnte sich dabei immer auf seine ebenfalls politisch aktive Frau Roswitha verlassen, mit der er seit 51 Jahren verheiratet ist. „Unser Dank geht darum auch an Roswitha Schneider, denn wir wissen: starker kommunalpolitischer Einsatz, das geht nur mit familiärer Unterstützung. Wir hoffen, dass die beiden den Geburtstag gebührend feiern können“, erklären Kartes und Uebel.

Gartenstadt: Klaus Schneider kandidiert als Ortsvorsteher

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Klaus Schneider wird auch bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr wieder als Ortsvorsteherkandidat antreten. Der 74jährige wurde in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der CDU Ortsverbände Gartenstadt und Niederfeld für diese Aufgabe gewählt.

Schneider betonte gegenüber den Mitgliedern, dass sich die Gartenstadt auch in Zukunft punktuell weiterentwickeln müsse, ihren Charakter als familienfreundlicher Stadtteil aber nicht verlieren dürfe. Dringendste Aufgaben sind in seinen Augen die Sanierung der Straßen, insbesondere in Niederfeld, der Ausbau des Radwegenetzes sowie weitere Sicherstellung der medizinischen Versorgung. „Ich möchte auch künftig etwas für die Menschen bewegen. Die Gartenstadt, die so Viele als ihre Heimat ansehen, möchte ich als
lebenswerten Stadtteil bewahren“ so Schneider abschließend.
„Klaus Schneider ist ein Politiker zum Anfassen. Er sucht gerne den Kontakt zu den Menschen und hat immer ein offenes Ohr für Jung und Alt. Da ist viel Herzblut dabei“, ergänzt Jeannette Ludwicki, Ortsvorsitzende der CDU Niederfeld.
Klaus Schneider wurde von der Versammlung auch auf Platz 1 der Kandidatenliste für den Ortsbeirat gewählt. Ihm folgen unter anderem Ulrich Sommer sowie Eva-Maria Uebel auf den Plätzen 2 und 3.

Ortsvorsteherwahl: CDU Niederfeld und Gartenstadt setzen auf Klaus Schneider

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Einstimmig beschlossen die Gremien der Ortsverbände Niederfeld und Gartenstadt, Klaus Schneider als Ortsvorsteherkandidat für die Kommunalwahlen 2019 vorzuschlagen.

„Klaus Schneider ist ein erfahrener Ortsvorsteher und weiß, wo der Schuh drückt bei den Bürgerinnen und Bürgern“, so Jeannette Ludwicki, Vorsitzende der CDU Niederfeld. „Er brennt wie eh und je für seine Aufgaben und wir sind froh, dass er nochmal ins Rennen geht.“

Der 74jährige Schneider ist seit fast 20 Jahren Ortsvorsteher im Stadtteil Gartenstadt und in vielen Vereinen aktiv. Der ehemalige Chemielaborant ist verheiratet, hat eine Tochter, einen Sohn und 4 Enkelkinder.

In den vergangenen Jahren habe schon viel angepackt werden können in der Gartenstadt, wusste Schneider zu berichten. „Mit dem Haus der Gesundheit konnten wir zum Beispiel die medizinische Versorgung des Stadtteils sicherstellen. Die Zeit bleibt aber nie stehen, neue Herausforderungen gibt es immer. Auch ich will nicht stehen bleiben. Meine Arbeit macht mir auch nach so vielen Jahren viel Spaß und hält mich jung.“

Der gesellschaftliche Zusammenhalt gerade in schwierigen Zeiten ist Schneider wichtig. „Die Gartenstadt lebt davon, dass die Einwohner einander unterstützen und helfen. Wir haben hier im Großen und Ganzen ein gutes Miteinander, was man sowohl im Alltag als auch bei der guten Zusammenarbeit der Fraktionen im Ortsbeirat erleben kann. Das zu erhalten und weiter zu fördern ist mir ein wichtiges Anliegen“, so Schneider abschließend.
Die offizielle Nominierung erfolgt auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der beiden CDU Ortsverbände Niederfeld und Gartenstadt Ende November.