Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Oppau zeigt sich enttäuscht über die Antwort der Verwaltung zum Planungsstand des Radweges entlang der Langgartenstraße und der Verbindung Melm-Oppau/Edigheim auf eine Anfrage der CDUStadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 17.7.23.
„Um bei meinem Wortlaut während der Diskussion in der letzten Ortsbeiratssitzung zu bleiben, scheint es sich bei der Umsetzung des Radweges um eine never ending story zu handeln. Das können wir so nicht hinnehmen und auch den Hinweis auf die derzeitige Haushaltssituation, die sich auch in absehbarer Zeit nicht ändern wird, als Standardantwort akzeptieren wir so nicht. Damit wird schlicht und ergreifend zugegeben, es hat sich noch nichts Konkretes getan“, stellt die CDU-Fraktionssprecherin, Christiane Ohlinger-Kirsch, klar.
Die Sicherheit der Radfahrenden ist in der Langgartenstraße nicht gewährleistet. Diese Straße ist eng, unübersichtlich und kurvenreich. Auch die Radwegeverbindung Melm–Oppau/Edigheim ist schon Jahre auf der Agenda. Eine Ertüchtigung käme vielen Schülerinnen und Schülern zugute, die über diesen Weg per Rad zu den Schulen in Edigheim gelangen.
„Ein separater Radweg an der Langgartenstraße wurde bereits vor geraumer Zeit von der CDU beantragt und Mittel in den Haushalt eingestellt. Derzeit befindet sich alles immer noch in der Vorplanung und eine Streckenführung ist auch noch nicht gefunden. Es muss hier endlich zeitnah geliefert werden“, ergänzt Roman Bertram, Stadtrat und Vorsitzender der CDU Oppau.
Wir erwarten nun einen konkreten Zeitplan und die Vorstellung der einzelnen Schritte aus dem Baudezernat. Wenn die angedachte Streckenführung an der Langgartenstraße zu viele Probleme aufwirft, dann muss man eben über Alternativplanungen nachdenken. Den Radweg Melm-Oppau/Edigheim mit Unterhaltsmittel zu ertüchtigen kann kein Hexenwerk sein. „Thewald muss jetzt endlich liefern! Alles andere ist unglaubwürdig“, so Ohlinger-Kirsch abschließend.
Gemeinsame Landesvorstandssitzung der Frauen Union Rheinland-Pfalz und der Frauen Union des Saarlandes in Zweibrücken
/in Frauen UnionDie gemeinsame Landesvorstandssitzung der Frauen Union Rheinland-Pfalz und der Frauen Union des Saarlandes am 14. Juli 2023 stand ganz im Mittelpunkt des gegenseitigen Austausches, des Kennenlernens und der künftigen Zusammenarbeit der beiden Landesverbände, an dem unsere Kreisvorsitzende Kirsten Pehlke als Mitglied des Landesvorstandes der Frauen Union Rheinland-Pfalz in Pirmasens teilnahm.
Vereinbart wurden ein regelmäßiger Austausch, sowie eine künftige gute Vernetzung miteinander.
Herzlichen Dank der Frauen Union des Saarlandes für den gemeinsamen hochinformativen und geselligen Abend.
Ungünstige Entwicklung in LU-Süd Ortsvorsteher Heller besorgt
/in Süd„Schlecht gelaufen für den Stadtteil und die Anwohner“, so kommentiert Ortsvorsteher Christoph Heller die Entwicklung am ehemaligen Standort eines Küchenstudios in der Lagerhaustraße im Stadtteil Süd. Gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck hatte sich Christoph Heller in der vergangenen Woche vor Ort ein Bild gemacht. Anwohner hatten sich an ihn gewandt, weil im ehemaligen Küchenstudio allem Anschein nach eine Moschee eingezogen ist. „Niemand ist darüber informiert. Das verunsichert sehr.“, so Heller. Ein reger PKW-Verkehr hat eingesetzt und führt zu Problemen in den angrenzenden Straßen. „Der neue Mieter, der eine Moschee betreibt, kann dies nicht ohne baurechtliche Genehmigung tun. Meines Wissens liegt diese nicht vor, ist nicht einmal beantragt. Der Standort neben einer Einrichtung der stationären Pflege ist ebenfalls zu berücksichtigen. Hier ist der Vermieter gefragt. Die Bauverwaltung muss aktiv werden!“. Die Umwandlung einer Einzelhandelsfläche in eine Anlage für kirchliche Zwecke ist baurechtlich zu vollziehen. „Weil viel mehr Menschen als vorher in dem Gebäude sind, sind die Brandschutzvorgaben strenger. Zu Recht, denn hier geht es um die Sicherheit der Besucher.“, so Heller weiter. „Nichts wurde kommuniziert, das ist auf keinen Fall hinzunehmen. Wir erwarten Aufklärung!“, so Heller abschließend.
Radwege Oppau: Baudezernent muss liefern
/in OppauDie CDU-Ortsbeiratsfraktion Oppau zeigt sich enttäuscht über die Antwort der Verwaltung zum Planungsstand des Radweges entlang der Langgartenstraße und der Verbindung Melm-Oppau/Edigheim auf eine Anfrage der CDUStadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 17.7.23.
„Um bei meinem Wortlaut während der Diskussion in der letzten Ortsbeiratssitzung zu bleiben, scheint es sich bei der Umsetzung des Radweges um eine never ending story zu handeln. Das können wir so nicht hinnehmen und auch den Hinweis auf die derzeitige Haushaltssituation, die sich auch in absehbarer Zeit nicht ändern wird, als Standardantwort akzeptieren wir so nicht. Damit wird schlicht und ergreifend zugegeben, es hat sich noch nichts Konkretes getan“, stellt die CDU-Fraktionssprecherin, Christiane Ohlinger-Kirsch, klar.
Die Sicherheit der Radfahrenden ist in der Langgartenstraße nicht gewährleistet. Diese Straße ist eng, unübersichtlich und kurvenreich. Auch die Radwegeverbindung Melm–Oppau/Edigheim ist schon Jahre auf der Agenda. Eine Ertüchtigung käme vielen Schülerinnen und Schülern zugute, die über diesen Weg per Rad zu den Schulen in Edigheim gelangen.
„Ein separater Radweg an der Langgartenstraße wurde bereits vor geraumer Zeit von der CDU beantragt und Mittel in den Haushalt eingestellt. Derzeit befindet sich alles immer noch in der Vorplanung und eine Streckenführung ist auch noch nicht gefunden. Es muss hier endlich zeitnah geliefert werden“, ergänzt Roman Bertram, Stadtrat und Vorsitzender der CDU Oppau.
Wir erwarten nun einen konkreten Zeitplan und die Vorstellung der einzelnen Schritte aus dem Baudezernat. Wenn die angedachte Streckenführung an der Langgartenstraße zu viele Probleme aufwirft, dann muss man eben über Alternativplanungen nachdenken. Den Radweg Melm-Oppau/Edigheim mit Unterhaltsmittel zu ertüchtigen kann kein Hexenwerk sein. „Thewald muss jetzt endlich liefern! Alles andere ist unglaubwürdig“, so Ohlinger-Kirsch abschließend.
CDU: Ausführungen der Grünen gehen an der Realität vorbei
/in StadtratsfraktionEs verwundert, mit welcher unbedarften Selbstsicherheit, Hans-Uwe Daumann von den Grünen, das Gesetzgebungsverfahren zum Wohnungsenergiegesetz verteidigt. Ein Gesetz, welches in keinster Weise ausgewogen ist, dass in aller Eile zusammengeschustert wurde und viele Fragen offen lässt. Keineswegs wurde der Aspekt der sozialen Gerechtigkeit zur Finanzierung der notwendigen Umbaumaßnahmen geklärt. Es bleibt völlig unklar, welche Kosten auf Bürger und Unternehmen zukommen. Es wurden im Verfahren demokratische Vorgehensweisen außer Acht gelassen und in einem unwürdigen Prozess dem Parlament vorgelegt. Insofern sollte Herr Daumann nochmals die Begründung des Bundesverfassungsgerichtes nachlesen, das klar in einem bisher einmaligen Akt das Gesetz zurückgestellt hat. Die Grünen müssen hier auch ihr eigenes Demokratieverständnis hinterfragen. Klimapolitik kann nur gemeinsam mit den Bürgern gelingen und sicher nicht so, wie jetzt geschehen.
Mitgliederehrung der CDU Ludwigshafen
/in KreisparteiDer Kreisverband der CDU Ludwigshafen hat im Rahmen eines Sommerfests seine zentrale Mitgliederehrung bei der Privatbrauerei Mayerbräu in Oggersheim durchgeführt. „Wir sind unseren langjährigen Mitgliedern zu großem Dank und Anerkennung verpflichtet. Dies gilt vor allem für die Unterstützung in den vielen Jahren, aber auch dafür, dass sie uns in schwierigen Zeiten weiter die Treue gehalten haben. Nächstes Jahr werden wir bei der Kommunalwahl gemeinsam wieder angreifen“, so der Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen, Torbjörn Kartes. Geehrt wurden im Beisein des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Generalsekretärs der CDU-Rheinland Pfalz, Herrn Gordon Schnieder MdL, rund 10 anwesende Mitglieder für 40, 50 und 60 Jahre Mitgliedschaft.
Geehrt wurden für 40 Jahre Mitgliedschaft Frau Beate Kleinau, für 50 Jahre Mitgliedschaft Frau Marianne Messemer sowie die Herren Robert Hönsch und Klaus Schneider und für 60 Jahre Mitgliedschaft die Herren Manfred Schwarz, Wolfgang Eisinger, Hugo Diehl sowie Klaus Götzl. Gleichzeitig wurden Walter Schulte und Klaus Schneider für ihr langjähriges Engagement als Ortsvorsitzende der Ortsverbände Pfingstweide bzw. Gartenstadt geehrt.
Von links nach rechts auf dem Foto/ untere Reihe:
Robert Hönsch 50 Jahre
Gordon Schnieder MdL
Klaus Schneider 50 Jahre und besondere Verdienste als langjähriger OV
Marianne Messemer 50 Jahre
Walter Schulte besondere Verdienste als langjähriger OV
Manfred Schwarz 60 Jahre
Wolfgang Eisinger 60 Jahre
Obere Reihe:
Dr. Peter Uebel
Hugo Diehl 60 Jahre
Torbjörn Kartes