Marion Schneid – Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz

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Die CDU Stadtratsfraktion beglückwünscht die Ludwigshafener Landtagsabgeordnete Marion Schneid zur Wahl als stell-ertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Rheinland-pfälzischen Landtag.

Damit wird nicht nur die kontinuierliche Arbeit von Marion Schneid gewürdigt, sondern auch den Ludwigshafener Interessen innerhalb der Landespartei ein stärkeres Gewicht verliehen.

Marion Schneid hat sich als schulpolitische und jetzt kulturpolitische Sprecherin in Ludwigshafen und auch auf Landesebene einen Namen gemacht. Im Bereich der Hochschulen, gerade auch vor dem Hintergrund der Umstrukturierung von Universitäten, sucht sie immer wieder den Dialog, um Neuerungen sinnvoll voranzubringen.

Marion Schneid steht für eine zuverlässige und zukunftsorientierte Politik. „Ich freue mich, dass sie jetzt auch im Landtag an vorderster Front steht“, erklärt der Ludwigshafener Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel. Mit ihr zusammen gelingt es uns, dass Stadtthemen auch in Mainz Gehör finden. „Ich schätze an ihr, die offene und ausgleichende Art, an Probleme heranzugehen. Frei von Ideologien und immer zielorientiert. Ich bin stolz, dass sie sowohl in unserem Stadtrat in vielen Ausschüssen aktiv ist, als auch innerhalb des gesamten Bundeslandes gut vernetzt. Wir brauchen hier in Ludwigshafen starke Interessenvertreter“, so Uebel abschließend.

CDU Oggersheim: Ortsbeiratsfraktion konstituiert sich

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Am 21. Juni hat sich die vierköpfige Ortsbeiratsfraktion der Oggersheimer Christdemokraten konstituiert und ihre Arbeit aufgenommen. „Bei der Sit-zung wurde Andreas Gebauer, der die Fraktion in den vergangenen fünf Jahren geführt hatte, erneut einstimmig zu ihrem Sprecher gewählt“, teilt der Ortsvorsitzende der CDU Oggersheim, Daniel Beiner, mit. „Andreas Gebauer hat die Fraktion in der Vergangenheit engagiert geführt und wird das auch in den kommenden Jahren zuverlässig und kompetent tun“, so Beiner.
Der Fraktion gehören neben Andreas Gebauer die zweite Oggersheimer Stadträtin Monika Kanzler, sowie Birgit Stauder und Andreas Unger an.

Gebauer selbst freute sich über die erneute Wahl. „Ich bin den Mitgliedern der Fraktion dankbar, die Aufgabe des Fraktionssprechers auch weiterhin ausüben zu dürfen. Die Oggersheimer CDU-Fraktion bliebt ein verlässlicher Partner für vernünftige und zukunftgewandte Stadtteilpolitik“, so Gebauer.

„Wir arbeiten das Ergebnis der Kommunalwahl auf und schauen zugleich nach vorne. Wir möchten Ideen entwickeln, Lösungswege diskutieren und den Weg Oggersheims in eine gute Zukunft mitgestalten“, so Beiner und Gebauer abschließend.

CDU fordert nachhaltige Nutzung des Gebiets „Nördlich A650“

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Mit der Ablehnung der Bebauung des Gebiets „Nördlich der A650“ in Ruchheim greift die SPD eine langjährige Forderung der CDU in Ruchheim auf. Die CDU begrüßt daher, dass sich jetzt auch die SPD und Heike Scharfenberger zu einem klaren Verzicht auf das Gewerbegebiet bekennen.

„Eine zusätzliche Bebauung des Gebiets ist nicht sinnvoll – sowohl aus öko-logischen wie auch verkehrsbedingten Gründen. Wir setzen uns seit Jahren für den Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen ein.“, betont der Ortsvorsitzende und Ortsvorsteherkandidat der CDU Ruchheim Dennis Schmidt. „Ein Landwirtschaftsbeirat, der Kommunikationskanal für Bewohner und Landwirte ist, ist der richtige Ort, um solche Fragestellungen zu diskutie-ren. Nur der gemeinsame Dialog schafft gegenseitiges Verständnis und vermeidet Konflikte.“, ergänzt Schmidt.
Mit einer weiteren Bebauung des Gebiets „Nördlich der A 650“ gehen nicht nur wertvolle landwirtschaftliche Flächen verloren, gleichzeitig würden die Belastungen für die angrenzenden Wohngebiete steigen. Die derzeitigen Herausforderungen angesichts der Ansiedelungen auf Frankenthaler Gemarkung würden sich verschärfen. Alle Maßnahmen, die zu einer ökologischen und stärkeren verkehrlichen Belastung für Ruchheim führen, müs-sen verhindert werden.

„Ich habe bereits in vergangenen Wahlkämpfen für den Erhalt des Gebiets plädiert. Dass die SPD auf diese Forderungen eingeht, freut uns. Dennis Schmidt und ich stehen für die nachhaltige und ökologische Nutzung dieser Flächen, die für Mensch und Umwelt von Bedeutung sind.“ kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel abschließend.

Thorsten Ralle: Bedauern über die Absage des Sternstraßenfestes

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Eigentlich hätte am letzten Maiwochenende das Sternstraßenfest stattfinden sollen. Auf Grund von personellen Problemen der beteiligten Vereine wurde es vor einigen Wochen abgesagt. Als Alternativformat  war vom Vorsitzenden der Friesenheimer ARGE Günther Henkel ein Lichterfest im Eulenpark angekündigt worden. „Leider hat überhaupt kein Fest stattgefunden – weder das Sternstraßenfest noch das Lichterfest.

Das ist sehr schade für die Friesenheimer und für die Vereine, die sich hier seit langen Jahren eingebracht hatten“, stellt Thorsten Ralle, CDU-Ortsvorsteherkandidat in Friesenheim fest. „Die Vereine brauchen eine klare Struktur und verlässliche Aussagen. Hier muss man für Unterstützung sorgen“, so Ralle weiter. Er hoffe sehr, dass es im nächsten Jahr besser gelänge, alle Beteiligten rechtzeitig an einen Tisch zu bekommen. „Die Friesenheimer bedauern es sehr, dass das beliebte Sternstraßenfest nicht stattgefunden hat“, so Ralle abschließend.

Enge Straßen: Klarheit für alle Ortsteile schaffen

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Die durch das Ordnungsdezernat in der Banngewannstraße in Rheingönheim vorgeschlagene gelbe Linie ist aus Sicht der CDU eine gute Orientierungshilfe für die Bürger. Dort, wo es Sinn macht, soll sie auch in anderen schmalen Straßen in Ludwigshafen schnell kommen, fordert die CDU Stadtratsfraktion.

„Der Versuch in der Banngewannstraße zeigt aber auch, dass die Straße entgegen der bisherigen Behauptungen nicht überall zu eng ist und Wilhelm Wißmann gut daran getan hat, eine erneute Vor-Ort-Begehung und pragmatische Lösungen einzufordern. Die gelbe Linie kann in bestimmten Straßen eine gute Orientierungshilfe für Autofahrer sein und sollte gemäß § 45 STVO zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit angebracht werden. Man sollte in Rheingönheim schnell die Ergebnisse auswerten und eine Orientierungslinie nach einer positiven Testphase in allen dafür geeigneten engen Straßen in Ludwigshafen anbringen. In Mundenheim in der Horstackerstrasse wäre das vielleicht auch eine Lösungsmöglichkeit, nachmessen sollte man auf jeden Fall, die Anwohner machen sich Sorgen“. kom-mentiert die Mundenheimer Ortsvorsteherkandidatin Dr. Wilhelma Metzler.

„Wir als CDU fordern aber auch, dass für breite Autos, die in diesen engen Straßen nicht parken können, insbesondere für die sogenannten Sprinter, möglichst zentrale Lösungen in den Ortsteilen angeboten werden. Sonst haben wir demnächst ganze Straßenzüge in denen sich ein Sprinter an den anderen reiht.“ ergänzt der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel.